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	<title>Kommentare zu: Die EU-Wahlen &#8211; nur eine Generalprobe</title>
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	<description>Onlinemagazin für Politik, Gesellschaft und Politikwissenschaft</description>
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		<title>Von: Christoph Rohde</title>
		<link>http://www.e-politik.de/lesen/artikel/2009/die-eu-wahlen-nur-eine-generalprobe/comment-page-1/#comment-2424</link>
		<dc:creator>Christoph Rohde</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 10 Jun 2009 09:38:05 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Lieber Tobias, das mit Habermas und Beck und Kosmopolitanismus ist doch ein Witz. Europa lebt doch in vielen Dingen seine Identität aus seinem Sieg GEGEN Deutschland. Eine Öffentlichkeit, die Europa holistisch sieht? Auch ein Witz, weil sie eben nicht die deutsche Geschichte inkorporieren wollen. Berlusconi lässt man semi-faschistisch machen, Österreich wird abgestraft. Kein Zufall. Und Benes-Dekrete etc. Europa bleibt ein gesichtsloser Verein, der neo-aristokratisch Privilegien verteilt. Ich kenne da die Innenpolitik einiger Forschungsinstitute der EU...]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Lieber Tobias, das mit Habermas und Beck und Kosmopolitanismus ist doch ein Witz. Europa lebt doch in vielen Dingen seine Identität aus seinem Sieg GEGEN Deutschland. Eine Öffentlichkeit, die Europa holistisch sieht? Auch ein Witz, weil sie eben nicht die deutsche Geschichte inkorporieren wollen. Berlusconi lässt man semi-faschistisch machen, Österreich wird abgestraft. Kein Zufall. Und Benes-Dekrete etc. Europa bleibt ein gesichtsloser Verein, der neo-aristokratisch Privilegien verteilt. Ich kenne da die Innenpolitik einiger Forschungsinstitute der EU&#8230;</p>
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		<title>Von: Tobias Oberndorfer</title>
		<link>http://www.e-politik.de/lesen/artikel/2009/die-eu-wahlen-nur-eine-generalprobe/comment-page-1/#comment-2423</link>
		<dc:creator>Tobias Oberndorfer</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 10 Jun 2009 09:12:15 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Europa braucht ein Parlament von duckmäuserischen Abnickern im Fraktionszwang? Ein Parlament, dass man mit angedrohten Rücktritten und Vertrauensfragen vor sich her treiben kann?

Das Europäische Parlament ist nicht schwach. Es wird nur als solches kommuniziert. Erst recht nach dem Vertrag von Lissabon und bei diesem bin ich zuversichtlich. Die Iren haben in der Krise gemerkt, was die EU wert ist. Zustimmungsrate bei 54%, Ablehnung nur noch bei 28%. Die größere Gefahr geht da in meinen Augen eher von Neuwahlen in Großbritannien aus. 
Nach Lissabon ist das Parlament im Regelfall gleichberechtigter Gesetzgeber neben dem Rat (übrigens nicht dem Europäische Rat) mit Ausnahmen in ein paar Politikfeldern, die zu Recht in der Bestimmung der Mitgliedsstaaten bleiben. Was fehlt ist nicht Macht fürs Parlament sondern eine europäische Öffentlichkeit, die dem Parlament eine medienwirksame und damit bürgernahe Spielwiese bietet.

@Christoph: Na so schlecht ist die EU doch auch nicht. Etwas mehr als nur Studienobjekt sein hat sie schon zu bieten. Nebenbei hat die EU verhindert, dass so manch einer von der Wirtschaftskrise dahingerafft wurde.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Europa braucht ein Parlament von duckmäuserischen Abnickern im Fraktionszwang? Ein Parlament, dass man mit angedrohten Rücktritten und Vertrauensfragen vor sich her treiben kann?</p>
<p>Das Europäische Parlament ist nicht schwach. Es wird nur als solches kommuniziert. Erst recht nach dem Vertrag von Lissabon und bei diesem bin ich zuversichtlich. Die Iren haben in der Krise gemerkt, was die EU wert ist. Zustimmungsrate bei 54%, Ablehnung nur noch bei 28%. Die größere Gefahr geht da in meinen Augen eher von Neuwahlen in Großbritannien aus.<br />
Nach Lissabon ist das Parlament im Regelfall gleichberechtigter Gesetzgeber neben dem Rat (übrigens nicht dem Europäische Rat) mit Ausnahmen in ein paar Politikfeldern, die zu Recht in der Bestimmung der Mitgliedsstaaten bleiben. Was fehlt ist nicht Macht fürs Parlament sondern eine europäische Öffentlichkeit, die dem Parlament eine medienwirksame und damit bürgernahe Spielwiese bietet.</p>
<p>@Christoph: Na so schlecht ist die EU doch auch nicht. Etwas mehr als nur Studienobjekt sein hat sie schon zu bieten. Nebenbei hat die EU verhindert, dass so manch einer von der Wirtschaftskrise dahingerafft wurde.</p>
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		<title>Von: Christoph Rohde</title>
		<link>http://www.e-politik.de/lesen/artikel/2009/die-eu-wahlen-nur-eine-generalprobe/comment-page-1/#comment-2422</link>
		<dc:creator>Christoph Rohde</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 10 Jun 2009 08:16:08 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Richtig. Ein bürokratischer Koloss, der nur dazu dient, Studenten an den Unis aufeinander zu hetzen, die mehr verdienen wollen als andere und die Auftragsarbeiten für die Kommission schreiben. Denn nur der Supporter bekommt ein Stipendium. Da muss sich was ändern, sonst rafft die Wirtschaftskrise die gutmenschlichen Visionen der EU endgültig hin]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Richtig. Ein bürokratischer Koloss, der nur dazu dient, Studenten an den Unis aufeinander zu hetzen, die mehr verdienen wollen als andere und die Auftragsarbeiten für die Kommission schreiben. Denn nur der Supporter bekommt ein Stipendium. Da muss sich was ändern, sonst rafft die Wirtschaftskrise die gutmenschlichen Visionen der EU endgültig hin</p>
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