Statisten im Berliner Polittheater

Unser Land befindet sich derzeit im Visier ausländischer Terroristen, heißt es aus den informierten Kreisen. Inwieweit das Schaulaufen der Polizei unserer Sicherheit dient, wird in diesem Zusammenhang kaum hinterfragt. Ein Kommentar von Florian Baumann

Mit schöner Regelmäßigkeit gerät die Bundesrepublik ins Visier ausländischer, bevorzugt islamistischer, Terroristen. Erstaunlich, dass damit nicht das mediale Sommerloch, sondern vielmehr die beschauliche Vorweihnachtszeit gefüllt wird. Der zuständige Innenminister Thomas de Mazière rät dann zur Vorsicht, Panik sei aber nicht geboten. Also, Augen auf beim Glühweinkauf!

Allenthalben hört man dann auch, dass die Polizei auf die veränderte Bedrohungslage reagieren und die Bevölkerung dies auch wahrnehmen werde: Präsenz zeigen! Und genau das tut sie dann auch. Zunächst werden öffentlichkeitswirksam Polizeifahrzeuge vor Bahnhöfen, Flughäfen und ähnlichen Einrichtungen drapiert. Natürlich ohne Inhalt. Der steht nämlich staatstragend, oder vielmehr staatssichernd, in den Bahnhofs- und Abflughallen herum, präsentiert bedrohlich wirkende Schnellfeuerwaffen und kaut Kaugummi. Nicht zu vergessen ist dabei der von Dirty Harry entliehene scharfe Blick, der den, der Böses im Sinn hat, sofort von seinen Absichten abbringt.

Sinnlose Präsenz

Die Sinnfrage wird bei solchen Maßnahmen offensichtlich nur höchst selten gestellt. Als würde sich ein zum Äußersten entschlossener Selbstmordattentäter von Polizistenrudeln abschrecken lassen. Was hätte er auch zu befürchten? Etwa, dass er erschossen wird? Zweifach tot, frei nach dem Motto „doppelt hält besser“?

Selbst wenn aller Sarkasmus bei Seite gelassen wird, erschließt sich dem besorgten Bürger nicht, welchen Sinn die erhöhte Präsenz der Sicherheitskräfte hat. Immer wieder ist zu hören und zu lesen, dass sich vermeintliche Attentäter durch „auffälliges Verhalten“ selbst entlarven. Wer aber schon einmal an einem Freitagnachmittag im ach so stillen Advent einen Bahnhof oder Flughafen betreten hat, dem ist klar, dass hektische Bewegungen oder panikartiges Fluchtverhalten auch ganz andere Ursachen haben können. Nicht jeder, der an solch einem Tag gestresst wirkt, ist ein potenzieller Terrorist.

Sicherheit geht vor

Die prinzipiell erstklassige Arbeit deutscher Polizei- und Sicherheitsdienste soll hier gar nicht in Frage gestellt werden. Die gegenwärtigen Beschäftigungsmaßnahmen hingegen schon. Die Hinweise auf einen möglichen Anschlag in Deutschland konkretisieren sich zunehmend auf Ende November. Ort und Art des Attentats sind hingegen nach wie vor unklar. Prophylaxe ist deswegen eher für den zahnmedizinischen und weniger für den sicherheitspolitischen Bereich zu empfehlen. Die Notwendigkeit von Prävention und Vorsorge für die innere und äußere Sicherheit stehen dabei außer Frage. Aber erstens sollte uns bewusst sein, dass absolute Sicherheit ohnehin eine Utopie ist, und zweitens kann gerade in so einem sensiblen Bereich nur eine zielgerichtete Risikohandhabe effektiv sein.

Schwingt die Terrorismuskeule: Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Noch kurz nach dem zermürbenden Polizeieinsatz im Zusammenhang mit dem Castor-Transport wurde die Verlegung von Fußballspielen gefordert, um den Polizeikräften eine Verschnaufpause zu gönnen. Die bis Jahresende verhängte Urlaubssperre dient hingegen kaum der Regeneration. Gleichzeitig halten auch die andauernden Widerstände gegen Stuttgart 21 und andere Massenärgernisse die Polizei auf Trab und der 1. Mai kommt mit Gewissheit. Warum also nicht den Sicherheitskräften eine Verschnaufpause gönnen?

Zurück zur Sinnfrage: Können übermüdete und ausgelaugte Polizisten, die landauf landab postiert werden, in diesem Fall tatsächlich einen Beitrag zu unserer Sicherheit leisten? Wohl kaum. Sinnvoller wäre es daher, weiterhin im Verborgenen zu ermitteln – was ohnehin getan wird – und die Ordnungshüter nur dann einzusetzen, wenn klar ist, wo und zu welchem Zweck. Willkürliche Präsenz wirkt bei Ladendieben und Krawallmachern, nicht jedoch bei terroristischen Bedrohungen.

Berliner Puppenkiste

Warum also das Ganze? Nüchtern betrachtet, ist es wohl als politisches Theater abzutun. Ab und an müssen wohl Minister, die gerade nicht im Rampenlicht stehen, ihre eigene Daseinsberechtigung verstärkt zum Ausdruck bringen. Bei den gegenwärtigen Debatten um Infrastrukturprojekte, Renteneintrittsalter, Gesundheitsreform und anderem Gedöns kam die Sicherheit wohl zu kurz. Ein beliebtes Spielchen bei Bundes- und Länderinnenministern ist dann die Terrorismuskeule: Sehet, es geht nicht ohne uns.

Islamistische Fundamentalisten und andere „Gefährder“ werden auch immer dann mit Vorliebe aus der Versenkung geholt, wenn mal wieder Sicherheitsgesetze verschärft werden sollen. Fast reflexartig wurden auch jetzt wieder die Vorratsdatenspeicherung und der Abschuss von Passagiermaschinen aus der sicherheitspolitischen Requisitenkammer geholt. Wobei dieser Reflex vor allem dadurch gekennzeichnet ist, dass er keine Rücksicht auf Verfassungsgerichtsurteile oder die öffentliche Meinung nimmt.

Würde der Innenminister sich selbst ernst nehmen, hätte er den Ball flach gehalten. Bedrohungstheater war bislang auch eine Disziplin, in der eher seine Vorgänger glänzten. Im öffentlichen Interesse bleibt also nur zu hoffen, dass dieses vorweihnachtliche Drama bald ein Ende hat. Und wenn es so weit ist, sollte jemand daran denken, Clint Eastwood seinen Gesichtsausdruck zurück zu geben.

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