Revolution in der Demokratie? Neue soziale Bewegungen in Lateinamerika
Seit den 1980er Jahren nehmen die neuen sozialen Bewegungen in Lateinamerika an Bedeutung rapide zu. Nachhaltige Transformationsprozesse auszulösen steht dabei seit den 1990er Jahren – in Zeiten neoliberaler Globalisierung und steigender Armut – im Zentrum gesellschaftlichen Handelns. Doch, angesichts der bestehenden globalen Strukturen, wie groß ist das Potenzial der neuen Welle sozialer Kräfte wirklich? Von Raina Zimmering
Nicht Klassen und nicht Parteien, nicht Eliten oder Regierungsprogramme haben eine entscheidende politische und kulturelle Transformation mit Langzeitwirkung in den westlichen Demokratien Ende der 1960er Jahren ausgelöst, sondern neue soziale Bewegungen, angefangen bei den Studentenbewegungen, denen man summarisch den Namen „die 68er“ gab. Der weltweit gemeinsame Auslöser war der Vietnamkrieg.
In Deutschland spielte darüber hinaus die mangelnde Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus eine gewichtige Rolle. In den darauffolgenden Jahren stiegen die „neuen sozialen Bewegungen“ zum politischen Akteur per se auf; der Begriff hielt als Gegenstand und als theoretischer Erklärungsansatz in die Wissenschaft Einzug. „Neue soziale Bewegungen“ erkämpften sich in den westlichen Demokratien politische Einflussmöglichkeiten, die heute zum allgemeingesellschaftlichen Konsens gehören. Die Antiatomkraft-, die Friedens-, Umwelt-, Frauen- und Verbraucherbewegungen sind Beispiele dafür.
Seit den 1980er Jahren erleben wir in einem ganz anderen Teil der Welt, in Lateinamerika, einen Bedeutungszuwachs sozialer Bewegungen, die wie die „68er“ nachhaltige Transformationsprozesse auslösen. Über die soziokulturelle Komponente hinaus hatten diese Bewegungen jedoch auch eine sozioökonomische Reichweite. Zunächst verhießen die 1980er Jahre jedoch Gegenteiliges. Kolumbien war in den 1980er Jahren das Land, das den höchsten Anteil an sozialen Bewegungen aufwies. Sie entwickelten sich oft entlang sozialer Gruppeninteressen, aber quer zu den Parteien. Zu einer übergreifenden Organisation kam es jedoch nicht und auch nicht zur Einbindung in das bestehende politische System.
Ende der 1980er Jahre wurden diese Bewegungen vom oligarchisch geprägten kolumbianischen Staat mit dem Argument der politischen Subversion gewaltsam bekämpft und schließlich brutal zerschlagen, was Tausende Tote mit sich brachte. Übrig blieb das Desaster einer verletzten Gesellschaft, eines autoritären und repressiven Staates und der Verselbstständigung des Paramilitarismus, der Drogenkartelle und einer militanten Guerilla, die das Gewaltmonopol des Staates in großen Teilen des Landes außer Kraft setzen. Von einer progressiven Transformation der kolumbianischen Gesellschaft konnte nicht die Rede sein.
Auch in südamerikanischen Diktaturen bildeten sich Anfang der 1980er Jahre, besonders aufgrund des Verbotes politischer Parteien, antidiktatorische soziale Bewegungen heraus, unter anderem Stadtteilbewegungen und Bewegungen von Frauen, die Aufklärung über das Schicksal ihrer verschwundenen Familienangehörigen forderten. Sie hatten an der Abdankung der Militärdiktaturen einen gewissen Anteil, auch wenn die Machtaufgabe der Militärs in erster Linie ein zwischen unterschiedlichen politischen Eliten vereinbarter und verhandelter Wechsel war.
Nach der Konsolidierung demokratischer Systeme und der Neuetablierung politischer Parteien jedoch versiegten die sozialen Bewegungen wieder. In Lateinamerika hatten sie in den 1980er und 1990er Jahren überwiegend keine transformatorische Kraft entwickeln können.
Erst die negativen sozialen Auswirkungen der neoliberalen Globalisierung und der Rückzug des Staates aus seiner sozialen Verantwortung in den 1990er Jahren, die harten sozialen Einbrüche großer Teile der Mittelschichten und die Zunahme der Armut auf bis zu 50 Prozent der Bevölkerung erzeugte eine Welle von sozialen Bewegungen, die Auslöser und Akteure politischer Transitions- und gesellschaftlicher Transformationsprozesse wurden.
Was sind „neue soziale Bewegungen“?
Soziale Bewegungen sind ein langlebiges Phänomen, das uns schon aus der alten Geschichte bekannt ist und vom Begriff her auf nichts anderes verweist als auf eine Mobilisierung einer großen Anzahl sozialer Akteure, die – wie Rucht es definiert – sozialen Wandel initiieren, verhindern oder rückgängig machen wollen. Doch fällt auf, dass der Begriff in der Sozialwissenschaft vor allem ab der 1970er Jahre als eigenständiger Begriff, ja sogar mit dem Adjektiv „neu“ als eigener Ansatz benutzt wurde.
Vorher wurde eher von Revolutionen, Aufständen, Mobilisierungen, Demonstrationen, Reformen, Erschütterungen, aber auch von Bewegungen im Zusammenhang mit bestimmten sozialen Akteuren wie Arbeiter-, Bauern- und Gewerkschaftsbewegung gesprochen, aber nicht von sozialen Bewegungen als eigenständigem Gegenstand. Die bisherigen Bewegungsarten waren mehr an die soziale Herkunft, an bestimmte soziale Klassen gebunden als an den Gegenstand ihrer Aktionen. Die Gesellschaft sollte im Sinne der sozialen Gruppe als Protagonist und nicht im Sinne eines konkreten Zieles verändert werden.
Die neuen sozialen Bewegungen werden mit Adjektiven wie netzwerkförmig, gewaltlos, nicht hierarchisch, horizontal und themenorientiert verbunden. Eine Übernahme der Staatsmacht lehnen sie ab. Wichtige theoretische Basis sind der liberale Ansatz von David Henry Thoreau zur „Pflicht des Bürgers zum Ungehorsam gegenüber dem Staat“, und die Auffassungen von Mahatma Gandhi und Martin Luther King über gewaltlosen Widerstand.
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Dieser Artikel ist Teil der Kooperation zwischen /e-politik.de/ und WeltTrends, Zeitschrift für internationale Politik und vergleichende Studien.
Weiterführende Literatur
Habermas, Jürgen (1997): Faktizität und Geltung, 2. Auflage, Frankfurt a. M., Suhrkamp.
Holloway, John (2002): Die Welt verändern, ohne die Macht zu übernehmen, Münster, Westfälisches Dampfboot.
King, Martin Luther (1982): Freiheit. Von der Praxis des gewaltlosen Widerstandes, Wuppertal, Brockhaus.
Linz, Juan/Stepan, Alfred (1996): Problems of Democratic Transition and Consolidation: Southern Europe, South America, and Post-Communist Europe, Johns Hopkins University Press.
Merkel, Wolfgang (1999): Systemtransformation, Opladen, Leske & Budrich.
Merkel, Wolfgang et al. (2006): Defekte Demokratie, VS Verlag für Sozialwissenschaften.
Ministry of Information and Broadcasting, Government of India (Hrsg.): The Collected Works of Mahatma
Gandhi, 90 Bde., New Delhi 1958-1984.
Quiroga, Yesko (2006): Revolution in der Demokratie, in: Institut für Ibero-Amerikakunde (Hrsg.): Lateinamerika Analysen, Jg. 14, H. 2, Hamburg, S. 75–111.
Rucht, Dieter (1997): Modernisierung und neue soziale Bewegungen. Deutschland, Frankreich und USA im Vergleich, Frankfurt a. M., Campus.
Thoreau, Henry David (1846): Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat, Zürich, Diogenes Verlag .
Zelik, Raúl/ Azzellini, Dario (1999): Kolumbien – Große Geschäfte, staatlicher Terror und Aufstandsbewegung, Köln, ISP.
Ziegler, Jean (2003): Die neuen Herrscher der Welt und ihre globalen Widersacher, München, Bertelsmann.
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Einen nachhaltigen ideologisch-antiwestlichen Einfluss und einen damit verbunden wirkenden pro-islamischen, wenn nicht schon direkt islamischen, existiert natürlich nicht, bei dem ganzen südamerikanischen oder auch osteuropäischen “Antikapitalismus” natürlich nicht, – ist ja nicht selten schon in Europa “antirassistischer” Sozial-Bündnispartner. – Die oben angegebene Literaturauswahl spricht dazu nichts und daher Bände.
Ist doch schön -nebenan -, daß man hier Präs. Uribe auch ein paar Verbesserungen zuspricht, der nicht zu Unrecht öffentlich sein Unverständnis über das “Verständnis” vieler europäiischen Führer f ü r den Terrorismus geäußert hat.
Aber mit CHAVEZ und sein typisch antiwestlich-völkischem Expansionismus, der nach im großen und ganzen europäisch toleriert bis beschmunzeltem Brutalo-Antiamerikanismus auch vor passender iranisch-russischer Waffenbrüderschaft und aggressivem Antisemitismus und ISRAELfeindlichkeit nicht zurückschreckt, scheint auch WELTTRENDS wieder keine Schwierigkeit zu haben. – Zum Ausgleich :
DAß hier ungeniert und wie selbstverständlich Annen und Stroebele wie am anderen Widerlager der antiwestlichen “antiimperialistischen” “Friedens-”/GAZpromAchse als “Zwischenrufer” akzeptiert werden, wenn nicht gar beworben, entspricht kaum der Aufkärung, denn der Verwandlung der NATO in ein die Freiheit niocht mehr schützendes Instrument auch durch die Verbergung wesentlicher FAktoren und Herausforderungen HIER.
So mal wieder ein Artikel, der mehr dadurch “sagt”/ beeinflusst durch das was er nicht sagt, denn durch das was er sagt.- Zum Ausgleich dieses :
EIN DEUTSCHER DIPLOMAT ALTER SCHULE- aber ohne Holocaust-Schuld – lässt sich hier welt- und macht-perspektivisch über die herrliche Obama-Zeit aus :
- Aber warum den immer und immer noch in die gleiche Kerbe des angeblichen “Desasters” der Bush-Jahre hauen ? Warum auch nach Ende der schrecklichen Bush-Herrschaft des amerikanischen Fundamentrasslistenregimes auch im Radio immer wieder die Betonung, sich auch in Talibanien sich nicht in die gewachsene Kultur wie nicht in eine ökologische Natur einzumischen ? Warum nach einem etwas heftigen Zuschlagen durch einen deutschen Oberst auf einen geklauten Tanker die Igitt-Amerikanisierung der Tat ?
Abgesehen vom Finanz- und Kreditdesaster, das wesentlich schon unter Carter und Clinton begonnen wurde und ideologisch von vielen Staaten begleitet, verharmlost und genutzt wurde, war die Zeit der G.W.Bush-Regierung vor allem eine Zeit der desaströsen Uneinigkeit bis Spaltung des Westens, den die USA und Britannien damit provoziert haben,
- daß sie sich nicht Deutschland, Frankreich und Russland wunschgemäß wie auf dem Balkan verhalten haben
- daß sie nicht Solana, EU & Co gemäß Islamisten, wie schon Pakistan und zuvor Irak zu immer stärkeren oder sogar atomaren Bewaffnung kommen ließen, – so wie jetzt wiedereinmal Deutschland für Iran der wichtigste “zivil”strategische Handelspartner ist und Russland der offen, aber hier (warum wohl ?!) nicht kritisierte militärische;
- daß sie nicht das dabei laufende Erdölgeschäft der seit ca. 1998 Irak-Embargo korruptiven Aufweichung mitmachten
- die dabei im Hintergrund laufenden 100 Mrd-Verhandlungen zw. Saddam und France gestört haben, die Umstellung des irakischen Außenhandels auf EURO und sicher auch deutsche Erdöl/Gas-Pläne, wie sich nach “Gründung” der “Achse des Friedens” schnell an Schröders Kurs erkennen ließ, der jetzt offen auf Seiten der Erpresser steht und kürzlich als Gazprom-Mann die EUropäer mit ihrer Ausweich-Pipeline brüsk an das noch despotische-kriegerischere faschistische Regime des Iran verwies !
- Das spielt bei der Betrachtung von ( Süd-)Amerika und “Antikapitalismus” natürlich keine Rolle, wie folgende Nebensächlichkeiten :
( Und was den meisten Normalos wie unseren Herrn Dr. s mit der üblichen “kritischen” deutsch-ideologischen Sichtweise wohl garnicht bewußt ist oder vielleicht hier absichtlich nicht gesagt wird), daß
mit dem Stoß in den Rücken der USA nach scheinheiligem Mitspiel in Afghanistan, — wie er noch unter Obama in den Radiosendern wie WDR und DLF vor allem als Moralüberlegenheits-Kulturkampf gegen den angloamerikanischen Westen geführt wird / und letztlich kommt es bei jeden Krieg sehr auf die psychologische Wirkung an –
das große russisch-amerikanische Pipelineprojekt scheint seit nicht allzulanger Zeit nach dem 11.9.2001 oder seit der Vorbereitung des Irak-Krieges — je nach Spezialwissen und Voreingenommenheit — absolut vom Tisch zu sein.
Erinnert man sich dann noch an die vor-9-11 BBC-deutsche TV–Dokumentation und viel Ähnliches über den gelungenen ( meist nur nahenden) A-Bomabenbau S. Husseins — an den Film sich “natürlich” hier niemand mehr erinnert — und an noch so einige seltsame BND-Verhaltensweisen, die darauf deuten können, daß Deutschland die USA in eine Falle gelockt haben, wie es im Stllen erst den Zerfall YUs, dann durch die Anerkennung KROATIENs als Staat maßgeblich den jugoslawischen Bürgerkrieg angefeuert hat und an führender Stelle daran arbeitete, die USA auf Seiten der sog. Kosovaren gegen Restjugoslawiens in Stellung zu bringen, – dabei aber die ganze Zeit den seit 1991 steigenden militärischen Einfluss der iranischen und BinLaden’schen Djihadisten dort verschwiegen . . . dann
erinnert mich das nicht nur an die Geheimdiplomatie und an Anstacheling und Zusammenarbeit mit dem islamischen Djihad während und vor dem 1. und 2. Weltkrieg gegen den Westen, oder an den deutschen Export der Lenin-Revolutionswaffe durch die OHL Richtung Russland.
– Nein, dann ergäbe sich auch für unsere ebenfalls weltweit meist antiamerikanisch und antizionjüdisch gestimmte Volkaufklärungsfront der Weltverschwörungsgläubigen ein ganz anderes Szenario : Warum sollte nicht der deutsche, französische und russische Geheimdienst statt die CIA aus den hier schon angedeuteten weltmacht-öl/gas-rivalisierenden Gründen ihre traditionell guten Kontakte und Angesehenheit ( wg. Aufrüstung des Kalifats, Judenmord, Abfall von ISRAEL, Antiamerikanismus und antizionistischer Propaganda, Raketenhilfe und Verschaffen der Ausbildung, Materialien und Blaupasen der Ultarzentrifugen und anderer Atom(bomben)materialien ) und eine amerikanischer Gutmütigkeit und “Freiheits”-Bündnis-Naivität dazu ausnutzen, um den lauten und – für uns meist verdeckt – systematisch so aufgebauten Feinden des “großen Statans” einen entsprechenden, strategischen Wink zu geben: Für ein weiteres Dreiecksgeschäft im “Großes Spiel”, in dem sich insbesondere Deutschland mit und ohne Hitler, wie die islamischen Antisemiten und zT. die KGBistische Propaganda wenn nicht als Opfer auftritt, dann auf samtenen Pfoten des “Kultur”- und Friedenshüters gegen die amerikanischen Kulturbanausen und zionistischen “Kriegstreiber”.
- Dies, eine ganze andere Reihe von Tatsachenverheimlichungen über Geheimdienst- und Propagandamanöver oder massenmediales in Vergessenheit bringen, insbesondere auch zur Geschichte und 1.WKs- und NS-gemeinsamen Vorgehensweise und Ideologie mit dem militanten bzw. kalifaten Islam, der sich unter dem Einfluss des judentödlichen Weltverschwörungsdenkens, nach 1950 noch betreut von der ODE-SS-A und dann des KGB, seit 1919 bzw. 28 zu einem edukativ und propagandistisch “wahren” Nazi-Islam ausgewachsen hat, was als ideologisch-psychologische Wurzel des Terrorkrieges gegen ISRAEL und den Westen, seit 1980 v.a. gegen die USA geworden ist.
All dies nicht berücksichtigend und so zu tun, als hätten France, Russland und vor allem in Absparche auch D-land nicht auch die Möglichkeit zu aggressiven Vorstößen, die evtl. mit geschickten Taktiken einen dritten Rivalen oder eine vierte aggressiv aufsteigende Kraft beeinflussend motovieren könnte, – da bringt der alte Diplomat Dr. H. Arnold, der noch die alte deutsch-imperialistische Ideologie und Strategie mit der Muttermilch aufgesogen haben könnte, ganz friedenspolitisch einen zu
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ergreifenden neuen Politikansatz : Mit einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europe (OSZE), wie sie der französische Staatspräsident Sarkozy bereits ins Spiel gebracht hat. Dies in Anknüpfung an deren Charta von Paris, die 1990 große Hoffnungen auf eine „Sicherheitszone von Vancouver bis Wladiwostok“ geweckt hatte. Warum, so fragt man sich, könnte das nicht eine gemeinsame deutschfranzösische Initiative sein? ( Dr. Hans Arnold, geb. 1923, Botschafter a. D.) Und nach jahrelanger öffentlicher und oft platter Diskussion über Terrorismus und Islamismus bilden schließlich auch die Amerikaner arabischer Herkunft und/oder islamischen Glaubens eine Minderheit besonderer Art. <<
Klar ist, was er den Deutschen mit "platt" sagen will, nachdem was Bush alles richtig sagte PLATTgemacht wurde, zB. auch daß es das Böse in der Politik gibt und beämpft werden muß auch wenn es nicht jeden´m Bündnispartner passt; aber, daß wie er zuvort schreibt, "nicht-weiß = arm" bedeutet, das gilt gerade für die USAmerikanischen Moslems noch nicht, da, bisher frei oder entflohen den reaktionären islamischen Traditionen und überdurchschnittlich wohlhabend, die islamfaschistischen Organisationen erst die letzten Jahre der Verwirrung, zusammen mit den weißen Antizionisten wie Walt, Todt und Carter, dahin genutzt haben, den Campus unter dem Totschlagwort des (Anti-)Rassismus zu beherrschen — also auch den Raum, wo auch die Diplomaten ausgebildet werden — und mit dem typischen Feind-Schwerpunkt ISRAEL und staatliche Förderungen anzuzapfen ( s. Daniel Pipes.org)
Für einen deutschen Diplomaten aber, egal ob west oder ost, der 1943 immerhin 20 war, sind das neben all seinen großen Worten nur Details, worüber er an bestimmten Tagen aber sicher auch einen Aufsatz in petto hätte, wie etwa ". . . in Verantwortung vor der Geschichte und des Andenkens der Opfer der Gewaltherrschaft …" und vielleicht noch , daß sich derartiges nie mehr wiederholen dürfe, – obwohl die Wiederholung auch ohne Nazismus(-Sprache) schon in diesem Text zugegen ist.
KEINE Freiheitsrechte und kein ISRAEL für Öl und Gas ! Gegen Multi-/Kultur-Schutz für Schariaten und Kulturrelativisten !
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