NATO im Wandel
Internationale Institutionen haben Stabilität und Beharrungsvermögen. Sie erfüllen Funktionen und suchen aus ihrer Eigendynamik, sich an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Das gilt auch für die NATO nach dem Ende der bipolaren Blockkonfrontation. Sie erfüllt noch Funktionen im Interesse ihrer Mitglieder und wird trotz Sinnkrise sowie Defiziten in ihrer Problemlösungsfähigkeit noch lange als sicherheitspolitischer Akteur die internationalen Beziehungen prägen. Entscheidend ist der Platz, den sie einnehmen will. Von Ernst Krabatsch und Gerry Woop
Obwohl die NATO ein zentraler sicherheitspolitischer Akteur auf der internationalen Bühne ist und auch für Deutschland grundsätzliche Bedeutung hat, bleibt der außenpolitische Diskurs zu ihrem Zustand und ihren Perspektiven inhaltlich und im Umfang beschränkt. Er erreicht nicht den angemessenen öffentlichen Raum. Dem muss gegengesteuert werden, weil nicht nur unsere Sicherheit, sondern auch beträchtliche Ressourcenentscheidungen damit im Zusammenhang stehen.
Die NATO ist 60 Jahre alt. Je nach politischem Standpunkt wurde dieses Faktum gefeiert, zum Nachdenken oder zum Protest genutzt. Hat die NATO Geschichte gemacht? Was kann diese internationale Organisation mit immerhin knapp 30 Mitgliedstaaten – zuletzt stieß Albanien hinzu – leisten, und vor allem: Was soll sie leisten? Mit diesen Fragen ist der Ausgangspunkt der Untersuchung festgelegt.
Es soll eine Institution beleuchtet werden, die international ist und von den Interessen ihrer Mitglieder geprägt wird. Welche Funktion füllt die NATO in ihrem Kern aus und welche Funktionsbeschreibung kann ihr heute und in der Perspektive zugeordnet werden, wenn man diese Interessen zugrunde legt? Dieser Frage soll nach einer Skizze zum Betrachtungsort und einem kurzen historischen Überblick nachgegangen werden. Dazu werden die aktuellen Funktionen, die formalen wie faktischen Zuschreibungen, die Eigendynamiken, Entwicklungsprobleme sowie Perspektivoptionen dargestellt und zu einem Fazit zusammengeführt.
Es ist naturgemäß unmöglich, objektiv über die NATO zu schreiben. Je nach Sicherheitsverständnis, nach normativer oder deskriptiver Methodik und je nach Maßstab zur Leistungsmessung, dürften Untersuchung und Ergebnis unterschiedlich ausfallen. Diesem Beitrag ist ein Grundverständnis der NATO als internationaler Organisation zugrunde gelegt. Zudem wird ihre militärische Spezifik als Institution berücksichtigt und damit innerinstitutionelle Dynamik vorausgesetzt.
Unter Sicherheit verstehen wir die nachhaltige Abwesenheit von militärischer Gewaltanwendung und Rahmenbedingungen, die den Menschen in den Mitgliedstaaten ohne militärisch indizierten Druck auf ihre gesellschaftlichen Handlungsspielräume sichere Lebensgrundlagen geben.
1. Die Gründung der NATO folgte ganz offenkundig dem Sicherheitsinteresse der Gründungsstaaten unter den Bedingungen des beginnenden Kalten Krieges in einer bipolaren Welt. Der Westen unter der Führungs- und Atommacht USA schuf sich seine Militärorganisation, um im Falle einer Auseinandersetzung mit der Sowjetunion, später dem Warschauer Vertrag, sein Territorium zu schützen. Auch die unterordnende Integration Deutschlands war ein wesentlicher sicherheitspolitischer Aspekt. Zugleich – und das war das Prinzip der Abschreckung – konnte politischer Druck auf die Sowjetunion ausgeübt und mit der insbesondere atomwaffenbasierten Militärmacht auch durch Gewaltandrohung oder Drohung mit einem massiven Gegenschlag Sicherheit gewährleistet werden.
So fragil und hochgefährlich diese auf gegenseitiger Abschreckung und sogar Vernichtung beruhende Sicherheit auch gewesen sein mag, im Ergebnis hat sie mehrere Jahrzehnte so funktioniert. Insofern nehmen beide Seiten nicht ohne Berechtigung für sich in Anspruch, die friedliche Koexistenz zweier Gesellschaftssysteme und ihrer Militärorganisationen gesichert zu haben. Die bipolare Welt und der dabei dominierende Blickwinkel relativierten gleichwohl die Existenz anderer Krisen, Gewaltkonflikte, auch sogenannter Ersatzkriege. Im Sinne eines nachhaltigen und erweiterten Sicherheitsbegriffes kann also nicht von umfassend erreichtem Frieden für diese Periode gesprochen werden.
Gleichwohl hat die NATO für die Mitgliedstaaten die entscheidende Funktion als Garant für Sicherheit im engeren Sinne erfüllt. Die Funktionszuschreibung durch die Gerry Woop M.P.S., geb. 1968, Politikwissenschaftler und WeltTrends-Redakteur. gerry.woop@t-online.de 35 Thema Gründungsmitglieder lässt sich am NATO-Vertrag und insbesondere dem Artikel 5 als Kern erkennen. Dabei ist interessant, dass trotz geringerer Bindungswirkung der gegenseitigen Verteidigungsunterstützung im Falle eines Angriffs auf ein Mitglied z. B. im Vergleich zur WEU die NATO-Regelung weitaus effektiver umgesetzt, verstanden und gelebt wurde.
Das gegenseitige Versprechen, das den NATO-Staaten aber – zumindest laut Vertrag – ein hohes Maß an Entscheidungsfreiheit über ihr Vorgehen lässt, war zuverlässig und wurde durch den Aufbau der Institution, die gemeinsamen Planungen und Stäbe verwirklicht. Im Unterschied dazu ist die WEU über ihren Konzeptionsstatus und rein politische Funktionen nie hinausgegangen. Die Perzeption der bipolaren Sicherheitssituation und die reale wie auch freiwillig akzeptierte Vormachtstellung des Hegemons USA im Bündnis müssen als wesentliche Merkmale der entwickelten Institution gesehen werden.
Sicherheit für die Mitgliedstaaten war ganz zentral mit der militärischen Fähigkeit und der Stellung der USA verbunden. Zugleich ist mit der engen sicherheitspolitischen Zusammenarbeit eine Kooperationsebene des Westens entstanden, die auch andere Felder der politischen und wirtschaftlichen Verflechtung beeinflusste. Der Hegemon hatte also eine umfassende Interessenlage verwirklicht. Seine militärische Präsenz in Westeuropa unterstrich diese Interessen. Dennoch zahlte sich für die anderen Mitglieder die Einbindung und auch die Unterordnung insofern aus, als sie keine realistische Alternative für ihre militärische Territorialverteidigung in der bipolaren Sicherheitssituation sahen.
2. Mit dem Ende des Kalten Krieges, dem Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Vertrages stellte sich zwingend die Frage nach der abschließend erfüllten Funktion der NATO sowie der erwarteten Friedensdividende. Die NATO hätte folglich aufgelöst oder in ein gleichberechtigtes weltweites oder gesamteuropäisches Sicherheitssystem überführt werden können – normativ friedenspolitisch betrachtet auch müssen. Beides ist nicht geschehen – entgegen dem eigenen Auftrag wurde eine Out-of-area-Ausrichtung und die Umorientierung auf Offensivaufgaben begonnen.
Es wirkten vor allem zwei Faktoren: Zunächst die Eigendynamik von Organisationen, auch internationalen, mit einem institutionalisierten Rahmen und Regelwerk. Sie verhinderte zunächst zwar nicht eine Sinnkrise, gab aber den Raum und die Ressourcen für die Suche neuer Betätigungsfelder nach dem Ende des Kalten Krieges. Natürlich war auch die geschaffene Vertrauensbasis aus jahrelanger Kooperation ein beharrendes Moment, das alternativen Abrüstungsvorstellungen entgegenstand. Gleichwohl wurde Anfang der 1990er Jahre massiv abgerüstet und der KSE-Prozess an die neue sicherheitspolitische Lage angepasst.
Der zweite grundlegende Faktor bestand wohl in dem weiter existierenden Sicherheitsbedürfnis in Verbindung mit der klassischen Vorstellung, dies am effektivsten militärisch und mit einem militärisch potenten Bündnis zu realisieren. Auch hier dürfte die Vertrauensbasis aus der jahrelangen institutionellen Kooperation eine Rolle gespielt haben. Der OSZE wurde wegen ihrer Größe, Zusammensetzung und dem Regelwerk nicht die Effektivität bei Entscheidungen und Ressourceneinsatz zur klassischen Verteidigung zugetraut. Mit Blick auf die neuen Aufgaben, die sich die NATO suchte, war sie außerdem von vielen Interessengegensätzen vor allem zwischen dem Westen und Russland geprägt.
Dabei soll nicht übersehen werden, dass die westlichen Staaten die OSZE auch als Sicherheitsorganisation zur Konfliktprävention wie auch -nachsorge im postsowjetischen Raum nutzen – in der Regel mit dem Ziel des Transfers eigener gesellschaftlicher Vorstellungen. Die Idee, dass das Sicherheitsbedürfnis als Souveränitätskern des Staates nur durch Kooperation und Prävention dauerhaft zu befriedigen ist, hat sich nicht bei den Regierungen, aber auch nicht bei den Bevölkerungsmehrheiten durchgesetzt. Mindestens als letzte Versicherung wird militärisches Potenzial und damit die NATO als hilfreiche Organisation befürwortet.
Inzwischen hat über den Kern der alten Territorialverteidigung als zugeschriebener und faktischer Funktion hinaus eine Sicherheitsperzeption Raum gegriffen, die über den eigentlich auf nachhaltige Friedenslösungen orientierten erweiterten Sicherheitsbegriff vor allem territorial und funktional weiter reichende – kaum definitorisch klar begrenzbare – militärische Aufgaben bestimmt. Die Sicherung von Interessen im euroatlantischen Raum ist die weitreichendste Ausdehnung des Aufgabenspektrums der NATO seit ihrer Gründung.
Lesen Sie hier Teil 2 des Artikels.
Dieser Artikel ist Teil einer Kooperation mit WeltTrends. Die Bildrechte sind allgemeinfrei.
Lesen Sie weitere Artikel des neuen WeltTrend-Heftes bei /e-politik.de/:
Artikel in sozialen Netzwerken teilen:
Loading ...
Mal wieder ein Artikel, der mehr dadurch “sagt”/ beeinflusst, durch das was er nicht sagt, denn durch das was er sagt.- Zum Ausgleich dieses :
Anscheinend hat sich unter amerikanischen, speziell linken Intellektuellen herumgesprochen, daß US-born Antiamerikanismus, sprich euro-mundgerechte politische Idiotie sells-good.
Auch für die Schwächung durch Uneinigkeit oder gar Erosion der NATO gilt :
Dass da evtl. ausländische Rivalen und echte Feinde am “Selbstmord” der USA etwas mitzuregeln haben, kann ihnen, als anerkannte Euro-Kulturbanausen, schon garnicht in den Sinn kommen, – das Image des Cowboys möchte man gerne loswerden.
Akademische Vielseitigkeit, die der Rezensent dem Autor Chalmers Johnson vorwirft währe doch anstatt moralüberlegener Sozial-Meinungsträgerschaft, wie sie von Deutschropäern an M.Moore oder N.Chomsky so obzessiv genossen wird, garnicht so schlecht, entfiele ihm nur nicht wie auch den Rechts&Links-Deutschen eine ganz entscheidende Seite , neben der aufsteigenden Weltmacht Islamisierung : Die der KGB-Macht, wie sie einmal wesenliche außenpolitische Macht der Sowjetunion war. Diese, samt ihrer nachhaltigen Auswirkungen auch auf das westliche Massenbewußtsein, wird nämlich gehörig unterschätzt, – wie es der Co-Autor und Historiker des Buches SCHWARZBUCH des KGB verdeutlichte — um mindestens das Maß, wie es die Bedeutung des CIA für die USamerikanische Außenpolitik überschätzt. Woran vor allem die Masse der sozialbewegten “selbst-kritischen” Westautoren und Ideologen schuld ist.
- Die Feinde der Demokratie haben immer wieder Grund sich bei den Flachwurzeldemokraten zu bedanken und die Konversion zum Islam ist doch eine reale Alternative, so wie sie den schrecklichen Kampf der “Kulturen” friedhofsfriedlich vermeiden hilfe, “in Unterwerfung zu Allah”.
Vielleicht hilft uns ja die US-islamistische Propaganda, wie sie Pres. OBAMA als Judenknecht darstellt, und uns — soweit dies nicht wieder alles lange zugedeckt wird — den wahren, republikfeindlichen Charakter der auch nicht “deutsch” ( oder doch ?) zu befriedigenden Re-Islamisierer zeigt, – in den USA schon in Plakatform, echt ehrlich !
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
EIN DEUTSCHER DIPLOMAT ALTER SCHULE- aber ohne Holocaust-Schuld – lässt sich hier welt- und macht-perspektivisch über die herrliche Obama-Zeit aus :
- Aber warum den immer und immer noch in die gleiche Kerbe des angeblichen “Desasters” der Bush-Jahre hauen ? Warum auch nach Ende der schrecklichen Bush-Herrschaft des amerikanischen Fundamentrasslistenregimes auch im Radio immer wieder die Betonung, sich auch in Talibanien sich nicht in die gewachsene Kultur wie nicht in eine ökologische Natur einzumischen ? Warum nach einem etwas heftigen Zuschlagen durch einen deutschen Oberst auf einen geklauten Tanker die Igitt-Amerikanisierung der Tat ?
Abgesehen vom Finanz- und Kreditdesaster, das wesentlich schon unter Carter und Clinton begonnen wurde und ideologisch von vielen Staaten begleitet, verharmlost und genutzt wurde, war die Zeit der G.W.Bush-Regierung vor allem eine Zeit der desaströsen Uneinigkeit bis Spaltung des Westens, den die USA und Britannien damit provoziert haben,
- daß sie sich nicht Deutschland, Frankreich und Russland wunschgemäß wie auf dem Balkan verhalten haben
- daß sie nicht Solana, EU & Co gemäß Islamisten, wie schon Pakistan und zuvor Irak zu immer stärkeren oder sogar atomaren Bewaffnung kommen ließen, – so wie jetzt wiedereinmal Deutschland für Iran der wichtigste “zivil”strategische Handelspartner ist und Russland der offen, aber hier (warum wohl ?!) nicht kritisierte militärische;
- daß sie nicht das dabei laufende Erdölgeschäft der seit ca. 1998 Irak-Embargo korruptiven Aufweichung mitmachten
- die dabei im Hintergrund laufenden 100 Mrd-Verhandlungen zw. Saddam und France gestört haben, die Umstellung des irakischen Außenhandels auf EURO und sicher auch deutsche Erdöl/Gas-Pläne, wie sich nach “Gründung” der “Achse des Friedens” schnell an Schröders Kurs erkennen ließ, der jetzt offen auf Seiten der Erpresser steht und kürzlich als Gazprom-Mann die EUropäer mit ihrer Ausweich-Pipeline brüsk an das noch despotische-kriegerischere faschistische Regime des Iran verwies !
. . . .
Und was den meisten Normalos wie unseren Herrn Dr. s mit der üblichen “kritischen” deutsch-ideologischen Sichtweise wohl garnicht bewußt ist ( oder vielleicht hier absichtlich nicht gesagt wird), daß
mit dem Stoß in den Rücken der USA nach scheinheiligem Mitspiel in Afghanistan, — wie er noch unter Obama in den Radiosendern wie WDR und DLF vor allem als Moralüberlegenheits-Kulturkampf gegen den angloamerikanischen Westen geführt wird / und letztlich kommt es bei jeden Krieg sehr auf die psychologische Wirkung an –
das große russisch-amerikanische Pipelineprojekt scheint seit nicht allzulanger Zeit nach dem 11.9.2001 oder seit der Vorbereitung des Irak-Krieges — je nach Spezialwissen und Voreingenommenheit — absolut vom Tisch zu sein.
Erinnert man sich dann noch an die vor-9-11 BBC-deutsche TV–Dokumentation und viel Ähnliches über den gelungenen ( meist nur nahenden) A-Bomabenbau S. Husseins — an den Film sich “natürlich” hier niemand mehr erinnert — und an noch so einige seltsame BND-Verhaltensweisen, die darauf deuten können, daß Deutschland die USA in eine Falle gelockt haben, wie es im Stllen erst den Zerfall YUs, dann durch die Anerkennung KROATIENs als Staat maßgeblich den jugoslawischen Bürgerkrieg angefeuert hat und an führender Stelle daran arbeitete, die USA auf Seiten der sog. Kosovaren gegen Restjugoslawiens in Stellung zu bringen, – dabei aber die ganze Zeit den seit 1991 steigenden militärischen Einfluss der iranischen und BinLaden’schen Djihadisten dort verschwiegen . . . dann
erinnert mich das nicht nur an die Geheimdiplomatie und an Anstacheling und Zusammenarbeit mit dem islamischen Djihad während und vor dem 1. und 2. Weltkrieg gegen den Westen, oder an den deutschen Export der Lenin-Revolutionswaffe durch die OHL Richtung Russland.
– Nein, dann ergäbe sich auch für unsere ebenfalls weltweit meist antiamerikanisch und antizionjüdisch gestimmte Volkaufklärungsfront der Weltverschwörungsgläubigen ein ganz anderes Szenario : Warum sollte nicht der deutsche, französische und russische Geheimdienst statt die CIA aus den hier schon angedeuteten weltmacht-öl/gas-rivalisierenden Gründen ihre traditionell guten Kontakte und Angesehenheit ( wg. Aufrüstung des Kalifats, Judenmord, Abfall von ISRAEL, Antiamerikanismus und antizionistischer Propaganda, Raketenhilfe und Verschaffen der Ausbildung, Materialien und Blaupasen der Ultarzentrifugen und anderer Atom(bomben)materialien ) und eine amerikanischer Gutmütigkeit und “Freiheits”-Bündnis-Naivität dazu ausnutzen, um den lauten und – für uns meist verdeckt – systematisch so aufgebauten Feinden des “großen Statans” einen entsprechenden, strategischen Wink zu geben: Für ein weiteres Dreiecksgeschäft im “Großes Spiel”, in dem sich insbesondere Deutschland mit und ohne Hitler, wie die islamischen Antisemiten und zT. die KGBistische Propaganda wenn nicht als Opfer auftritt, dann auf samtenen Pfoten des “Kultur”- und Friedenshüters gegen die amerikanischen Kulturbanausen und zionistischen “Kriegstreiber”.
- Dies, eine ganze andere Reihe von Tatsachenverheimlichungen über Geheimdienst- und Propagandamanöver oder massenmediales in Vergessenheit bringen, insbesondere auch zur Geschichte und 1.WKs- und NS-gemeinsamen Vorgehensweise und Ideologie mit dem militanten bzw. kalifaten Islam, der sich unter dem Einfluss des judentödlichen Weltverschwörungsdenkens, nach 1950 noch betreut von der ODE-SS-A und dann des KGB, seit 1919 bzw. 28 zu einem edukativ und propagandistisch “wahren” Nazi-Islam ausgewachsen hat, was als ideologisch-psychologische Wurzel des Terrorkrieges gegen ISRAEL und den Westen, seit 1980 v.a. gegen die USA geworden ist.
All dies nicht berücksichtigend und so zu tun, als hätten France, Russland und vor allem in Absparche auch D-land nicht auch die Möglichkeit zu aggressiven Vorstößen, die evtl. mit geschickten Taktiken einen dritten Rivalen oder eine vierte aggressiv aufsteigende Kraft beeinflussend motovieren könnte, – da bringt der alte Diplomat Dr. H. Arnold, der noch die alte deutsch-imperialistische Ideologie und Strategie mit der Muttermilch aufgesogen haben könnte, ganz friedenspolitisch einen zu
>>
ergreifenden neuen Politikansatz : Mit einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europe (OSZE), wie sie der französische Staatspräsident Sarkozy bereits ins Spiel gebracht hat. Dies in Anknüpfung an deren Charta von Paris, die 1990 große Hoffnungen auf eine „Sicherheitszone von Vancouver bis Wladiwostok“ geweckt hatte. Warum, so fragt man sich, könnte das nicht eine gemeinsame deutschfranzösische Initiative sein? ( Dr. Hans Arnold, geb. 1923, Botschafter a. D.) <> Und nach jahrelanger öffentlicher und oft platter Diskussion über Terrorismus und Islamismus bilden schließlich auch die Amerikaner arabischer Herkunft und/oder islamischen Glaubens eine Minderheit besonderer Art. <<
Klar ist, was er den Deutschen mit "platt" sagen will, nachdem was Bush alles richtig sagte PLATTgemacht wurde, zB. auch daß es das Böse in der Politik gibt und beämpft werden muß auch wenn es nicht jeden´m Bündnispartner passt; aber, daß wie er zuvort schreibt, "nicht-weiß = arm" bedeutet, das gilt gerade für die USAmerikanischen Moslems noch nicht, da, bisher frei oder entflohen den reaktionären islamischen Traditionen und überdurchschnittlich wohlhabend, die islamfaschistischen Organisationen erst die letzten Jahre der Verwirrung, zusammen mit den weißen Antizionisten wie Walt, Todt und Carter, dahin genutzt haben, den Campus unter dem Totschlagwort des (Anti-)Rassismus zu beherrschen — also auch den Raum, wo auch die Diplomaten ausgebildet werden — und mit dem typischen Feind-Schwerpunkt ISRAEL und staatliche Förderungen anzuzapfen ( s. Daniel Pipes.org)
Für einen deutschen Diplomaten aber, egal ob west oder ost, der 1943 immerhin 20 war, sind das neben all seinen großen Worten nur Details, worüber er an bestimmten Tagen aber sicher auch einen Aufsatz in petto hätte, wie etwa ". . . in Verantwortung vor der Geschichte und des Andenkens der Opfer der Gewaltherrschaft …" und vielleicht noch , daß sich derartiges nie mehr wiederholen dürfe, – obwohl die Wiederholung auch ohne Nazismus(-Sprache) schon in diesem Text zugegen ist.
KEINE Freiheitsrechte und kein ISRAEL für Öl und Gas ! Gegen Multi-/Kultur-Schutz für Schariaten und Kulturrelativisten !