Wie soll es nach der Trauer um die Opfer weitergehen im Nordkaukasus?

Die Konflikte im Nordkaukasus haben Moskau wieder eingeholt. Am 29. März haben sich laut ersten Berichten zwei Frauen in der Moskauer U-Bahn in die Luft gesprengt. Ist der Kreml wieder gezwungen seine Strategie zu überdenken oder wird man weitermachen wie bisher? Von Stefan Bernhardt

Bisher ist von Dutzenden Toten in der Moskauer U-Bahn die Rede und viele sind noch eingeschlossen, nachdem zwei Bomben in der U-Bahn-Station Lubljanka, direkt beim Sitz des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, und in der Station Park Kultury, einem wichtigen Umsteigebahnhof zur viel genutzten Ringlinie, explodierten. Die sogenannte Rote Linie auf der die U-Bahn-Stationen liegen ist inzwischen gesperrt und der Verkehr in Moskau, in der nach offiziellen Angaben mehr als zehn Millionen und inoffiziell 15 Millionen Menschen leben, ist lahm gelegt. Erste Bilder und Videos vom Anschlag kann man sich inzwischen im Internet ansehen. Jeder, der schon mal in Moskau war, weiß, dass mit Dutzenden Toten Moskau noch mit einem blauen Auge davon gekommen ist, denn zu Spitzenzeiten vor allem zum Feierabend zwischen 17 und 19 Uhr sind auf den Bahnsteigen und Wagons Hunderte Menschen gleichzeitig und bilden tagtäglich eine lebende menschliche Masse. Inzwischen hat der FSB bestätigt, dass es sich um zwei Selbstmordattentäterinnen handelte.

Medwedjews neue Strategie bereits am Ende?

Der Tschetschenienkrieg ist seit einigen Jahren zu Ende und schwelte auf einem niedrigen Niveau weiter. Putins Strategie von Zuckerbrot und Peitsche – Verfolgung der letzten Guerillatruppen, gleichzeitig Amnestieangebote im Falle einer Kapitulation und Milliarden Gelder aus Moskau für den Wiederaufbau, die zu einem erheblichen Teil sogar bei der Bevölkerung angekommenn sind – schien die notwendige Ruhe erbracht zu haben.

Medwedjew sah sich wohl dadurch in einer komfortablen Position, denn am 16. April 2009 wurden die Sondermaßnahmen des Präsidenten für die Anti-Terror-Operation und damit für den zweiten Tschetschenienkrieg beendet und die letzten 20.000 Einsatzkräfte von Moskau abgezogen und Tschetschenien damit wieder völlig der Kontrolle der lokalen Regierung übergeben. Seitdem wird der Nordkaukasus, insbesondere Tschetschenien und die westliche Nachbarrepublik Inguschetien, von einer Terrorwelle heimgesucht, bei der 2009 Hunderte Menschen, vor allem Sicherheitskräfte, ihr Leben verloren haben. Junus-Bek Jewkurow, Präsident von Inguschetien und selbst Opfer eines Terroranschalgs im Juni 2009, spricht immer wieder vom Einfluss ausländischer Kräfte, die er auch als Ursache für die Anschlagswelle hält. Der Kreml und Präsident Medwedjew sehen dies nicht so und haben bereits Beamte und Politiker wegen dieser Behauptungen öffentlich zu Recht gewiesen. Medwedjew betonte mehrfach, dass die Ursachen in der sozialen Not der Bevölkerung, den Clanstrukturen und -konflikten sowie in der Korruption und Unfähigkeit der Behörden liegt – eine Erkenntnis, die der Kreml durch die blutige Geiselnahme in einer Schule in der Stadt Beslan 2004 gewonnen hat. Seither stellt er auch Gelder für den Wiederaufbau und sozio-ökonomische Maßnahmen bereit.

Die Erinnerungen an den Krieg in Tschetschenien und den Terror sind noch nicht vergessen

Seit 2009 überlässt der Kreml die Verfolgung der Guerillia-Truppen den lokalen Behörden, die mit der Situation bisher nicht zurecht kommen. Teilweise spricht man schon von einem „Krieg im Nordkaukasus wie in Afghanistan“. Medwedjew hat neben der Benennung der eigentlichen Ursachen den Schulterschluss mit den örtlichen Imanen gesucht und die Guerillia-Truppen vom Islamismusverdacht befreit. Während unter Putin noch radikal islamischen Kräften und Extremisten die Rede war, ist unter Medwedjew diese Terminologie regelrecht untersagt worden beziehungsweise nur noch von Kriminellen, Terroristen und Banditen die Rede. Volles Vertrauen hat man in Moskau wohl nicht in diese Strategie, denn im August 2009 wurde eine der neuen, reformierten Brigaden, mit 3.800 Soldaten, aus dem Moskauer Militärbezirk in den Nordkaukasus verlegt. Offiziell steht das nicht im Zusammenhang mit den neuen Terrorwellen im Nordkaukasus. Man muss sich aber als Beobachter fragen, welchem Sinn die Soldaten dort dienen. Die Terrorbekämpfung obliegt immer noch den lokalen Sicherheitsbehörden, in Südossetien und Abchasien wurden bereits die Truppen wegen des russisch-georgischen Krieges 2008 verstärkt.

Krieg oder Frieden

Die Ursachenanalyse der Konflikte im Nordkaukasus durch den Kreml geht nicht an der Realität vorbei, soziale Not, Korruption, Clankonflikte und Behördenunfähigkeit werden nicht mehr heruntergespielt. Nachhaltige Lösungsansätze fehlen jedoch aus zwei Gründen: Zum einen fehlt das Geld, denn das ganze Land und die Wirtschaft brauchen finanzielle Unterstützung, um die Problemberge in Russland abzubauen; für den Nordkaukasus bleibt nicht ausreichend übrig. Auch wenn sich die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse spürbar für die Bevölkerung gebessert haben, fehlt es in Russland immer noch an allen Ecken und Enden. Das zweite Problem ist die Korruption. Juristisch herrschen in Russland strenge Anti-Korruptions-Gesetze, sogar Lobbyismus ist juristisch gesehen kaum möglich. Aber die Ministerien, die die Korruption bekämpfen sollten, das Justizministerium und das Innenministerium, sind die zwei korruptesten Ministerien, die es in Russland überhaupt gibt. Damit ein Teil des Problems. Ob die neue Reform des Innenministeriums dort Abhilfe schaffen wird, ist noch offen. Wie also Ursachen für Probleme bekämpfen, wenn die notwendigen Instrumente fehlen?

Medwedjew ist jetzt zum Handeln gezwungen. Die Anschläge auf die Moskauer Metro zeigen, dass die neue Terrorwelle im Nordkaukasus nach fast einem Jahr wieder Moskau erreicht hat. Wird Medwedjew weiterhin besonnen reagieren, die Verantwortung bei den lokalen Behörden lassen und sich weiter für die Ursachenbekämpfung einsetzen? Oder sieht man diese Strategie nun am Ende und wird wieder hart durchgreifen, vielleicht sogar mit neuen Sondermaßnahmen beziehungsweise einer neuen Anti-Terror-Operation wie 1999, dem Beginn des zweiten Tschetschenien Krieges?

Der Kaukasische Krisenkreis

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