Editorial: NATO in der Sinnkrise
Die NATO erschien einst als Kind des Kalten Krieges auf der politischen Bühne; dieser ist vorbei und damit fehlt auch der Feind aus den Jahrzehnten der Bipolarität. Mission erfüllt? In jedem Fall ist die Zeit der „alten“ NATO abgelaufen. Ob ihr ein strategischer Relaunch für das 21. Jahrhundert gelingt oder ob sie an den Bergen Afghanistans zerbröselt, das ist offen. Welcher Geist bestimmt zukünftig das Miteinander? Eine Vorschau des neuen WeltTrends-Hefts
Die NATO wird 60 und ein neues strategisches Konzept muss her. Grund genug, über den Sinn dieser wichtigsten globalen Militärorganisation nachzudenken. Vor welchen Problemen steht sie heute, welche Optionen bieten sich zukünftig? Autoren mit sehr unterschiedlichen Standpunkten und Sichtweisen diskutieren dieses Thema in der aktuellen Ausgabe der WeltTrends.
Den Einstieg in die Debatte geben Ernst Krabatsch und Gerry Woop. Sie formulieren ihre Thesen zum institutionellen Wandel der NATO und werfen die Frage auf, welchen Platz die Organisation künftig einnehmen wird. Klaus Wittmann, General a.D., greift dies auf. Seiner Meinung nach sollte die Allianz das Militärische in international sicherheitsrelevante Bemühungen einbringen.
Auch Rolf Mützenich, MdB, geht es um die Zukunft des Bündnisses: Die gegenwärtige Krise müsse für eine strategische Neuausrichtung der Struktur und Funktion der NATO genutzt werden. René Heilig, Journalist aus Berlin, betrachtet in seinem Artikel den Sinn und Unsinn im Bereich der Rüstung, insbesondere in den NATO-Mitgliedsstaaten, die sich häufig finanziell übernehmen.
Und wie steht es eigentlich um die Kooperation zwischen EU und NATO? Anja Opitz und Jodok Troy, beide Universität Innsbruck, betrachten die verteidigungspolitische Organisation NATO im Verhältnis zum politischen System EU, das wachsenden sicherheits- und verteidigungspolitischen Anspruch erhebt.
Auch Daniel S. Hamilton, Direktor des Zentrums für Transatlantische Beziehungen der Johns Hopkins Universität, geht es um Kooperation. Er plädiert für eine neue Allianz, die die Sicherheit der Mitgliedstaaten sowie die Erarbeitung einer gemeinsamen Sicherheitsstrategie ermöglicht. Dies kann die NATO nicht allein. Sie muss mit anderen nationalen und internationalen Akteuren zusammenarbeiten.
Afghanistan ist zurzeit die Nagelprobe für die NATO. Wie es dort weitergehen soll, dazu Zwischenrufe von Niels Annen und Hans-Christian Ströbele.
Atomare Abrüstung und Jemen
Vor dem Gipfeltreffen in Moskau hatten die Präsidenten Russlands und der USA einen Neustart in den bilateralen Beziehungen und ein Zwischenergebnis bei den Verhandlungen über die Reduzierung der Atomwaffen versprochen. Wolfgang Kötter, Universität Potsdam, befasst sich mit den Fragen: Was wurde erreicht und was bleibt zu tun?
Im Jemen schwelt es, die Lage ist extrem unsicher. Die Frage ist, wie lange dieser Staat noch hält? Renate Schmidt, seit 2007 selbst in Sanaa tätig, zeigt die Probleme des Landes und ihre vielschichtigen Ursachen auf.
Die Verschwundenen des Spanischen Bürgerkriegs und Menschenrechte in Afrika
Die Debatte um die Verschwundenen des Spanischen Bürgerkriegs ist lange nicht beendet. Auch nach der Transition des Landes bleiben Fragen offen und der Staat trägt wenig zu ihrer Aufklärung bei. Ulrike Capdepón, GIGA-Institut Hamburg, diskutiert die Erinnerungskultur Spaniens und analysiert dies mit Bezug auf internationale Normen und Aufarbeitungserfahrungen in Lateinamerika.
Im Interview mit dem ugandischen Richter George W. Kanyeihamba geht es um den Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte, an dem er selbst tätig war. Seine Bilanz: Dieser Gerichtshof ist zwar „eine Totgeburt“, jedoch müssen endlich auch in Afrika die Menschenrechte gelten!
Nicaragua – Bilanz einer Revolution nach 30 Jahren
Im Juli 1979 begann unter dem Begriff „Sandinistische Revolution“ eine tief greifende Umgestaltung in Nicaragua. Das „neue Nicaragua“ wurde zur Zielscheibe der Konservativen und zur neuen Ikone der Linken, die einen Sozialismus jenseits totalitärer Strukturen ersehnte. 30 Jahre danach diskutiert Raimund Krämer, der in jenen Jahren selbst in Nicaragua lebte, die Ursachen der Revolution, ihre Erfolge und ihr letztliches Scheitern.
Abgerundet wird dieses Heft durch einen Appell polnischer Politiker für atomare Abrüstung, einen Nachruf auf den tschechischen Reformer Věněk Šilhan und Repliken zum Kommentar von Gerry Woop im letzten Heft, in dem es um die Linke und Außenpolitik ging.
Diese Heftvorschau ist Teil einer Kooperation mit WeltTrends. Die Bildrechte liegen bei WeltTrends.
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DAß hier ungeniert und wie selbstverständlich Annen und Stroebele wie am anderen Widerlager der antiwestlichen “antiimperialistischen” “Friedens-”/GAZpromAchse als “Zwischenrufer” akzeptiert werden, wenn nicht gar beworben, entspricht kaum der Aufkärung, denn der Verwandlung der NATO in ein die Freiheit niocht mehr schützendes Instrument auch durch die Verbergung wesentlicher FAktoren und Herausforderungen HIER.
So mal wieder ein Artikel, der mehr dadurch “sagt”/ beeinflusst, durch das was er nicht sagt, denn durch das was er sagt.- Zum Ausgleich dieses :
Anscheinend auch unter amerikanischen, speziell linken Intellektuellen hat sich herumgesprochen, daß US-born- Antiamerikanismus, sprich euro-mundgerechte politische Idiotie sells-good.
Auch für die Schwächung durch Uneinigkeit oder gar Erosion der NATO gilt :
Dass da evtl. ausländische Rivalen und echte Feinde am “Selbstmord” der USA etwas mitzuregeln haben, kann ihnen, als anerkannte Euro-Kulturbanausen, schon garnicht in den Sinn kommen, – das Image des Cowboys möchte man gerne loswerden.
Akademische Vielseitigkeit, die der Rezensent dem Autor Chalmers Johnson vorwirft währe doch anstatt moralüberlegener Sozial-Meinungsträgerschaft, wie sie von Deutschropäern an M.Moore oder N.Chomsky so obzessiv genossen wird, garnicht so schlecht, entfiele ihm nur nicht wie auch den Rechts&Links-Deutschen eine ganz entscheidende Seite , neben der aufsteigenden Weltmacht Islamisierung : Die der KGB-Macht, wie sie einmal wesenliche außenpolitische Macht der Sowjetunion war. Diese, samt ihrer nachhaltigen Auswirkungen auch auf das westliche Massenbewußtsein, wird nämlich gehörig unterschätzt, – wie es der Co-Autor und Historiker des Buches SCHWARZBUCH des KGB verdeutlichte — um mindestens das Maß, wie es die Bedeutung des CIA für die USamerikanische Außenpolitik überschätzt. Woran vor allem die Masse der sozialbewegten “selbst-kritischen” Westautoren und Ideologen schuld ist.
- Die Feinde der Demokratie haben immer wieder Grund sich bei den Flachwurzeldemokraten zu bedanken und die Konversion zum Islam ist doch eine reale Alternative, so wie sie den schrecklichen Kampf der “Kulturen” friedhofsfriedlich vermeiden hilfe, “in Unterwerfung zu Allah”.
Vielleicht hilft uns ja die US-islamistische Propaganda, wie sie Pres. OBAMA als Judenknecht darstellt, und uns — soweit dies nicht wieder alles lange zugedeckt wird — den wahren, republikfeindlichen Charakter der auch nicht “deutsch” ( oder doch ?) zu befriedigenden Re-Islamisierer zeigt, – in den USA schon in Plakatform, echt ehrlich !
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EIN DEUTSCHER DIPLOMAT ALTER SCHULE- aber ohne Holocaust-Schuld – lässt sich hier nebenan welt- und macht-perspektivisch über die herrliche Obama-Zeit aus :
- Aber warum den immer und immer noch in die gleiche Kerbe des angeblichen “Desasters” der Bush-Jahre hauen ? Warum auch nach Ende der schrecklichen Bush-Herrschaft des amerikanischen Fundamentrasslistenregimes auch im Radio immer wieder die Betonung, sich auch in Talibanien sich nicht in die gewachsene Kultur wie nicht in eine ökologische Natur einzumischen ? Warum nach einem etwas heftigen Zuschlagen durch einen deutschen Oberst auf einen geklauten Tanker die Igitt-Amerikanisierung der Tat ?
Abgesehen vom Finanz- und Kreditdesaster, das wesentlich schon unter Carter und Clinton begonnen wurde und ideologisch von vielen Staaten begleitet, verharmlost und genutzt wurde, war die Zeit der G.W.Bush-Regierung vor allem eine Zeit der desaströsen Uneinigkeit bis Spaltung des Westens, den die USA und Britannien damit provoziert haben,
- daß sie sich nicht Deutschland, Frankreich und Russland wunschgemäß wie auf dem Balkan verhalten haben
- daß sie nicht Solana, EU & Co gemäß Islamisten, wie schon Pakistan und zuvor Irak zu immer stärkeren oder sogar atomaren Bewaffnung kommen ließen, – so wie jetzt wiedereinmal Deutschland für Iran der wichtigste “zivil”strategische Handelspartner ist und Russland der offen, aber hier (warum wohl ?!) nicht kritisierte militärische;
- daß sie nicht das dabei laufende Erdölgeschäft der seit ca. 1998 Irak-Embargo korruptiven Aufweichung mitmachten
- die dabei im Hintergrund laufenden 100 Mrd-Verhandlungen zw. Saddam und France gestört haben, die Umstellung des irakischen Außenhandels auf EURO und sicher auch deutsche Erdöl/Gas-Pläne, wie sich nach “Gründung” der “Achse des Friedens” schnell an Schröders Kurs erkennen ließ, der jetzt offen auf Seiten der Erpresser steht und kürzlich als Gazprom-Mann die EUropäer mit ihrer Ausweich-Pipeline brüsk an das noch despotische-kriegerischere faschistische Regime des Iran verwies !
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Und was den meisten Normalos wie unseren Herrn Dr. s mit der üblichen “kritischen” deutsch-ideologischen Sichtweise wohl garnicht bewußt ist ( oder vielleicht hier absichtlich nicht gesagt wird), daß
mit dem Stoß in den Rücken der USA nach scheinheiligem Mitspiel in Afghanistan, — wie er noch unter Obama in den Radiosendern wie WDR und DLF vor allem als Moralüberlegenheits-Kulturkampf gegen den angloamerikanischen Westen geführt wird / und letztlich kommt es bei jeden Krieg sehr auf die psychologische Wirkung an –
das große russisch-amerikanische Pipelineprojekt scheint seit nicht allzulanger Zeit nach dem 11.9.2001 oder seit der Vorbereitung des Irak-Krieges — je nach Spezialwissen und Voreingenommenheit — absolut vom Tisch zu sein.
Erinnert man sich dann noch an die vor-9-11 BBC-deutsche TV–Dokumentation und viel Ähnliches über den gelungenen ( meist nur nahenden) A-Bomabenbau S. Husseins — an den Film sich “natürlich” hier niemand mehr erinnert — und an noch so einige seltsame BND-Verhaltensweisen, die darauf deuten können, daß Deutschland die USA in eine Falle gelockt haben, wie es im Stllen erst den Zerfall YUs, dann durch die Anerkennung KROATIENs als Staat maßgeblich den jugoslawischen Bürgerkrieg angefeuert hat und an führender Stelle daran arbeitete, die USA auf Seiten der sog. Kosovaren gegen Restjugoslawiens in Stellung zu bringen, – dabei aber die ganze Zeit den seit 1991 steigenden militärischen Einfluss der iranischen und BinLaden’schen Djihadisten dort verschwiegen . . . dann
erinnert mich das nicht nur an die Geheimdiplomatie und an Anstacheling und Zusammenarbeit mit dem islamischen Djihad während und vor dem 1. und 2. Weltkrieg gegen den Westen, oder an den deutschen Export der Lenin-Revolutionswaffe durch die OHL Richtung Russland.
– Nein, dann ergäbe sich auch für unsere ebenfalls weltweit meist antiamerikanisch und antizionjüdisch gestimmte Volkaufklärungsfront der Weltverschwörungsgläubigen ein ganz anderes Szenario : Warum sollte nicht der deutsche, französische und russische Geheimdienst statt die CIA aus den hier schon angedeuteten weltmacht-öl/gas-rivalisierenden Gründen ihre traditionell guten Kontakte und Angesehenheit ( wg. Aufrüstung des Kalifats, Judenmord, Abfall von ISRAEL, Antiamerikanismus und antizionistischer Propaganda, Raketenhilfe und Verschaffen der Ausbildung, Materialien und Blaupasen der Ultarzentrifugen und anderer Atom(bomben)materialien ) und eine amerikanischer Gutmütigkeit und “Freiheits”-Bündnis-Naivität dazu ausnutzen, um den lauten und – für uns meist verdeckt – systematisch so aufgebauten Feinden des “großen Statans” einen entsprechenden, strategischen Wink zu geben: Für ein weiteres Dreiecksgeschäft im “Großes Spiel”, in dem sich insbesondere Deutschland mit und ohne Hitler, wie die islamischen Antisemiten und zT. die KGBistische Propaganda wenn nicht als Opfer auftritt, dann auf samtenen Pfoten des “Kultur”- und Friedenshüters gegen die amerikanischen Kulturbanausen und zionistischen “Kriegstreiber”.
- Dies, eine ganze andere Reihe von Tatsachenverheimlichungen über Geheimdienst- und Propagandamanöver oder massenmediales in Vergessenheit bringen, insbesondere auch zur Geschichte und 1.WKs- und NS-gemeinsamen Vorgehensweise und Ideologie mit dem militanten bzw. kalifaten Islam, der sich unter dem Einfluss des judentödlichen Weltverschwörungsdenkens, nach 1950 noch betreut von der ODE-SS-A und dann des KGB, seit 1919 bzw. 28 zu einem edukativ und propagandistisch “wahren” Nazi-Islam ausgewachsen hat, was als ideologisch-psychologische Wurzel des Terrorkrieges gegen ISRAEL und den Westen, seit 1980 v.a. gegen die USA geworden ist.
All dies nicht berücksichtigend und so zu tun, als hätten France, Russland und vor allem in Absparche auch D-land nicht auch die Möglichkeit zu aggressiven Vorstößen, die evtl. mit geschickten Taktiken einen dritten Rivalen oder eine vierte aggressiv aufsteigende Kraft beeinflussend motovieren könnte, – da bringt der alte Diplomat Dr. H. Arnold, der noch die alte deutsch-imperialistische Ideologie und Strategie mit der Muttermilch aufgesogen haben könnte, ganz friedenspolitisch einen zu
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ergreifenden neuen Politikansatz : Mit einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europe (OSZE), wie sie der französische Staatspräsident Sarkozy bereits ins Spiel gebracht hat. Dies in Anknüpfung an deren Charta von Paris, die 1990 große Hoffnungen auf eine „Sicherheitszone von Vancouver bis Wladiwostok“ geweckt hatte. Warum, so fragt man sich, könnte das nicht eine gemeinsame deutschfranzösische Initiative sein? ( Dr. Hans Arnold, geb. 1923, Botschafter a. D.) <> Und nach jahrelanger öffentlicher und oft platter Diskussion über Terrorismus und Islamismus bilden schließlich auch die Amerikaner arabischer Herkunft und/oder islamischen Glaubens eine Minderheit besonderer Art. <<
Klar ist, was er den Deutschen mit "platt" sagen will, nachdem was Bush alles richtig sagte PLATTgemacht wurde, zB. auch daß es das Böse in der Politik gibt und beämpft werden muß auch wenn es nicht jeden´m Bündnispartner passt; aber, daß wie er zuvort schreibt, "nicht-weiß = arm" bedeutet, das gilt gerade für die USAmerikanischen Moslems noch nicht, da, bisher frei oder entflohen den reaktionären islamischen Traditionen und überdurchschnittlich wohlhabend, die islamfaschistischen Organisationen erst die letzten Jahre der Verwirrung, zusammen mit den weißen Antizionisten wie Walt, Todt und Carter, dahin genutzt haben, den Campus unter dem Totschlagwort des (Anti-)Rassismus zu beherrschen — also auch den Raum, wo auch die Diplomaten ausgebildet werden — und mit dem typischen Feind-Schwerpunkt ISRAEL und staatliche Förderungen anzuzapfen ( s. Daniel Pipes.org)
Für einen deutschen Diplomaten aber, egal ob west oder ost, der 1943 immerhin 20 war, sind das neben all seinen großen Worten nur Details, worüber er an bestimmten Tagen aber sicher auch einen Aufsatz in petto hätte, wie etwa ". . . in Verantwortung vor der Geschichte und des Andenkens der Opfer der Gewaltherrschaft …" und vielleicht noch , daß sich derartiges nie mehr wiederholen dürfe, – obwohl die Wiederholung auch ohne Nazismus(-Sprache) schon in diesem Text zugegen ist.
KEINE Freiheitsrechte und kein ISRAEL für Öl und Gas ! Gegen Multi-/Kultur-Schutz für Schariaten und Kulturrelativisten !