Iran nach den Wahlen
Das offiziell verkündete Wahlergebnis im Iran steht nicht im Widerspruch zu einer im Mai landesweit durchgeführten Umfrage eines US-Forschungsinstituts, das Ahmadinedschad klar vor seinem größten Konkurrenten Mussavi sah. Vermeintliche Quellen aus dem iranischen Innenministerium dagegen sprachen nach der Wahl von einem Erdrutschsieg Mussavis. Ein Kommentar von Azadeh Zamirirad
Eines Tages beschloss Mullah Nassredin, seinen Mitbürgern einen Streich zu spielen. Er erzählte jedem, auf der anderen Seite des Marktes werde Suppe ausgeschenkt. Voller Euphorie strömten die Menschen hinüber – so viele, dass Mullah schließlich selber dachte, es gäbe Suppe. Mit diesem Gleichnis des wohl berühmtesten literarischen Antihelden der Region beschrieb Ahmadinedschad einen Tag nach der Wahl die Enttäuschung seiner Herausforderer. Man habe im Vorfeld so lange den eigenen Sieg propagiert bis man schließlich selbst glaubte, er sei unvermeidlich. Dieser falschen Erwartungshaltung sei auch der Westen unterlegen. Sind wir alle der Gier nach Suppe verfallen?
Indizien für einen Wahlbetrug im Iran gibt es viele, doch einige Stimmen mahnen, Ahmadinežad verfüge über eine sehr viel breitere gesellschaftliche Basis, als man ihm zugestehe. Entscheidend ist jedoch nicht, ob die Wahlen manipuliert worden sind. Entscheidend ist, dass weite Teile der Bevölkerung von einem Wahlbetrug überzeugt sind – mehr noch, von einem Wahlbetrug ungeheuerlichen Ausmaßes! Ob bei einem knapperen Wahlausgang die Ereignisse sich ähnlich überschlagen hätten, ist fraglich. In diesem, als Affront gegen die Mündigkeit des Volkes empfundenen, Ausgang lag das eigentliche Konfliktpotenzial.
Zehn Jahre nach der blutigen Niederschlagung der Studentenbewegung zogen erneut Massen durch die Straßen. Nur diesmal war die Bewegung breiter, heterogener, aber auch ohne klares Profil. Doch mit Mussavi hatte man ein Gesicht, mit der Forderung nach Neuwahlen eine gemeinsame Parole. Dabei ging es von Anfang an um weitaus mehr: um das Recht auf Selbstbestimmung!
85 Prozent der Wähler haben von ihrem Abstimmungsrecht Gebrauch gemacht. Für einen Großteil der Iraner ist es demnach sehr wohl von Bedeutung, wer Präsident ist, und sie glauben an die Möglichkeit politischer Veränderungen. Doch als sie ihr Votum übergangen sahen, griffen sie zu ihren Waffen: ihren Körpern, ihren Handys und dem Internet.
Mit fortschreitender Youtubisierung verschafften sie sich Gehör, weit über die Grenzen des Gottesstaates hinaus. Dieser weiß sich nicht mehr anders zu helfen, als mit militärischer und paramilitärischer Macht gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen – der Anfang eines neuen Militärstaates? Mit Sorge beobachten die arabischen Nachbarn die jüngsten Entwicklungen. Sie befürchten ein Übergreifen der Massenbewegung – iranischer Revolutionsexport mal anders.
Doch sind wir wirklich Zeugen einer Revolution? Wer kann bemessen, wie groß das revolutionäre Potenzial tatsächlich ist? Diese Republik umfasst nicht nur liberale Kräfte, sondern auch Anhänger einer theokratischen Ordnung. Zwischen den ersten landesweiten Unruhen 1978 und der Flucht des Schahs verging ein ganzes Jahr – ein Jahr der Aufstände, des Streiks, des zivilen Ungehorsams. Auch eine Revolution braucht ihre Zeit und Geschichte lässt sich nicht planen.
Nachhaltig ist die Summe kleiner Erfolge und derer gab es in den letzten Monaten viele: In einem beispiellosen Wahlkampf schlagen sich Forderungen zivilgesellschaftlicher Kräfte auf einzelne Wahlprogramme nieder. Frauen sind in den Kampagnen präsent wie nie zuvor. Korruption wird zum öffentlichen Thema. Fernsehduelle zeigen erstaunlich angriffsfreudige Kandidaten; die politische Elite bekämpft sich, und das ganze Land schaut zu. Heute verweigern sogar hohe geistliche Würdenträger dem religiösen Führer die bedingungslose Loyalität.
Die Zeit war reif, die Risse im Regime auszunutzen und gesellschaftlichen Druck aufzubauen. Jetzt gilt es, daraus politisches Kapital zu schlagen. Jede noch so kleine Lockerung bedeutet eine weitere offene Tür, die sich nicht mehr schließen lässt. Mag es die Suppe auf der anderen Seite des Marktes auch nie gegeben haben, der Appetit scheint ungebrochen und allein die Aussicht darauf hat für Bewegung gesorgt.
Dieser Artikel ist Teil einer Kooperation mit WeltTrends. Die Bildrechte liegen bei Hamed Saber.
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Der Staat “weiß sich nicht mehr anders zu helfen, als militärisch gegen die eigene Bevölkerung” zuzuschlagen, und Iran “auf dem Weg zu einem neuen Militärstaat” fragt der Welttrend-Artikelschreiber mehr verbogen-scheinheilig denn naiv, – widerlich !
Aber warum sollte n i c h t Iran, als ein führend antisemitisch islamfaschistisches Land, das von Deutschland seit langem mit strategischer Bedeutung beliefert und verharmlost wird UND DiREKT nach der Wahl mit einem Gaspumpen-Geschäft belohnt wurde, was den Iran noch embargen-unverwundbarer macht, als er sich eh schon unbeirrbar mit seinem Atomprogramm gibt . . . .
Einen nachhaltigen ideologisch-antiwestlichen Einfluss und einen damit verbunden wirkenden pro-islamischen, wenn nicht schon direkt islamischen, existiert natürlich nicht, bei dem ganzen südamerikanischen oder auch osteuropäischen “Antikapitalismus” natürlich nicht, – ist ja nicht selten schon in Europa “antirassistischer” Sozial-Bündnispartner. – Die oben angegebene Literaturauswahl spricht dazu nichts und daher Bände.
Ist doch schön -nebenan -, daß man hier Präs. Uribe auch ein paar Verbesserungen zuspricht, der nicht zu Unrecht öffentlich sein Unverständnis über das “Verständnis” vieler europäiischen Führer f ü r den Terrorismus geäußert hat.
Aber mit CHAVEZ und sein typisch antiwestlich-völkischem Expansionismus, der nach im großen und ganzen europäisch toleriert bis beschmunzeltem Brutalo-Antiamerikanismus auch vor passender iranisch-russischer Waffenbrüderschaft und aggressivem Antisemitismus und ISRAELfeindlichkeit nicht zurückschreckt, scheint auch WELTTRENDS wieder keine Schwierigkeit zu haben. – Zum Ausgleich :
DAß hier ungeniert und wie selbstverständlich Annen und Stroebele wie am anderen Widerlager der antiwestlichen “antiimperialistischen” “Friedens-”/GAZpromAchse als “Zwischenrufer” akzeptiert werden, wenn nicht gar beworben, entspricht kaum der Aufkärung, denn der Verwandlung der NATO in ein die Freiheit niocht mehr schützendes Instrument auch durch die Verbergung wesentlicher FAktoren und Herausforderungen HIER.
So mal wieder ein Artikel, der mehr dadurch “sagt”/ beeinflusst durch das was er nicht sagt, denn durch das was er sagt.- Zum Ausgleich dieses :
EIN DEUTSCHER DIPLOMAT ALTER SCHULE- aber ohne Holocaust-Schuld – lässt sich hier welt- und macht-perspektivisch über die herrliche Obama-Zeit aus :
- Aber warum den immer und immer noch in die gleiche Kerbe des angeblichen “Desasters” der Bush-Jahre hauen ? Warum auch nach Ende der schrecklichen Bush-Herrschaft des amerikanischen Fundamentrasslistenregimes auch im Radio immer wieder die Betonung, sich auch in Talibanien sich nicht in die gewachsene Kultur wie nicht in eine ökologische Natur einzumischen ? Warum nach einem etwas heftigen Zuschlagen durch einen deutschen Oberst auf einen geklauten Tanker die Igitt-Amerikanisierung der Tat ?
Abgesehen vom Finanz- und Kreditdesaster, das wesentlich schon unter Carter und Clinton begonnen wurde und ideologisch von vielen Staaten begleitet, verharmlost und genutzt wurde, war die Zeit der G.W.Bush-Regierung vor allem eine Zeit der desaströsen Uneinigkeit bis Spaltung des Westens, den die USA und Britannien damit provoziert haben,
- daß sie sich nicht Deutschland, Frankreich und Russland wunschgemäß wie auf dem Balkan verhalten haben
- daß sie nicht Solana, EU & Co gemäß Islamisten, wie schon Pakistan und zuvor Irak zu immer stärkeren oder sogar atomaren Bewaffnung kommen ließen, – so wie jetzt wiedereinmal Deutschland für Iran der wichtigste “zivil”strategische Handelspartner ist und Russland der offen, aber hier (warum wohl ?!) nicht kritisierte militärische;
- daß sie nicht das dabei laufende Erdölgeschäft der seit ca. 1998 Irak-Embargo korruptiven Aufweichung mitmachten
- die dabei im Hintergrund laufenden 100 Mrd-Verhandlungen zw. Saddam und France gestört haben, die Umstellung des irakischen Außenhandels auf EURO und sicher auch deutsche Erdöl/Gas-Pläne, wie sich nach “Gründung” der “Achse des Friedens” schnell an Schröders Kurs erkennen ließ, der jetzt offen auf Seiten der Erpresser steht und kürzlich als Gazprom-Mann die EUropäer mit ihrer Ausweich-Pipeline brüsk an das noch despotische-kriegerischere faschistische Regime des Iran verwies !
- Das spielt bei der Betrachtung von ( Süd-)Amerika und “Antikapitalismus” natürlich keine Rolle, wie folgende Nebensächlichkeiten :
( Und was den meisten Normalos wie unseren Herrn Dr. s mit der üblichen “kritischen” deutsch-ideologischen Sichtweise wohl garnicht bewußt ist oder vielleicht hier absichtlich nicht gesagt wird), daß
mit dem Stoß in den Rücken der USA nach scheinheiligem Mitspiel in Afghanistan, — wie er noch unter Obama in den Radiosendern wie WDR und DLF vor allem als Moralüberlegenheits-Kulturkampf gegen den angloamerikanischen Westen geführt wird / und letztlich kommt es bei jeden Krieg sehr auf die psychologische Wirkung an –
das große russisch-amerikanische Pipelineprojekt scheint seit nicht allzulanger Zeit nach dem 11.9.2001 oder seit der Vorbereitung des Irak-Krieges — je nach Spezialwissen und Voreingenommenheit — absolut vom Tisch zu sein.
Erinnert man sich dann noch an die vor-9-11 BBC-deutsche TV–Dokumentation und viel Ähnliches über den gelungenen ( meist nur nahenden) A-Bomabenbau S. Husseins — an den Film sich “natürlich” hier niemand mehr erinnert — und an noch so einige seltsame BND-Verhaltensweisen, die darauf deuten können, daß Deutschland die USA in eine Falle gelockt haben, wie es im Stllen erst den Zerfall YUs, dann durch die Anerkennung KROATIENs als Staat maßgeblich den jugoslawischen Bürgerkrieg angefeuert hat und an führender Stelle daran arbeitete, die USA auf Seiten der sog. Kosovaren gegen Restjugoslawiens in Stellung zu bringen, – dabei aber die ganze Zeit den seit 1991 steigenden militärischen Einfluss der iranischen und BinLaden’schen Djihadisten dort verschwiegen . . . dann
erinnert mich das nicht nur an die Geheimdiplomatie und an Anstacheling und Zusammenarbeit mit dem islamischen Djihad während und vor dem 1. und 2. Weltkrieg gegen den Westen, oder an den deutschen Export der Lenin-Revolutionswaffe durch die OHL Richtung Russland.
– Nein, dann ergäbe sich auch für unsere ebenfalls weltweit meist antiamerikanisch und antizionjüdisch gestimmte Volkaufklärungsfront der Weltverschwörungsgläubigen ein ganz anderes Szenario : Warum sollte nicht der deutsche, französische und russische Geheimdienst statt die CIA aus den hier schon angedeuteten weltmacht-öl/gas-rivalisierenden Gründen ihre traditionell guten Kontakte und Angesehenheit ( wg. Aufrüstung des Kalifats, Judenmord, Abfall von ISRAEL, Antiamerikanismus und antizionistischer Propaganda, Raketenhilfe und Verschaffen der Ausbildung, Materialien und Blaupasen der Ultarzentrifugen und anderer Atom(bomben)materialien ) und eine amerikanischer Gutmütigkeit und “Freiheits”-Bündnis-Naivität dazu ausnutzen, um den lauten und – für uns meist verdeckt – systematisch so aufgebauten Feinden des “großen Statans” einen entsprechenden, strategischen Wink zu geben: Für ein weiteres Dreiecksgeschäft im “Großes Spiel”, in dem sich insbesondere Deutschland mit und ohne Hitler, wie die islamischen Antisemiten und zT. die KGBistische Propaganda wenn nicht als Opfer auftritt, dann auf samtenen Pfoten des “Kultur”- und Friedenshüters gegen die amerikanischen Kulturbanausen und zionistischen “Kriegstreiber”.
- Dies, eine ganze andere Reihe von Tatsachenverheimlichungen über Geheimdienst- und Propagandamanöver oder massenmediales in Vergessenheit bringen, insbesondere auch zur Geschichte und 1.WKs- und NS-gemeinsamen Vorgehensweise und Ideologie mit dem militanten bzw. kalifaten Islam, der sich unter dem Einfluss des judentödlichen Weltverschwörungsdenkens, nach 1950 noch betreut von der ODE-SS-A und dann des KGB, seit 1919 bzw. 28 zu einem edukativ und propagandistisch “wahren” Nazi-Islam ausgewachsen hat, was als ideologisch-psychologische Wurzel des Terrorkrieges gegen ISRAEL und den Westen, seit 1980 v.a. gegen die USA geworden ist.
All dies nicht berücksichtigend und so zu tun, als hätten France, Russland und vor allem in Absparche auch D-land nicht auch die Möglichkeit zu aggressiven Vorstößen, die evtl. mit geschickten Taktiken einen dritten Rivalen oder eine vierte aggressiv aufsteigende Kraft beeinflussend motovieren könnte, – da bringt der alte Diplomat Dr. H. Arnold, der noch die alte deutsch-imperialistische Ideologie und Strategie mit der Muttermilch aufgesogen haben könnte, ganz friedenspolitisch einen zu
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ergreifenden neuen Politikansatz : Mit einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europe (OSZE), wie sie der französische Staatspräsident Sarkozy bereits ins Spiel gebracht hat. Dies in Anknüpfung an deren Charta von Paris, die 1990 große Hoffnungen auf eine „Sicherheitszone von Vancouver bis Wladiwostok“ geweckt hatte. Warum, so fragt man sich, könnte das nicht eine gemeinsame deutschfranzösische Initiative sein? ( Dr. Hans Arnold, geb. 1923, Botschafter a. D.) “”
WARUM wohl — so frage ich — geht diese “Sicherheitszone” wohl nicht bis Washington oder Mexiko-Stadt ?!
Wahrscheinlich aus dem gleichen Grund, weshalb ihm zur GW. Bush-Administration nichts einfällt, was die schon jetzt im Vergleich zu Obamas Geschichtsrevisionismus und Holocaust-Relativierung von Kairo, richtig tat, – so, wie die Feindbestimmung “islamischer Faschismus”, die Lagebestimmung einer “wie vor 1945″ grundlegenden Herausforderung, so, wie ihm absolut nichts über die Lippen kommt zur Vernichtungsgefahr für unsere republikanisch-freiheitlichen Prinzipien wie des Lebens ISRAELs, das für ihn schon garnicht zu existieren scheint, und so, wie ebenfalls nichts zu der ökologisch und ökonomisch brisanten bis explosiven Lage zur Energieversorgung, wie mit den Pipelines !
Und noch was hat der alte Stratege vergessen : Der SCHWANZ des “Hilfsvolk” islamischer Djihad hat dank des trotz seit 1972/77/80 offener und brutalster Bedrohungen weiterhin monopolistisch abgebremsten ökologisch-energie-technologischen Fortschritts und dank des und ungeregelten Imports republik/verfassungsfeindlicher Traditon, begonnen mit dem HUND zu wackeln. Und dies dürfte nach der mörderischen Tradition des KGB und deutschtraditioneller Kanallien umso mehr Anlass für verbrecherische Manöver sein, – so wie es früher die Welt in den ersten Weltkrieg gebracht hat und das Kalifat und den Djihad an die Seite Deutschlands oder die SU sogar an die Seite Irans des Radio-Schülers der deutsch-palästinensischen-Djihad-Sendungen aus Berlin, Khomeini. ( s. Historiker w.Wolfg. G. Schwanitz ; Matthias Kuentzel.de) :
Nicht vergessen hat er allerdings etwas heute ganz Elementares und Modernes: Die, wie er es nach altdeutscher Diktion ( “Durchbruch für die..(! ) “RASSENFRAGE” nennt, so anzupacken und also das Wesentliche daran nicht (mehr) auszusprechen, daß diese “Frage” maximal gegen den Rivalen zur Auswirkung kommt, indem so getan wird, als würde “heimtückische Diskriminierung” nicht längst auch und gerade von ideologischen “Antirassisten” nicht nur gegen Bushs Politik und Leute, sondern überhaupt gegen Weiße oder “Inländer” angewendet, dabei in den USA zT. von Schwarzen und speziell der von sich so nennenden “islamischen Nation” gegen die republikanischen Pronzipien gewendet. Und, wie es geradezu lehrbuchhaft ÜBELDEUTSCH und völkisch-links wie -rechts ist, mal eben die Einwanderung von Islambevölkerung zu einem Minderheiten-Problem verdreht wird. – Wer sich einwenig auskennt, merkt spätestens danach, daß sich der DIPLOMAT a. D. mit seiner Sozial- und “Rassen”-Formel zumindest in die Tasche lügt:
“” Und nach jahrelanger öffentlicher und oft platter Diskussion über Terrorismus und Islamismus bilden schließlich auch die Amerikaner arabischer Herkunft und/oder islamischen Glaubens eine Minderheit besonderer Art. <<
Klar ist, was er den Deutschen mit "platt" sagen will, nachdem was Bush alles richtig sagte PLATTgemacht wurde, zB. auch daß es das Böse in der Politik gibt und beämpft werden muß auch wenn es nicht jeden´m Bündnispartner passt; aber, daß wie er zuvort schreibt, "nicht-weiß = arm" bedeutet, das gilt gerade für die USAmerikanischen Moslems noch nicht, da, bisher frei oder entflohen den reaktionären islamischen Traditionen und überdurchschnittlich wohlhabend, die islamfaschistischen Organisationen erst die letzten Jahre der Verwirrung, zusammen mit den weißen Antizionisten wie Walt, Todt und Carter, dahin genutzt haben, den Campus unter dem Totschlagwort des (Anti-)Rassismus zu beherrschen — also auch den Raum, wo auch die Diplomaten ausgebildet werden — und mit dem typischen Feind-Schwerpunkt ISRAEL und staatliche Förderungen anzuzapfen ( s. Daniel Pipes.org)
Für einen deutschen Diplomaten aber, egal ob west oder ost, der 1943 immerhin 20 war, sind das neben all seinen großen Worten nur Details, worüber er an bestimmten Tagen aber sicher auch einen Aufsatz in petto hätte, wie etwa ". . . in Verantwortung vor der Geschichte und des Andenkens der Opfer der Gewaltherrschaft …" und vielleicht noch , daß sich derartiges nie mehr wiederholen dürfe, – obwohl die Wiederholung auch ohne Nazismus(-Sprache) schon in diesem Text zugegen ist.
KEINE Freiheitsrechte und kein ISRAEL für Öl und Gas ! Gegen Multi-/Kultur-Schutz für Schariaten und Kulturrelativisten !