Wie die Schweiz, nur anders
Seit 1992 schweigen die Waffen in der Republik Moldau. Viel Aufmerksamkeit hat der fragile Staat zwischen Rumänien und der Ukraine seither nicht bekommen. Dabei lohnt sich ein genauerer Blick auf die politische Situation in Chişinău und Tiraspol – nicht nur für Sicherheitspolitiker. Von Christian Weitzel
Hühnerfleisch. Überall Hühnerfleisch. Spricht man mit moldauischen Politikern, ganz gleich ob von der kommunistischen Regierungspartei oder der Opposition, glaubt man in Transnistrien hätte Wagenhofer „We feed the World“ und „Let’s make money“ zusammengeschnitten. „Statistisch gesehen braucht jeder Transnistrier jährlich acht Kühlschränke, zwölf iPods und 200 Stangen Zigaretten“, berichtet Mark Tkachuk, politischer Berater des moldauischen Präsidenten Voronin. Und natürlich Unmengen an Hühnerfleisch. Ein Beamter der EUBAM, der EU-Mission zur Unterstützung der Grenzüberwachung zwischen der Ukraine und der Republik Moldau, schätzt den Import der Flügeltiere nach Transnistrien auf rund 100 000 Tonnen jährlich. Das entspricht etwa 137 Kilo Hühnerfleisch pro Einwohner im Jahr. In Deutschland liegt der Jahresverbrauch pro Kopf bei etwa 22 Kilo.
Chicken Run in Tiraspol
Der massive Schmuggel von Hühnerfleisch beschäftigt die EUBAM seit ihrer Gründung. Doch nicht alle sehen das Problem hinter der Statistik. „Die Leute hier essen halt gerne Hühnchen. Wir haben nicht viel Geld, und das Fleisch ist gut und billig“, erklärt Vladimir Yastrebchak. Der 29-Jährige so genannte Außenminister der so genannten Transnistrischen Moldauischen Republik (TMR) empfängt Gäste in einem schlossartigen Neubau im Zentrum Tiraspols, der größten Stadt Transnistriens. An den Türen klebt noch die Folie, im unbeleuchteten Flur riecht es nach Farbe. „Würden wir international anerkannt und könnten normale Handelsbeziehungen führen, könnten sich die Menschen auch Rinder- und Schweinefleisch leisten.“
Die Hühnchen kommen aus aller Welt per Schiff ins ukrainische Odessa. Für den transnistrischen Markt deklariert, werden sie in Containern in das Gebiet der TMR gebracht – und gelangen mit Kleinlastern zurück, vor allem in die Ukraine und nach Russland. Die so gesparten Steuern und Zölle belaufen sich auf schätzungsweise 35 Millionen Dollar jährlich. Ein einträgliches Geschäft für eine kleine Region in einem der ärmsten Länder Europas. Doch beschränkt sich der illegale Handel über die Grenzen der geteilten Republik nicht auf Hühnerfleisch.
Prostitution und Menschenhandel
Alena Arshinova ist hoch gewachsen, schlank, elegant gekleidet. Mit ihrem betont weiblichen Auftreten erinnert sie eher an ein Model als an die Direktorin der einflussreichsten Jugendorganisation in der TMR. „Wir erhalten häufig E-Mails mit zweideutigen Einladungen. ‚Bieten guten Verdienst als Barfrau in Westeuropa’, um ein Beispiel zu nennen“, sagt sie. UNICEF bezeichnet die Republik Moldau als eines der „Hauptlieferländer“ der rund 120 000 Frauen und Kinder, die jährlich aus Osteuropa in die EU verkauft werden. Ganze Dörfer seien ohne junge Frauen, berichten Politiker aller Couleur.
Prostitution und Menschenhandel sind für Alena Arshinova Symptom einer geopolitischen Schieflage. Die Lösung liege in der Korrektur außenpolitischer Fehlentwicklungen. Die junge Frau, die 1984 als Tochter eines sowjetischen Militärs in Dresden geboren wurde, steht der Jugendbewegung Proriv!, zu deutsch etwa „Durchbruch!“, vor. Ähnlich wie die kremltreuen „Nashi“ („die Unseren“) in Russland organisiert Proriv soziales und politisches Engagement. Und die politischen Ziele sind ganz klar: „Unsere Heimat ist Russland, und wir fordern die Wiedervereinigung mit Russland.“ Um das umzusetzen, müsse Widerstand geleistet werden – gegen die Republik Moldau, gegen die Ukraine, gegen die OSZE. Damit am Willen zum Widerstand kein Zweifel bleibt, unterhält Proriv die „Che Guevara Akademie für politische Führungskräfte“. Und mit dem Nachwuchspersonal in Lauerstellung, unter russischer Führung, könne das wirtschaftliche Gefälle am Rande der EU schon bekämpft werden.
Verdichtung der europäischen Polarisierung
EU, OSZE, Russland – in der Republik Moldau stehen sich die Hauptakteure europäischer Politik unmittelbar gegenüber. Hier spitzen sich die großen Fragen dieser Jahre zu: Wie viel politische Eigenständigkeit können Staaten im Raum zwischen der EU und Russland bewahren? Müssen sie sich entscheiden: entweder europäische Integration oder dem Kreml freundschaftlich verbundenes „nahes Ausland“?
Mark Tkachuk hat eine Antwort. Seit 2002 berät der gelernte Archäologe und Kulturanthropologe den kommunistischen Präsidenten Moldaus und weiß: „Wir müssen werden wie die Schweiz.“ Die Aufnahme in die Europäische Union hält Tkachuk wie Präsident Voronin für unwahrscheinlich. Aber ohne die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Union scheint eine Verbesserung der desaströsen ökonomischen Lage nahezu aussichtslos. Gleichzeitig gilt es, sich mit Russland gut zu stellen. Denn ohne die Unterstützung Russlands ist die staatliche Souveränität der Republik Moldau noch gefährdeter als sie es ohnehin schon ist.
Der Konflikt um Transnistrien
Der Konflikt um die TMR, einen 200 km langen und im Schnitt 20 km breiten Landstreifen östlich des Flusses Dnjestr, gipfelte zwischen März und Juli 1992 in einen Bürgerkrieg. Seither gilt der Konflikt als „frozen“. Wie gefroren der Konflikt ist, verdeutlicht der moldauische Reintegrationsminister Vasile Sova: „Wir könnten gar keinen Krieg führen. Mit den paar Panzern und Gewehren lässt sich kein Krieg führen.“ Doch dass auch ohne Militär Krieg zu führen ist, zeigten die Ereignisse von 1992. Nach dem Abzug der sowjetischen Armee faktisch ohne eigenes Militär und schweres Gerät, hatte die kurz zuvor für unabhängig erklärte Republik zahlreiche Polizisten in die Konfliktherde links des Dnjestr geschickt. Die Folge waren hunderte Tote auf beiden Seiten und in der Zivilbevölkerung. Die 14. Sowjetarmee beendete schließlich die bewaffneten Auseinandersetzungen.
Gesichert wird der fragile Frieden seither durch russische Sicherheitskräfte, an der inneren Grenze patrouillieren moldauische, transnistrische und russische Grenzer gemeinsam. Nach dem Georgien-Konflikt schaute die (westliche) Weltöffentlichkeit für einen Augenblick wieder auf die Region: Hält nicht Russland den Konflikt am köcheln? Gibt es russische Pässe für die Bevölkerung der TMR? Wird das neue, selbstbewusste und kompromisslose Russland unter Putin/Medwedew sich als nächstes in Moldau, an der Grenze zu EU und Ukraine, positionieren?
Wege in die Zukunft
Für die Führung der Republik Moldau scheint das gegenwärtig keine reale Bedrohung zu sein. Der – unbefriedigende – Status Quo der Republik ist auf absehbare Zeit durch das 5+2-Format der andauernden Verhandlungen zur Lösung der Transnistrienfrage gesichert. Die Republik Moldau und die TMR verhandeln gemeinsam mit Russland, der Ukraine und der OSZE; die EU und die USA haben Beobachterstatus. Und die stockenden Verhandlungen hängen von den innenpolitischen Weichenstellungen der nahen Zukunft ab.
Denn in wenigen Wochen wird gewählt. Am 5. April entscheidet die Bevölkerung der Republik Moldau über die Zusammensetzung des Parlaments. Seit 2001 stellt die Kommunistische Partei die absolute Mehrheit und bestimmt dadurch auch den Präsidenten. Und der ist entscheidender Akteur in der außenpolitischen Positionierung der Republik. Amtsinhaber Voronin pflegt ein extrem schwieriges Verhältnis zum transnistrischen De-Facto-Präsidenten und Industriellen Smirnov. Und auch der EU-Kurs seiner Regierung ging über Lippenbekenntnisse bisher kaum hinaus.
Gute Noten der internationalen Gemeinschaft für die Parlamentswahlen 2009 würden jene Kräfte in der EU stärken, die die Republik Moldau enger an die Union binden und ihr einen freieren Zugang zum Binnenmarkt bieten möchten. Sollte dieser Weg erfolgreich sein, wäre Mark Tkachuks Antwort ein Stück wahrscheinlicher geworden. Denn Staaten, denen es wirtschaftlich gut geht, schadet auch außenpolitische Neutralität nicht.
Wie der Schweiz. Mit Hühnerfleisch statt Käse.
Die Bildrechte liegen beim Autor (Proriv-Gebäude), Marco Becker/Michaela Fischer (Lenin-Staue), bei Wikimedia Commons (Flaggen) bzw. unterliegen der GNU-Lizenz für freie Dokumentation (Karte) oder der stock.xchng-Lizenz (Hühner).
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