Stillstand in Nepals Entwicklung

23. Jul 2009 | von Alf-Tobias Zahn | Kategorie: Kooperation mit politik.de

Mystik trifft Realität: Nepals Aufschwung droht ein jähes Ende

Mythisches Land mit realen Problemen: Nepals Regierung muss seine Prognosen für das Bruttoinlandsprodukt deutlich nach unten korrigieren. Gründe hierfür sind die anhaltende weltweite Wirtschaftskrise, das investitionshemmende Klima und politische Machtkämpfe im Parlament. Von Alf-Tobias Zahn

Dunkle Wolken hängen über der nepalesischen Hauptstadt Kathmandu. Die Monate Juli bis September werden vom Monsun und Unmengen von Wasser geprägt, die nahezu täglich auf die Stadt niedergehen. Ungewisse Monate für die vielen Trekking Guides und Agenturen, die in der Nebensaison teils vergeblich auf Touristen warten. Das ansonsten einträgliche Geschäft kommt zusätzlich durch das feucht-warme Klima und zahlreiche Erdrutsche nur noch selten zustande.

Unabhängig von Neben- oder Hauptsaison aber erlebt die nepalesische Wirtschaft ein schweres Jahr. In den vergangenen Tagen musste das Finanzministerium seine Schätzungen für den Zuwachs des Bruttoinlandsprodukt deutlich korrigieren. Statt den prognostizierten sieben Prozent Wachstum könnten nur noch 3,5 Prozent erwartet werden, so der zuständige Minister Baburam Bhattarai in seiner Rede im Parlament.

Gründe seien regelmäßige landesweite Proteste und Streiks, unterschiedliche Ansichten der politischen Entscheidungsträgerüber die wirtschaftliche Weiterentwicklung und die immer noch vorhandenen “power cuts”. Trotz des vielen Regens und der daraus gewonnenen Energie wird in der Hauptstadt täglich der Strom für einige Stunden abgeschaltet, manchmal auch zu den normalen Arbeitszeiten.

Stagnation im Friedensprozess und politische Machtkämpfe

Der ehemalige Vize-Präsident der Nationalen Planungskommision, Shankar Sharma, betonte noch einen weiteren wichtigen Punkt: den immer noch andauernden Friedensprozess in Nepal. Seit dem Ende des zwölfjährigen Bürgerkrieges im November 2006 und der Abschaffung der Monarchie am 28. Dezember 2007 gibt es zwar eine demokratische Grundstimmung in der neu geschaffenen Regierung, aber weiterhin unübersehbare und teils unüberbrückbare Probleme. Vor allem die Wiedereingliederung von maoistischen Rebellen in die nepalesische Gesellschaft und die nationale Armee ist schwierig und problematisch.

Darüber hinaus leidet Nepal unter den weiterhin unsicheren politischen Verhältnissen. Momentan gibt es eine 22-Parteien-Allianz unter dem neuen Premierminister Madhav Kumar Nepal. Nepal ist Vorsitzender der Kommunistischen Partei des Landes und seit Mai 2009 im Amt. Er war der einzige Kandidat, der nach dem Rücktritt des ehemaligen maoistischen Premierministers Pushpa Kamal Dahal sich zur Wahl stellte. Seit seiner Ernennung gibt es immer wieder Konflikte zwischen seiner Partei und den Maoisten, der stärksten Fraktion im Parlament. Projekte und wichtige Entscheidungen kommen nur langsam voran oder werden gänzlich blockiert.

Ausländische Investoren bleiben aus

Noch wird in den Straßen von Kathmandu fleißig gebaut.

Die Energieunsicherheit und die fehlende politische Stabilität sind die beiden einflussreichsten Faktoren, die ausländische Unternehmen davon abhalten, in Nepal zu investieren. In der vom Forbes Magazine im März veröffentlichten Liste der wirtschaftsfreundlichsten Länder der Welt landet Nepal nur auf Platz 110 – von insgesamt 127. Gegenüber dem Vorjahr büßte das Land vor allem in den Bereichen Innovation, Technologie, Bürokratie und Eigentumsrechte einige Plätze ein.

Laut Handelsblatt wird Nepal mit knapp 850 Millionen Dollar Kredit von der Weltbank unterstützt. Deutschland überwies im vergangenen Dezember gut 37 Millionen Euro als Soforthilfe und gehört damit zu den größten finanziellen Unterstützern des Landes.

Überweisungen von emigrierten Nepalesen bleiben aus

Der Stillstand droht den Staat in seiner Entwicklung weiter zu hemmen. 70 Prozent der rund 29 Millionen Einwohner leben momentan noch von der Landwirtschaft. Viele sehen keine Zukunft mehr und gehen als Arbeitsmigranten in die Golfstaaten. Sie versuchen dort genügend Geld zu erwirtschaften, um die Familie zu Hause durch Rücküberweisungen zu ernähren. Doch gerade diese Zahlungen sind durch die Wirtschaftskrise und den Einbruch des Baubooms in den Golfstaaten stark gefährdet. Zusätzlich hat die Regierung noch keine Mittel gefunden, die vielen jungen Akademiker im Land zu halten. Regelmäßig bilden sich lange Schlangen vor Botschaften und Visastellen. Die Wartenden hoffen, den Sprung nach Europa oder in die USA zu schaffen.

Nepals weitere Entwicklung wird stark von den politischen Verhältnissen im Parlament abhängen. Durch eine gemeinsame Strategie der 22-Parteien-Allianz und den Maoisten als stärkster politischer Kraft könnte das Land die schwierige wirtschaftliche Situation und die derzeitigen globalen Herausforderungen meistern. In diesem Fall ist die Feststellung von US-Präsident Barack Obama während seines Besuchs in Ghana auch auf Nepal übertragbar: „Entwicklung hängt von guter Regierung ab.“

Die Bildrechte liegen bei Lylevincent/flickr (Müll) und Alf-Tobias Zahn (Baustelle).