Hintergrund: Kultur der Zurückhaltung

06. Jul 2010 | von Carolin Hilpert | Kategorie: Deutsche Strategiefähigkeit im 21. Jahrhundert

Dr. Bastian Giegerich vom International Institute for Strategic Studies in London

Kritik an seinen sicherheitspoltischen Aussagen – das war der Anlass für Bundespräsident Horst Köhler zurückzutreten. Dabei steht sein Rücktritt für mehr: Er ist Ausdruck des generellen Spannungsfeldes, indem sich die deutsche Sicherheitspolitik befindet. Ein Gespräch mit Dr. Bastian Giegerich vom International Institute for Strategic Studies in London. Von Carolin Hilpert

Nach seinen sicherheitspolitischen Äußerungen wurde Horst Köhler vieles vorgeworfen, er befürworte den Einsatz der Bundeswehr zu Wirtschaftskriegen, er fache eine neue Kriegsdebatte an, er zeige Unkenntnis. Doch was er gesagt hat, sei durchaus nicht falsch, so Dr. Giegerich, Research Fellow for European Security am renommierten International Institute for Strategic Studies in London: „Köhlers Wortwahl war vielleicht nicht gerade glücklich, doch dem Sinn seiner Aussage, wie ich sie verstehe, würde ich durchaus zustimmen. Ich denke, seine Worte wurden auch nicht immer ganz akkurat diskutiert, zum Beispiel hat er nicht gesagt, dass Wirtschaftskriege sinnvoll oder rechtmäßig wären. Er hat nur zum Ausdruck gebracht, was bereits im Weißbuch 2006 steht, dass ein außenhandelsorientiertes Land wie die Bundesrepublik natürlich auch von Handelswegen abhängig ist.“

Der Fall Köhlers ist Ausdruck einer generellen Gemütslage, in der sich die Bundesrepublik befindet. Deutschlands Selbstverständnis ist aufgrund seiner Verantwortung und Erfahrung in zwei Weltkriegen von Anti-Militarismus geprägt. Die Gründer der Bundesrepublik haben große Sorge getragen, dass das demokratische Deutschland niemals wieder einen Angriffskrieg führen wird. Deutschland beteiligt sich mittlerweile zwar an internationalen Einsätzen, jedoch sind diese Einsätze immer von dem Gedanken des zivilen Aufbaus und der Friedenserhaltung getragen.

Spannungsverhältnisse

1956 stattete Bundeskanzler Adenauer der neugeschaffenen Bundeswehr in Andernach einen ersten Besuch ab

Giegerich ergänzt dieses grundsätzliche Problem um einen weiteren Aspekt: „Wir haben hier schon seit Jahren ein Spannungsverhältnis. Das ergibt sich auf der einen Seite aus dem strukturellen Wandel auf internationaler Ebene, Veränderung der Bedrohungslage, etc., die auf der anderen Seite auf einen deutschen, innenpolitischen Konsens treffen, der das Einlösen dieses Anspruchs der sich aus dem Systemwandel ergibt, schwierig macht. Wir haben Wandel auf der internationalen Ebene, aber eine gewisse Kontinuität auf der innenpolitischen Ebene. Unsere sicherheitspolitische Kultur der Zurückhaltung beinhaltet gewisse Präferenzen, vor allem eine Betonung auf diplomatischen und zivilen Mitteln. Dieser Fokus wurden durch die internationale Lage und Bündnispartner allerdings zunehmend in Frage gestellt und wurde schrittweise durch die Beteiligung am internationalen militärischen Krisenmanagement ergänzt.“

Ein Blick zurück in die deutsche Geschichte hilft, die Kultur der Zurückhaltung zu erklären: Nach dem zweiten Weltkrieg lag Deutschland in Schutt und Asche, wurde entwaffnet und von den Alliierten besetzt, in deren Aufgabenbereich die Verantwortung für die äußere Sicherheit fiel. Doch bereits in den späten 1940er Jahren begannen die Siegermächte, als der Kalte Krieg an Fahrt gewann, erste Überlegungen zu einer deutschen Wiederbewaffnung anzustellen.

Auch Konrad Adenauer, der erste Bundeskanzler, stellte solche Überlegungen an, teils auch in dem Bestreben die Souveränität der Bundesrepublik wiederherzustellen. Als 1950 der Koreakrieg begann, spielte diese offene Aggression der Sowjetunion ihm natürlich in die Hände. Die deutsche Bevölkerung hingegen war überwiegend gegen eine Wiederbewaffnung und fürchtete, das Militär würde wieder zu einem eigenmächtigen Staat im Staate werden. Aus diesem Grund und auf Drängen der politischen Opposition, hauptsächlich der SPD, erschuf man eine Armee, die unter parlamentarischer Kontrolle stand und unter anderem durch die Wehrpflicht fest in die demokratische Grundordnung verankert war.

Wohlwollendes Desinteresse

Der Golfkrieg 1991 stellte für Deutschland die erste Herausforderung nach dem Ende des Kalten Krieges dar. Auf dem Bild: Amerikanische Marines am Persischen Golf

Erst im Jahr 1994 klärte das Bundesverfassungsgericht, dass die Bundesrepublik ihre Soldaten auch ins Ausland schicken durfte. Dies allerdings nur im Rahmen der kollektiven Sicherheit. Bis heute präferiert Deutschland allerdings zivile anstatt militärische Mittel. So sind etwa die Provincial Reconstruction Teams (PRT) in Afghanistan, an denen sich Deutschland beteiligt, keine rein militärischen Formationen. Im Gegenteil, hinter ihrer Entstehung und ihrem Einsatz stehen vier verschiedene deutsche Ministerien: das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium, das Entwicklungsministerium und das Ministerium des Inneren.

Militärische Einsätze gerade wie der in Afghanistan sind innenpolitisch schwer zu legitimieren. Das liegt unter anderem daran, so Dr. Giegerich, dass für viele Menschen in Deutschland die Bedrohungslage momentan sehr diffus ist. „Viele sehen einfach keine existentielle Bedrohung. Daraus ergibt sich gegenüber der Bundeswehr dieses ‚wohlwollende Desinteresse‘. Das wird allerdings dann problematisch wenn sich die Bundeswehr in Einsätzen befindet, die zunehmend schwieriger, komplexer, aber auch gefährlicher werden und nicht ausreichend in der Öffentlichkeit diskutiert werden.“

Während sich also in den 1950er Jahren massiver öffentlicher Widerstand gegen die Wiederbewaffnung regte, herrscht heute ein „wohlwollendes Desinteresse“ an der Bundeswehr. So jedenfalls formulierte es der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler. Giegerich erklärt dabei die logische Konsequenz: „Es werden hauptsächlich große Vorfälle, Pannen und Misserfolge der Einsätze diskutiert, wie zum Beispiel der Tanklaster-Vorfall bei Kundus, und dann mit großer Verwunderung registriert wird, dass so etwas überhaupt passieren kann. Da auch dieses Spannungsverhältnis immer noch nicht aufgelöst ist, ergeben sich eben auch im politischen Kontext solche Reaktionen wie die auf das Horst Köhler Interview“, analysiert Giegerich.

Im Ausland eine Selbstverständlichkeit

Am 28. Juni zelebrierte Großbritannien seinen zweiten jährlichen "Armed Forces Day", um für öffentliche Unterstützung in Afghanistan zu werben

Vergleicht man die deutsche Situation mit der im Ausland, so wird Deutschlands Kultur der Zurückhaltung im militärischen Bereich besonders klar: „Die Reaktionen auf Horst Köhlers Aussage waren im angelsächsischen Raum überwiegend von Überraschung und Unverständnis geprägt, denn Horst Köhler hat etwas ausgedrückt, was dort als selbstverständlich angesehen wird. Er hat nichts gesagt, was die Aufregung in Deutschland rechtfertigen würde, so die generelle Meinung im Ausland. Man hätte allerdings erwartet, dass er seine Position verteidigen würde oder sollte.“

Was also brauchen wir, um eine ehrliche Debatte führen zu können? „Bisher versteht die Bevölkerung nicht den Sinn und die Ziele des Einsatzes in Afghanistan und was der Einsatz konkret mit der Sicherheit in Deutschland zu tun hat,“ so Giegerich. „Legitimation muss über politische Führung hergestellt werden und das betrifft jetzt nicht nur Deutschland, sondern auch Großbritannien, wo eine viel robustere Einsatzgrundlage herrscht. In Großbritannien stellt die Regierung Legitimität her, indem sie zum Beispiel ganz klar sagt, Sicherheit in unserem Land hängt mit Afghanistan zusammen. Das Problem wird in Großbritannien sehr über die Debatte um den Terrorismus definiert.  Ich glaube, diese spezifische Argumentation  würde in Deutschland zwar nicht ebenso funktionieren, dennoch sollte man auch in Deutschland diskutieren, warum der Einsatz stattfindet – gerade wo Erfolge bislang kaum nachzuweisen sind ist eine verständliche Begründung wichtig.“

Dieses Interview ist Teil des /e-politik.de/-Dossiers “Deutsche Strategiefähigkeit im 21. Jahrhundert”. Lesen Sie hier die weiteren Beiträge.


Die Bildrechte liegen bei Dr. Bastian Giegerich (Portrait) und Helmut J. Wolf (Adenauer – Bundeswehr). Weitere Fotos von Staff Sgt. Vance und British Army sind in der public domain.


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