Der parlamentarische Feldherrnhügel

16. Jun 2010 | von Carolin Hilpert | Kategorie: Deutsche Strategiefähigkeit im 21. Jahrhundert
Mehrere Jahre arbeitete Nachtwei im Verteidigungsausschuss des Bundestages

Der einstige Friedensaktivist Winfried Nachtwei, ehemaliger Abgeordneter der Grünen, Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, spricht über Strategie in Afghanistan und fordert eine regelmäßige Berichterstattung der Regierung über ihre Sicherheitspolitik. Ein Interview mit Winfried Nachtwei von Carolin Hilpert

/e-politik.de/: Wie beurteilen Sie die neue Strategie der Bundesregierung in Afghanistan?

Winfried Nachtwei: Auch wenn sie immer wieder Strategie genannt wird, würde ich sie so nicht nennen, sondern eher „verändertes Afghanistan-Konzept“. Es ist keine Strategie, da immer noch keine ausreichende Zielklarheit und Priorisierung existiert. Auch gibt es keine operationalisierten Ziele und darauf orientierte entsprechende Kapazitäten und Ressourcen.

In einigen Bereichen ist aber die konzeptionelle Veränderung der Bundesregierung zu begrüßen, was die enorme Ressourcenverstärkung im Bereich Aufbau und Entwicklung angeht.  Auch das Vorhandensein einer Abzugsperspektive begrüße ich, in dem Sinne, dass man im nächsten Jahr soweit sein will, erste Übergabe in Verantwortung zu beginnen, aber richtigerweise auch kein fixes Enddatum nennt.

Mein Haupteinwand allerdings ist, dass diese veränderte Konzeption nicht auf einer nüchternen, umfassenderen Lageanalyse und Bilanzierung basiert, d.h. ob dieses veränderte Konzept aussichtsreich und realitätstüchtig ist. Da bestehen, meiner Ansicht nach, erhebliche Zweifel.

/e-politik.de/: Die Debatte über die Ausrüstung der Bundeswehr ist lange überfällig, die Umsetzung von Strategie in Taktik zieht augenblicklich etwas weniger Aufmerksamkeit auf sich. Was ist Ihre Einschätzung zu letzterem?

Der parlamentarische Feldherrnhügel?

Nachtwei: Die Bundesrepublik kann sich zu Gute halten, dass sie von vorne herein einen bevölkerungsorientierten Ansatz praktiziert hat. Allerdings geriet in den letzten Jahren  der Selbstschutz immer mehr in den Vordergrund. Und da ist man, sozusagen, vom strategischen Ziel abgewichen. Die deutsche Diskussion fokussierte sich immer wieder überwiegend auf die taktischen Gegebenheiten, also die militärische Ausstattung, die Waffen, die Einsatzregeln, aber inwieweit diese Regeln und die Ausrüstung auch für Auftragserfüllung insgesamt angemessen sind, nicht nur für den Selbstschutz, trat eigentlich in der Diskussion immer mehr in den Hintergrund.

Oder, wenn ich bei den Fähigkeiten bleibe: Eine entscheidende Fähigkeit ist die Human Intelligence. Diese Fähigkeit ist trotz entsprechender Bemühungen auf der Seite der Bundeswehr insgesamt unzureichend ausgebildet, so dass Offiziere mit Einsatzerfahrung immer wieder zu der nüchternen Schlussfolgerung kommen: Wir haben eigentlich kein solides Lagebild – vor allem zum gesellschaftlichen Umfeld, um das es doch bei unserem Dreh- und Angelpunkt gehen soll. Das heißt, man agiert oft in einem interkulturellen Nebel und das ist ein, hinsichtlich der Auftragserfüllung, gravierendes Fähigkeitsdefizit. In unserer Diskussion, abgesehen davon, dass Strategie und Taktik und operative Ebene in der Regel durcheinandergeworfen werden, dominiert der kleine Feldherrnhügel – der parlamentarische manchmal.

/e-politik.de/: Es scheint also, dass Deutschland etwas offensiver vorgehen sollte. Können die Deutschen überhaupt etwas mit dem Konzept der counter-insurgency (Aufstandsbekämpfung) anfangen?

Nachtwei: Wenn man sich etliche Gefechte auch seit dem letzten Jahr ansieht, dann ist es ja nicht nur ein bloßes Reagieren der Bundeswehr. Die offensive Komponente hat durchaus etwas zugenommen. Andererseits ist das Verhältnis zu counter-insurgency de facto ungeklärt. Es ist zwar inzwischen offizielle ISAF-Doktrin, aber in Berlin wird dieses Thema lieber ausgeklammert beziehungsweise so verharmlost, dass man sagt, counter-insurgency sei doch im Grunde dasselbe wie comprehensive approach [ganzheitlicher Ansatz, Anm. d. Red.]. Dabei wird allerdings übersehen, dass mindestens zwei gravierende Unterschiede bestehen: Erstens gehören zu counter-insurgency harte, offensive Kampfeinsätze bis hin zur Liquidierung von Führungspersonen auf Verdacht. Da stellt sich ja überhaupt die Frage, inwieweit das überhaupt mit dem humanitären Völkerrecht vereinbar ist. Zweitens, counter-insurgency steht zumindest bei den Amerikanern unter dem Primat des Militärischen. Es wäre dringend notwendig, das offen und ehrlich zu diskutieren, ansonsten wird die Bundesrepublik im Norden des Landes auf absehbare Zeit marginalisiert werden.

Bereits seit 2006 fordert Nachtwei eine Bilanzierung und Wirksamkeitsevaluierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes durch die Bundesregierung

/e-politik.de/: Das Tanklaster-Bombardement von Kundus am 4. September 2009 offenbarte unter anderem, dass Deutschland sicherheitspolitisch ein Ameisenhaufen ohne Plan ist. Wir haben kein strategisches Entscheidungsgremium; weder der Bundessicherheitsrat, noch das Kanzleramt oder die Ministerien erfüllen diese Funktion. Wie würden Sie diese Einschätzung beurteilen?

Nachtwei: „Ameisenhaufen“ wäre an sich ein Vorbild von Organisation. Mir ist eher immer wieder „Hühnerhaufen“ als Parallele eingefallen. Allerdings würde ich Ihre Einschätzung nicht ganz übernehmen, es hat sich im Laufe der Jahre auch einiges geändert.

Dennoch agieren die Ressorts, trotz der monatlichen Runde der Staatssekretäre, immer noch viel zu separat voneinander. Es ist dringend erforderlich für den Afghanistaneinsatz, der immerhin die größte Herausforderung für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist, dass dieses aus einer Hand geplant, geführt und ausgewertet und weiterentwickelt würde. Ressortgemeinsam, aber aus einer Institution, anders wird man die dringend notwendige Kohärenz nicht zustande bringen.

/e-politik.de/: Bereits 2008 forderten Politiker eine im Kanzleramt angesiedelte Institution, die sich auf Krisen aller Art vorbereitet und dementsprechende Strategien bereitstellen kann. Was ist daraus geworden?

Nachtwei: Diese Idee ist innerhalb von wenigen Tagen im Rahmen der großen Koalition implodiert. Man hatte bei dem Vorschlag schlichtweg nicht beachtet, dass erstens auch in den USA durch einen nationalen Sicherheitsrat die Konkurrenzen zwischen den Ministerien keineswegs aufgehoben wurden. Zweitens hatte man die realpolitische Tatsache außer Acht gelassen, dass so etwas im Rahmen einer Koalitionsregierung eine enorme Machtverschiebung bedeutet hätte, was kein anderer Koalitionspartner mitmachen will. Deshalb ist es  realpolitisch angemessen, bezogen auf Afghanistan, wo die Dringlichkeit mit Händen zu greifen ist, dort einen solchen ressortgemeinsamen Korpus zu bilden.

/e-politik.de/: Braucht die Bundesrepublik eine Gesamtstrategie? Braucht sie eine Debatte dazu?

Nachtwei: Ich sage es etwas allgemeiner und zurückhaltender: Wir brauchen mehr Strategiefähigkeit. Es kommt jetzt nicht auf ein Papier an. Das kann dann ja auch schnell wieder zu einem Papierstapel werden, der links liegen gelassen wird. Sondern dringend notwendig ist Strategiefähigkeit, an der es bisher mangelt. Das setzt sich zusammen aus strategischen Räumen, aus einem strategischen Zentrum und dann zuletzt auch aus niedergelegten Strategieelementen, vielleicht Teilstrategien. Hier wäre eine regelmäßige Berichterstattung der Bundesregierung äußerst hilfreich, über ihre äußere Sicherheitspolitik, oder auch konkret über Afghanistan, wie es sie beispielsweise in den USA gibt. Halbjährlich wird der Kongress sehr detailliert über die Sicherheitspolitik der Regierung informiert.

/e-politik.de/: Herr Nachtwei, vielen herzlichen Dank für das Gespräch.

Dieses Interview ist Teil des /e-politik.de/-Dossiers “Deutsche Strategiefähigkeit im 21. Jahrhundert”. Lesen Sie hier die weiteren Beiträge.


Die Bildrechte liegen bei S.Kaminski/Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion (Porträt), baracoder (Bundestag, nach Creative Commons lizensiert) und Karin Völker (Nachtwei mit Karte).


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