Der Teufel und das Weihwasser

26. Aug 2010 | von Carolin Hilpert | Kategorie: Deutsche Strategiefähigkeit im 21. Jahrhundert
Als Experte ist Prof. Carlo Masala gefragt.

Im Interview spricht Politikprofessor Carlo Masala über deutsche Strategiefähigkeit und die Scheu vor einer sicherheitspolitischen Debatte. Dabei könnten wir viel von den USA lernen – auch, was man nicht tun sollte. Ein Interview von Carolin Hilpert

Professor Carlo Masala hat den Lehrstuhl für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München inne. Zuvor war er Research Advisor und ab 2006 DeputyDirector der Forschungsabteilung des NATO Defense College in Rom. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören neben den Theorien der Internationalen Politik auch Sicherheitspolitik und transatlantische Beziehungen.

/e-politik.de/: Halten Sie die Bundesrepublik für strategiefähig? In anderen Worten: Besitzen wir die Fähigkeit, strategisch zu denken?

Carlo Masala: Da muss man unterscheiden: Was politische Strategie betrifft, da war Deutschland durchaus immer strategiefähig und ist es auch weiterhin. Militärisch gesehen hingegen war und ist Deutschland strategieunfähig und das hängt vor allem mit dem radikalen Bruch nach dem Zweiten Weltkrieg zusammen. Bis heute ist militärisches Denken bei Großteilen der politischen Elite, aber auch bei der Bevölkerung verpönt.

/e-politik.de/: Ist das auch einer der Gründe warum Deutschland keine Gesamtstrategie oder – wie die Amerikaner das nennen – national strategy hat?

Eine sichere Energieversorgung liegt im Interesse Deutschlands – dürften wir dieses Interesse auch militärisch verteidigen?

Masala: Nein, das zählt nicht zu den Gründen. Die Amerikaner haben ihre national strategy vor allem deshalb, weil sie dazu gezwungen sind. Kein Präsident würde das freiwillig machen, wenn der Kongress den Präsidenten nicht in der Vergangenheit einmal dazu verdonnert hätte, so etwas vorzulegen. Wir haben Weißbücher, was im Grunde auch so eine Art national security strategy ist, die natürlich langfristiger angelegt ist.

Jetzt muss man aber auch kritisch hinterfragen, wozu sind die eigentlich gut? Geben solche Gesamtstrategien wirklich konkrete Leitlinien für sicherheitspolitisches Verhalten vor? Mit Blick auf die USA würde ich sagen, das tun sie nicht. Die US national strategy bleibt relativ vage und zwar vor allem deshalb, weil man dadurch die Handlungsfreiheit behält und schnell reagieren kann.

Daher lehne ich die Idee einer Gesamtstrategie für die Bundesrepublik ab. Diese Strategien können nicht anders als sehr breit und sehr vage formuliert sein. Alles, was präziser wird, würde Regierungen die Hände binden, beziehungsweise würde der Opposition Munition liefern, wenn zum Beispiel eine Regierung Prioritäten setzt, die als solche nicht in der nationalen Strategie festgehalten werden.

/e-politik.de/: Würden Sie trotz Ihrer Einschätzung für mehr Kohärenz in der deutschen Sicherheitspolitik plädieren? Häufig ist es ja so, dass vor allem beim Afghanistan-Einsatz die Abstimmung zwischen den Ressorts nicht immer funktioniert.

Masala: Ich teile zwar Ihre Analyse, dass die Abstimmung oft nicht funktioniert, aber ich glaube nicht, dass da eine Strategie hilft. Vor allem in Deutschland, wo wir den Begriff „vernetzte Sicherheit“ wie eine Monstranz vor uns hertragen, da fehlt es uns an Übereinstimmung zwischen den verschiedenen Ministerien. Eine Lösung wäre sicherlich, wenn man auf einer hohen Ebene, Staatssekretär oder Minister, einen Ausschuss ins Leben ruft, der Sicherheitspolitik koordiniert.

/e-politik.de/: Etwa wie den nationalen Sicherheitsrat der USA?

Die Mittelhoheit im Fall militärischer Einsätze müsste bei einem Nationalen Sicherheitsrat liegen.

Masala: Ja, so ähnlich wie der nationale Sicherheitsrat. Ob das jetzt beim Bundeskanzleramt angesiedelt ist oder woanders – man braucht ein Gremium, das erstens im Fall militärischer Einsätze die Mittelhoheit und damit je nach Priorität der Einsätze Mittel hin- und herschieben kann und das, zweitens, anders als die Ressortkoordination, die eine technisch-bürokratische ist, eine politische Koordination deutscher Sicherheitspolitik herbeiführen kann. Das halte ich für essentieller als eine Gesamtstrategie.

/e-politik.de/: Warum ist Deutschland generell sehr vorsichtig damit, von „nationalen Interessen“ zu sprechen?

Masala: Weil die alle durch die Nazis desavouiert wurden. Man darf nicht vergessen, dass die Bundesrepublik durch den Prozess der reeducation gegangen ist, deren Ziel es war, den Deutschen den Militarismus auszutreiben. Diese reeducation war erfolgreicher als man heute eigentlich will. Daher die deutschen Probleme mit militärischer Macht oder Begriffen wie „nationales Interesse“ umzugehen.

/e-politik.de/: Warum, denken Sie, hat sich aus den sicherheitspolitischen Äußerungen Köhlers keine Debatte entwickelt?

Masala: Weil sich die politische Elite noch immer vor dieser Frage scheut. Weil man das Gefühl hat, dass, wenn man darüber redet, dies von der Mehrheit der Bevölkerung nicht akzeptiert wird. Deswegen scheut man, wie der Teufel das Weihwasser, eine Debatte über deutsche Interessen in der Sicherheitspolitik. Das ist einfach nicht populär und Politiker wollen wieder gewählt werden.

/e-politik.de/: Was ist mit dem Afghanistan-Einsatz, liegt da eine grundlegende Debatte nicht auch im Interesse der Politiker?

Masala: Natürlich liegt es im Interesse der Politiker, aber sie muss auch von den Politikern kommen. Angesichts der Umfragen, in denen deutlich wird, dass die Mehrheit der Bevölkerung den Afghanistan-Einsatz ablehnt, werfen sich Politiker nur ungern in die Bresche. Wir haben jetzt zwar einen Bundesverteidigungsminister, der das in Ansätzen versucht, aber immer wieder, wenn er bestimmte Tabuthemen berührt, wird er auch von seinen eigenen Parteikollegen oder Regierungsmitglieder zurückgepfiffen. Da sieht man, wie schwierig es ist, eine solche Debatte überhaupt anzustoßen.

/e-politik.de/: Und woran liegt das Desinteresse der Öffentlichkeit?

Terrorismus wird in Deutschland nicht mehr als akute Bedrohung wahrgenommen.

Masala: Wir fühlen uns in Deutschland nicht mehr bedroht. Wir hatten in Deutschland keinen terroristischen Anschlag, also sieht man den internationalen Terrorismus nicht als Bedrohung an. Und ob jetzt in Afghanistan Bürgerkrieg herrscht oder radikale Gruppierungen versuchen, die Macht zurückzuerobern, davon fühlt sich der Deutsche nicht bedroht und deshalb interessiert es ihn nicht.

/e-politik.de/: Zur aktuellen Bundeswehrreform: Es scheint, dass hier augenblicklich Sicherheitspolitik mehr nach Kassenlage als nach den zukünftigen Herausforderungen für die Bundeswehr gemacht wird.

Masala: Ich teile zwar Ihre Einschätzung, allerdings wird durchaus diskutiert, auf welche Bedrohungen sich die Bundeswehr einstellen muss, welche Einsätze in Zukunft möglich sein werden und so weiter. Nur wird das wenig nach außen diskutiert, weil es gesellschaftlich nicht vermittelbar ist. Man hält sich öffentlich zurück, da das Thema unpopulär ist – wie man ja am Einsatz in Afghanistan sieht. Daher werden die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft nicht öffentlich diskutiert, für die Reform hingegen spielen sie durchaus eine Rolle.

/e-politik.de/: Warum gibt es in Deutschland keine Lehrstühle für strategische Studien?

Masala: In der alten Bundesrepublik war es nicht nötig. Man war eine europäische Mittelmacht und der Einsatz deutscher Truppen war in der Verfassung nicht vorgesehen. Heute sind wir im Verteidigungsbündnis der NATO und vieles der sicherheitspolitischen Planung läuft über die NATO. Daher brauchte man auch an Universitäten keine Lehrstühle für strategische Studien. Das braucht man nur in Ländern, die auch eine globale oder regionale Perspektive haben.

/e-politik.de/: Braucht man das heute?

Masala: Ich denke schon. Ich weiß nicht, ob man gleich Lehrstühle für strategische Studien braucht, da sind wir ja auch anders als die Briten oder die Amerikaner. In einem amerikanischen Institut haben Sie 25 Professoren, da können Sie einen eigenen Lehrstuhl für strategische Studien haben. In deutschen Instituten haben Sie, wenn es hochkommt, vier Professuren, eine davon ist für Internationale Politik. Diese dann nur für strategische Studien auszuschreiben, halte ich für etwas begrenzt. Aber ich glaube, man muss die nächste Generation wissenschaftlichen Nachwuchses in dem Bereich strategic studies trainieren, so dass wir dort mehr Leute haben. Diese Wissenschaft bringt auch Erkenntnisgewinn für die Politik.

/e-politik.de/: Herr Professor Masala, vielen herzlichen Dank für das Gespräch!

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Die Bildrechte liegen bei Carlo Masala (Portrait), sind unter Public Domain lizensiert (Tanklager), oder liegen bei foxypar4 (Flugzeugstaffel) und duncan (Terror-Graffiti) und sind unter Creative Commons lizensiert.


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Ein Kommentar
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  1. Die lavierende deutsche Außenpolitik – gerade in Bezug auf Afghanistan – ist eine Folge der unipolaren Systemstruktur. Deutschland hat wie die EU noch nicht genügend Mittel zu autonomem Handeln und schielt wie ein junger Adoleszent auf das Verhalten des größeren Bruders. Und lässt sich in dessen Fehler reinziehen (entrapment). Es fehlt Vieles, Strategielehrstühle wären wünschenswert, sind aber im Land der Problemverleugner kaum zu realisieren…

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