In einer Portraitreihe stellt /e-politik.de/ die Minister der neuen Regierung vor. Heute: Philipp Rösler (FDP), das Greenhorn im Gesundheitsministerium. Von Iris Pufe und Petra Sorge

Sie sind junge, katholische, großbürgerliche Familienväter, haben einen Doktortitel, wenig bundespolitische Erfahrung und ihr Nachname beginnt mit „Rö“. Damit enden auch schon die Gemeinsamkeiten der beiden Greenhorns im Regierungskabinett, Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Gesundheitsminister Philipp Rösler. Doch wer steckt hinter diesen Personalien?

Waisenkind aus Vietnam

Es soll ein Signal für den inhaltlichen Aufbruch sein: Mit dem Gesundheitsministerium wählte die FDP erstmals ein soziales Ressort, das die Partei noch nie innehatte. Bei der Besetzung kramte Parteichef Guido Westerwelle im politischen Arsenal – und fand im niedersächsischen Wirtschaftsministerium die Geheimwaffe. Sie heißt Philipp Rösler. Damit schlug er auch die CDU-Konkurrentin um den Gesundheitsposten, Ursula von der Leyen.

Rösler ist der erste Minister mit Migrationshintergrund. Kurz nach seiner Geburt 1973 kam er in ein Waisenhaus im südvietnamesischen Khanh Hung. Als er neun Monate alt war, rettete ihn die Menschenrechtsorganisation Terre des Hommes aus den Wirren des Vietnamkrieges – wofür er sich noch heute mit Spenden bedankt. Ein deutsches Ehepaar hat ihn aufgenommen, aufgewachsen ist er bei seinem Adoptiv-Vater.

Mit seinen 36 Jahren löst er Karl-Theodor zu Guttenberg als Nesthäkchen der Regierung ab. Rösler wirkt modern, hört Udo Lindenberg auf seinem iPod, isst gern Lakritze, schiebt seine Zwillinge mit dem Kinderwagen umher und macht Späßchen als Bauchredner. Auch sonst ist er redegewandt. Er bewies es mehrfach im niedersächsischen Landtag. Der gebürtige Asiate legte eine erfolgreiche Integration hin: Er ging zur Bundeswehr und wurde Sanitätsoffizier. Als ehemaliger Junger Liberaler, Mitglied im Zentralkomitee der Katholiken und als biederer Familienvater bedient er auch FDP-Klientel.

„Er ist das Versprechen an eine Gesellschaft“

Philipp Rösler – Das Nesthäkchen im Kabinett

Die Taktik Westerwelles ging auf. In der Presse wurde die Personalie gefeiert. „Rösler ist ein Versprechen an eine Gesellschaft, die an ihrer Integrationskraft zweifelt, eine Projektionsfläche für seine Partei, für das moderne Bürgertum und jetzt auch für das ganze Land“, schreibt etwa die Wochenzeitung DIE ZEIT. Dass Rösler bisher nur acht Monate Ministererfahrung hat – im Wirtschaftsressort Niedersachsens – und auch noch nicht viel mit Gesundheitspolitik zu tun hatte, scheint kaum jemanden zu stören. Für das neue Amt qualifiziert ihn vor allem eines: Er ist Mediziner. Im Bundeswehrkrankenhaus Hamburg machte er seinen Facharzt, in der Herz-Thorax-Gefäßchirurgie Hannover folgte 2002 seine Promotion. Das Thema: „Einfluss der prophylaktischen Sotalolapplikation auf die Inzidenz des postoperativen Vorhofflimmerns im Rahmen der aortokoronaren Bypassoperation.“

Was ihn im Gesundheitsministerium erwartet, könnte allerdings noch komplizierter werden als eine Koronarinsuffizienz. Er muss sich gegen Pharma-Lobbyisten, Ärzte und Versicherungen durchsetzen. Und die Ministerialbeamten werden seine Politik nur widerwillig mittragen. Immerhin durfte mit Ulla Schmidt fast neun Jahre lang eine SPD-Frau den Minister-Dienstwagen fahren. Außer seinen neuen Staatssekretären hat Rösler im Ministerium fast keine Verbündeten. Auch parteipolitisch wird der Youngster in die Zange genommen werden: Die FDP will den Gesundheitsfonds abschaffen, CDU und CSU nicht.

Beim Kampf um die Gesundheitsreform hat Westerwelles Geheimwaffe bereits einiges an Pulver zu bieten: In seiner Antrittsrede im Bundestag forderte Rösler nichts weniger als einen Umsturz der Krankenversicherung. Er will mehr Wettbewerb, eine Kopfprämie – und den Arbeitgeberanteil festschreiben. Beitragssteigerungen sollen somit in Zukunft allein von den Arbeitnehmern geschultert werden.

Mit seiner Attacke auf Altbewährtes provozierte Rösler prompt heftigen Widerstand: Die SPD fürchtet „eine Drei-Klassen-Medizin“, die Linke einen „abgespeckten Grundschutz gegen Krankheit“ und die Grünen einen „Klassenkampf von oben“. Auch die Krankenkassen sind über den fatalen „Fehlstart“ in der Gesundheitspolitik wenig begeistert.

Verdammt zum Stillstand?

Röslers Antrittsrede wird zwar dem Koalitionsvertrag gerecht. Darin einigten sich Union und FDP auf die „weitgehende Entkoppelung der Gesundheitskosten von den Lohnzusatzkosten“. Aber nicht vor 2011. Vorher soll noch eine „Regierungskommission“ beraten oder besser: das vorgelegte Papier auf Unionswunsch Stück für Stück zu Konfetti zerreden. Denn zunächst gilt es, die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai zu bestehen. Für Rösler bedeutet das: Er wird gleich zu Beginn zur politischen Untätigkeit verdammt.

Eine Ausnahme gewährt ihm die Schweinegrippe. Das Infektiönchen, das der Gesundheitsminister für weniger gefährlich hält als die saisonale Grippe, nutzte er bereits medienwirksam, um einen „Impfgipfel“ einzuberufen und mehr Impfstoff zu fordern. Damit profiliert er sich als fürsorglicher Onkel Doktor des deutschen Volkes. Eine Spritze, und alles wird gut.

Doch am Ende der Legislaturperiode wird sich Rösler an den hohen liberalen Zielen in der Gesundheitspolitik messen lassen müssen. Und an seinem Versprechen, nicht am Ministerstuhl kleben zu bleiben: „Also, mit 45 ist Schluss“, hatte er in Bezug auf seine politische Karriere gesagt. Wenn ihn nur vorher nicht der Bazillus der Gesundheitsreform dahinrafft.

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