München ist Solarhauptstadt
München wäre ein Himmel für Radler und die Stadt der Grünflächen und Windräder – wenn es nach dem drittem Oberbürgermeister Hep Monatzeder von den Grünen ginge. Der Erfolg der Grünen bei der Stadtratswahl im März 2008 zeigt, dass die Münchner Bürger mit der Arbeit der Partei zufrieden sind. Ein Interview von Iris Pufe.
Hep Monatzeder, Sozialpädagoge und Politologe, ist gebürtiger Niederbayer, Jahrgang 1951, und lebt seit 1968 in München. Vor seiner Bürgermeister-Tätigkeit war er Gesamtleiter der sozialen Einrichtungen im Schulzentrum München-Johanneskirchen. 1990 wurde er in den Münchner Stadtrat berufen. Im Jahr 1996 wurde er zum dritten Bürgermeister gewählt und 2002 in diesem Amt bestätigt.
/e-politik.de/: Herzlichen Glückwunsch zu Ihrem guten Abschneiden bei den Kommunalwahlen im März.
Hep Monatzeder: Danke, ja, ich freue mich. Wir haben 13 Prozent der Stimmen und damit ein Drittel Neuwähler gewonnen, trotz niedrigerer Wahlbeteiligung. Das ist ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann!
/e-politik.de/: Wie erklären Sie sich, das bislang beste Ergebnis in der Geschichte der Münchner Grünen eingefahren zu haben?
Monatzeder: Der Wahlkampf war einerseits sehr personenbezogen, andererseits ging er stark über die neuen Medien. Wir haben Podcasts mit mir und anderen Kandidaten online gestellt. Statt dem üblichen Wahlkampf in irgendwelchen verschanzten Hinterzimmern, haben wir unsere Veranstaltungen über die ganze Stadt gestreut: Aktionen wie das Klima-Clubbing-Event in der Muffathalle zum Beispiel.
/e-politik.de/: Die Grünen in München – wie ist es um sie jenseits des heißen Wahlkampfes bestellt?
Monatzeder: Gut, wenn Sie sich in München umschauen. Die Stadt ist grüner geworden. Trotz Nachverdichtung und Bau neuer Wohnquartiere haben wir in den letzten Jahren neue Grünflächen und Parks – wie in Riem oder im Arnulfpark – geschaffen. Schulhöfe wurden begrünt, Freiflächen von Kindergärten naturnah umgestaltet. Seit Jahren werden in München regelmäßig mehr Bäume gepflanzt als gefällt.
/e-politik.de/: Lassen Sie uns kurz den Standpunkt der Münchner Grünen zu Klimaschutz und erneuerbaren Energien ansprechen. Welche von der gegenwärtigen kommunalen Führung abweichende Strategie würden Sie fahren?
Monatzeder: Ich würde im Umweltbereich andere Akzente setzen. Das heißt, Investitionen in die drei E’s fördern – Energieeinsparung, Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Außerdem muss in der Verkehrspolitik stärker durchgegriffen werden, zum Beispiel indem man die Rahmenbedingungen für Radler verbessert.
/e-politik.de/: Sie haben nicht umsonst den Spitznamen “Radl-Bürgermeister”.
Monatzeder: Ja. (schmunzelt).
/e-politik.de/: Stimmt es, dass München bundesweit auf Platz eins im Energiesparen und Solarhauptstadt ist? Und wenn ja, was meint “Solarhauptstadt”?
Monatzeder: Solarhauptstadt bedeutet, dass München als Stadt die größte Installation von Solaranlagen hat. Und das nicht zuletzt, weil die Energiesparförderung eine grüne Handschrift trägt.
/e-politik.de/: Die Grünen schreiben es sich auf die Fahnen, für einen umweltpolitischen Aufbruch gesorgt zu haben, ihnen sei es zu verdanken, dass Deutschland heute globaler Markt- und Technologieführer bei Windkraft und bei Photovoltaik sei. Ist dem denn so?
Monatzeder: Absolut. Der Auslöser war dazu das von den Grünen entwickelte Gesetz zu den erneuerbaren Energien, das ein Exportschlager ist. Durch die Einspeisevergütung und alles was dranhängt, ist Bewegung in die Wirtschaft gekommen.
/e-politik.de/: Welchen Vorstoß der Grünen in München empfinden Sie als den bislang größten?
Monatzeder: Mit Sicherheit die Installation des Windkraftrades in Fröttmanning. Das Rad hat zwei Jahre harte Arbeit gekostet, jetzt ist es ein Symbol für die neuen Energien und für München als Stadt, die sie fördert.
/e-politik.de/: Auf Initiative der Grünen verpflichtete der Stadtrat die Stadtwerke dazu, den Anteil erneuerbarer Energien an der Eigenstromerzeugung von heute 4,6 Prozent auf mindestens 20 Prozent bis 2020 zu erhöhen. Große Worte oder gibt es einen Plan?
Monatzeder: Das Öko-Institut Freiburg hat die Potenziale in einem Gutachten klar skizziert: Schwerpunkt sind Beteiligungen an großen Windkraftanlagen und Solarthermieprojekten, dazu kommt die Nutzung von Biomasse und der Ausbau der Wasserkraft in Oberbayern. Zusätzlich lassen sich auch Geothermie- und Photovoltaikanlagen nutzen. Längerfristig schießen wir sogar weit über die 20 Prozent hinaus: wir wollen den Anteil erneuerbarer Energien bei der Stromerzeugung der Stadtwerke um 50 Prozent ausbauen.
/e-politik.de/: Das klingt gut und ambitioniert. Aber wie realistisch sind sie?
Monatzeder: Denken Sie allein an die Potentiale durch Energieeinsparung, die dürfen wir in unserer Rechnung nicht vergessen. Wenn vom Atomausstieg die Rede ist, dann sagen die Konservativen, Atomenergie könne nicht ersetzt werden. Spare ich aber vorher 40 Prozent ein, dann muss ich auch nicht ganz so viel bereitstellen.
/e-politik.de/: Aber unterscheidet sich Ihre Position dabei großartig von der anderer Parteien?
Monatzeder: Wir glauben, dass wir bis 2020 höhere Energiepotentiale umsetzen können als geplant. Die Grünen sind der Überzeugung, dass erneuerbare Energien stärker ausgebaut werden können als es die anderen Parteien für möglich halten. Und wir glauben das, weil wir wissen, wie wir dazu die Rahmenbedingungen schaffen.
/e-politik.de/: Sie sprechen es gerade an. Wie unterscheiden sich die Ziele der Grünen auf der Bundes- zur Länderebene?
Monatzeder: In unserer kommunalen Arbeit brauchen wir gesetzliche Vorgaben von der Bundesebene. Wenn jemand ein Haus baut, muss er sich an Vorgaben des Energiespargesetzes halten. An so einer Stelle sind gesetzliche Rahmenvorgaben unabdingbar, das kann keine Kommune machen, sondern nur die Bundesebene. Und mit der arbeiten wir hervorragend zusammen. Sie fragen uns: Wie könnt ihr als Kommunalpolitiker Gesetzesvorhaben am besten umsetzen? Weil letztlich geht es darum, Gesetze zu beschließen, die man auch anwenden kann.
/e-politik.de/: Wenn man die Arbeit der Bundesregierung anschaut, in welchen Punkten geht es dort Ihrer Meinung nach in die richtige Richtung?
Monatzeder: Die neue Kampagne der Bundesregierung zur Wärmeeinsparung ist zum Beispiel gut. Weil sie da ansetzt, wo Bedarf ist. Pro Jahr müssen fünf Prozent aller Häuser renoviert werden. Da macht es doch Sinn, gleich die Wärmedämmung zu verbessern. Gleichzeitig würde man Energie in einem Prozentsatz im zweistelligen Bereich einsparen. Mit jedem Euro, den wir ins Energiesparförderprogramm, das wir initiiert haben, investieren, generieren wir erwiesenermaßen den zwölf- bis siebzehnfachen Nutzen.
/e-politik.de/: Eines der Ziele der Münchner Grünen beim Klimaschutz ist die Verdreifachung des Förderprogramms Energieeinsparung. Jährlich könnten damit 60 Millionen Euro an privaten Investitionen ausgelöst werden, von denen neben dem Klima die Münchner Handwerksbetriebe profitieren, glauben die Grünen.
Monatzeder: Richtig. Daran sehen Sie auch die Verbindung von Ökologie und Ökonomie. Das Geld bleibt in der Region, sichert dortige Arbeitsplätze und fördert den weniger risikobehafteten Mittelstand, dem das Programm besonders unter die Arme greift.
/e-politik.de/: Eine Stärke der Grünen ist sicher, dass ihre Maßnahmen zum Klimaschutz bürgernah und damit für viele sicht- und greifbar sind wie die erwähnten Beispiele zeigen. Setzen die Grünen insgesamt stärker auf eine Strategie der vielen kleinen Maßnahmen beim Klimaschutz statt auf Projekte im großen Stil?
Monatzeder: Uns wird der Vorwurf gemacht, wir lehnten Großprojekte ab, was gar nicht so falsch ist, wie am Beispiel des Transrapid, der jetzt – Gott sei Dank – gescheitert ist. Großprojekte bringen großen Nutzen, oft aber auch sehr große Probleme. Die kleinskalierten Projekte, von denen Sie sprechen, sorgen für weiche, aber wichtige Standortvorteile für München – bessere Luft, Grünflächen, Freizeitwert. Mit ein Grund, warum München bei Rankings weit oben zu finden ist!
/e-politik.de/: Ein Szenario: Wir schreiben das Jahr 2014 und Hep Monatzeder ist neuer Oberbürgermeister von München. Was nimmt er eisern und unbeirrbar in Angriff?
Monatzeder: Bis in sechs Jahren dürfte es erstaunliche Entwicklungen in der Technik geben. Und weil Klimaschutz eine Jahrhundertaufgabe ist, würde ich die konsequent fördern!
/e-politik.de/: Vielen Dank für das Gespräch.
Die Bildrechte liegen bei Hep Monatzeder / Münchner Grünen (Portrait.) und Petra Sorge (Fotos München).
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