Unbequeme Zeiten für Schwarz-Gelb

Merkel braucht Wulff – das Land braucht Gauck. Der Abschied Köhlers und der Nominierungs-Coup der Opposition führen die schwarz-gelbe Koalition in eine unerwartete Schicksalsschlacht. Ein Kommentar von Sören Sgries

Es ist das vielzitierte Wort vom „unbequemen“ Bundespräsidenten, das Horst Köhler bei seinem eiligen Abschied nachhängt. Diesem Anspruch konnte er während der vergangenen sechs Jahre nur unzureichend gerecht werden. Unbequem wird aber, was Köhler der schwarz-gelben Bundesregierung, was er Angela Merkel als Erbe hinterlässt.

Kein Geheimnis ist, dass die vormalige Traumkoalition aus CDU, CSU und FDP einen denkbar schlechten Start hatte. Getrieben durch wirtschaftliche Zwänge zwischen Euro-Rettung und Haushaltssanierung. Zerrissen durch innere Konflikte: Gesundheitsminister Philipp Rösler gegen die CSU. Umweltminister Norbert Röttgen gegen die Atomlobby und den Rest der Partei. Hotelsteuersenkung gegen gesunden Menschenverstand. Und so weiter. Gestaltungsmacht konnte in dieser Zeit weder die Koalition noch die Kanzlerin beweisen.

Köhlers Abschied allein ist nicht gefährlich

Parteisoldat Christian Wulff, der verlässliche Kandidat der Regierung.

Köhlers Rücktritt hat diese Koalition getroffen, aber nicht umgeworfen. Das schaffte ja auch der Rücktritt von Roland Koch nicht. Gefährlich wird hingegen das anstehende Duell Ende Juni vor der Bundesversammlung. Hierdurch entscheidet sich die Zukunft des Regierungsprojekts. Gemütlich, bequem, wird das nicht.

Auf der einen Seite steht der Mann der Koalition, der niedersächsische Parteisoldat Christian Wulff. Ein verlässlicher Ministerpräsident, Chef einer schwarz-gelben Koalition, der dem Berliner Kabinett sicherlich nicht in den Rücken fallen wird. Das ist keine begeisternde, aber eine nachvollziehbare Wahl, die im Normalfall im Politbetrieb unterginge.

Gauck: Der Mann, den sich die Regierung nicht zu nominieren traute

Spannend wird das Spiel um Schloss Bellevue erst durch den Coup von SPD und Grünen: Mit der Nominierung von Joachim Gauck, protestantischer Pfarrer, DDR-Bürgerrechtler und ehemaliger Stasi-Unterlagen-Beauftragter, findet die Opposition genau den Mann für das höchste Amt, den sich die Regierungskoalition nicht zu nominieren traute. Gauck ist ein ganz anderes Kaliber als die unglückliche Gesine Schwan, die zuletzt als Verlegenheitslösung einer kriselnden SPD aufgestellt wurde. Gauck besitzt präsidiale Autorität, durch Charisma und Lebenslauf, auf die der junge Wulff beim besten Willen nicht zurückgreifen kann.

Mit der Nominierung von Joachim Gauck glückte SPD und Grünen ein seltener Coup.

Ein Gegenkandidat mit Sympathisanten selbst im Regierungslager, der damit eine unumstößlich geglaubte Mehrheit in der Bundesversammlung bedenklich unsicher werden lässt, und ein Kandidat, der selbst weder Präsident werden wollte, noch an seine Wahl glauben möchte: In dieser Situation findet sich die Koalition plötzlich wieder. Klar ist: Gauck wäre der Mann, den das Land braucht. Die Koalition braucht Wulff.

Und so muss die Kanzlerin jetzt wieder Kräfte in einem ungewollten Kampf verschleißen. Wulff muss mit aller Gewalt durchgesetzt werden, sonst ist das schwarz-gelbe Projekt am Ende. Wenn es Merkel und Westerwelle misslingt, in dieser vergleichsweise konfliktfreien Frage die eigenen Reihen zu schließen, müssten sie konsequenterweise Köhler folgen – und gehen. Der letzte Hauch einer Hoffnung auf Gestaltungsmacht wäre verflogen. Der Abschied des Präsidenten, der unbequem sein wollte – er hinterlässt seiner Regierung die Republik noch ein Stück unbequemer, als sie es bisher schon war.

Horst Köhler

Der Stachel sitzt tief

Mehr Mut