Reform der Reformen

21. Apr 2011 | von Carolin Hilpert | Kategorie: Deutsche Strategiefähigkeit im 21. Jahrhundert
Gemeinsam arbeiteten sie an der Bundeswehrreform: Der ehemalige Verteidigungsminister zu Guttenberg und der Leiter der Strukturkommission Frank-Jürgen Weise.

Während seiner Amtszeit hat der ehemalige Verteidigungsminister zu Guttenberg eine Reform der Bundeswehr angestoßen. Droht dieses ambitionierte Vorhaben unter seinem Nachfolger an den Kosten zu scheitern? Von Carolin Hilpert

Im Mai 2010 wies der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei einer Rede an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg darauf hin, dass die derzeitigen Strukturen der Bundeswehr die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Armee in den Einsätzen nicht sicherstellen könnten. „Dabei,“ so zu Guttenberg, „darf aber nicht allein der Rotstift regieren, sondern Effizienz, Effektivität und Einsatzorientierung müssen unsere Überprüfung bestimmen.“ Kam die Politik diesem Versprechen nach?

Bereits vor seiner Rede hatte man innerhalb der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium einen hohen Reformbedarf erkannt. Die Reformen unter den ehemaligen Verteidigungsministern Scharping oder Struck waren niemals abgeschlossen worden, teils aus Unterfinanzierung, teils aus politischen Grabenkämpfen. Eine „Reform der Reformen“ sollte her.

Das Sparparadox

Ein weiterer Grund für eine Reform war die Sparpolitik der Bundesregierung und die Schuldenbremse des Grundgesetzes. Durch eine Reform, so hoffte man in Berlin, könne man im Verteidigungsressort große Einsparungen vornehmen. Der 44. Finanzplan der Bundesregierung, beschlossen im Herbst 2010, sah bei der Bundeswehr bis 2014 Einsparungen von 8,3 Milliarden Euro vor.

Ein Paradoxon angesichts internationaler Erfahrungen. Die Erfahrungen anderer Bündnispartner zeigen laut Detlef Buch, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik, dass die Abschaffung der Wehrpflicht in den meisten Fällen zu höheren Personalausgaben im Verteidigungsetat geführt hat. „Viele Staaten hatten dann – entgegen ihrer Erwartungen – weniger Geld für Rüstungsprojekte. Stattdessen stiegen oftmals die Personalkosten.“

Bei der geplanten Reduzierung der Bundeswehr muss man weiterhin einsatzerfahrene Soldaten halten, um den Nachwuchs qualifiziert auszubilden. Auch vertraglich langfristig gebundene Soldaten kann man nicht einfach entlassen, das heißt Neueinstellungen können zunächst hauptsächlich nur im rangniedrigen Mannschaftsbereich der Bundeswehr erfolgen. Allerdings ist die Besoldung älterer Soldaten im Durchschnitt wesentlich höher, wodurch die Personalkosten steigen. Dazu kommen erhöhte Kosten für die Nachwuchsgewinnung.

Radikalere Kürzungen?

Um die Bundeswehr effizienter zu machen, wurde die Wehrpflicht abgeschafft, hier einige der letzten Wehfpflichtigen.

Nachdem das Verteidigungsministerium realisierte, welch große Lücke zwischen diesen Sparvorgaben und den Kosten der Reform klaffte, erhielt zu Guttenberg mit dem 45. Finanzplan vom Frühjahr 2011 einen Aufschub um ein Jahr. Doch selbst damit bestand weiterhin eine große Diskrepanz zwischen dem geplanten Bedarf von 185.000 Soldaten und der Finanzierung. Der Münchner Militärökonom Schnell von der Bundeswehruniversität errechnete, dass die im 45. Finanzplan vorgesehene Finanzierung keinesfalls für eine bedarfsgerechte Umsetzung der Bundeswehrreform mit der angestrebten Stärke von 185.000 Soldaten reiche. Bis 2015 fehlten dafür mindestens drei Milliarden Euro. Das vorgesehene Einsparvolumen von 8,3 Milliarden Euro sei also utopisch.

Welche Möglichkeiten bleiben dem neuen Verteidigungsminister de Maizière nun? Laut einer aktuellen Weisung des Ministers seien die finanzplanerischen Eckpunkte bindend. Dementsprechend, so Schnell, müsse man sehen, welche Bundeswehr man sich leisten könne: „Die Kassenlage ist hier schon der dominierende Faktor.“

Ähnlich sieht das auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Susanne Kastner (SPD). Auf Nachfrage von /e-politik.de/ sagte sie : „Man hat das Pferd von hinten aufgezäumt. Guttenberg hat bei seinem Rücktritt gesagt, er hinterlasse ein wohlbestelltes Haus. Das hat er aber nicht. Man hätte zuerst definieren müssen, was von der Bundeswehr erwartet wird und welche Aufgaben auf uns zukommen. Dementsprechend hätte man die Finanzmittel bereitstellen müssen.“

Angesichts der finanziellen Engpässe, so Schnell, sei es „durchaus denkbar, dass man auf 150.000 bis 160.000 runter geht. Sofern die Einsparvorgaben in unveränderter Höhe bis 2015 strikt zu erfüllen sind, könnte diese Größenordnung sogar noch weiter unterschritten werden.“

Bedingt bündnisfähig?

Der neue Verteidigungsminister de Maizière übernimmt mit der Bundeswehrreform ein schweres Erbe.

Im internationalen Vergleich besäße Deutschland damit, gemessen an seiner Wirtschaftskraft, eine vergleichsweise kleine Armee. Frankreich beispielsweise hat, bei einer Bevölkerung von etwa 65 Millionen, eine circa 223.000 Mann starke Freiwilligen-Armee. Die Bundeswehr verfügt momentan noch über knapp 240.000 Mann, etwa 187.000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie 53.000 Wehrpflichtige, bei 82 Millionen Einwohnern.

Was die oben genannten Zahlenspiele nicht zeigen, ist, dass mit Abschaffung der Wehrpflicht die Effizienz des Systems steigt. Mehr Soldaten können im Ausland eingesetzt werden. Diese müssen allerdings dementsprechend gut ausgerüstet und ausgebildet sein, was die Kosten, gemessen am einzelnen Soldaten, wiederum in die Höhe treibt. Doch seit die Bundeswehr ins Ausland geschickt wird, werden Ausrüstungsmängel und die chronische Unterfinanzierung der Armee kritisiert.

Dennoch ist eine Bundeswehr von 140.000 bis 150.000 Mann für die SPD-Abgeordnete Kastner ein Problem, was Deutschlands internationale Rolle betrifft: „Es könnte gut sein, dass wir bestimmten Bündnisverpflichtungen nicht mehr nachkommen können. Wir müssten also unseren Bündnispartnern vermitteln, dass wir schlicht zu wenig Soldaten haben.“

Zu schnelles Aussetzen der Wehrpflicht?

Ein weiteres ungelöstes Problem ist die Nachwuchsgewinnung. Am 24. März beschloss der Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht, die bislang auch der Rekrutierung von Nachwuchs diente. Da die Wehrpflicht zu viele Ausbilder bindet, bleibt für die Einsätze weniger Personal übrig – von 252.000 Soldaten können nur 7.000 in den Einsatz gehen.

Deutschland folgte mit seinem Beschluss einem generellen Trend:  Von 28 NATO-Staaten, halten nur noch vier Mitgliedsländer an der Wehrpflicht fest. Unglücklicherweise hat man es versäumt, im Vorfeld ein erfolgsversprechendes Konzept zur Nachwuchsgewinnung zu entwickeln. Mehrere Tausend Freiwillige für die geplante Armee fehlen.

Das Pferd neu satteln?

Gelingt es de Maizière das Reformpferd neu zu satteln? Nachdem er den finanziellen Rahmen bereits akzeptiert hat, bleibt ihm nur ein Umbau der Bundeswehr innerhalb des Rotstiftbereichs. Es bleibt zu hoffen, dass er sich dennoch stark an den Aufgaben der Bundeswehr orientiert und eine Debatte über die zukünftigen Aufgaben der Armee führt. De Maizières bisherige Amtshandlungen deuten an, dass er dem Militär auch in der Planung eine stärkere Stimme geben möchte.

Die Pläne der Arbeitsgruppe unter dem ehemaligen Staatssekretär Walther Otremba hatten vorgesehen, den Generalinspekteur zu entmachten, indem ihm der Bereich für Bundeswehrplanung und Militärpolitik entzogen werden sollte. De Mazière hatte in einer seiner ersten Amtshandlungen jedoch Otremba in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Viele werteten dies als eine Abkehr von den bisherigen Reformplänen. Stattdessen richtete de Maizière den Arbeitsstab Strukturreform ein. Dieser steht unter der militärischen, und nicht mehr wie vormals zivilen, Leitung von Vizeadmiral Manfred Nielson. Hoffentlich ist dies ein Zeichen dafür, dass de Maizière die Reform zielorientierter gestaltet.


Die Bildrechte liegen bei der Bundeswehr/Bienert / Creative-Commons-Lizenz (zu Guttenberg und Frank-Jürgen Weise), Bundeswehr/Sebastian Wilke / Creative-Commons-Lizenz (Soldaten) und Tobias Krecht / Crative-Commons-Lizenz (de Maizière).


Lesen Sie mehr bei /e-politik.de/:

Aufruf zur Kooperation

Chancen der Krise

„Das hat Oberst Klein nicht aus Jux und Dollerei getan“

Schlagworte: , , ,
Optionen: »Reform der Reformen« bewertenArtikel drucken | Artikel per E-Mail versenden

Artikel in sozialen Netzwerken teilen:

Kommentar hinterlassen

Twitter Nutzer - Mit deinem Twitteraccount bei /e-politik.de/ anmelden: