Wie man ein bewährtes Konzept schlecht redet und der Bundeswehr einen Bärendienst erweist: Ein Sammelband zur „Inneren Führung“ sieht die Bundeswehr auf einem gefährlichen Weg hin zu einer Söldnertruppe. Mit der Realität in den Streitkräften hat dies aber wenig zu tun. Von Michael C. Pietsch

Die Herausgeber um Detlef Bald sind mit dem Buch Zurückgestutzt, sinnentleert, unverstanden: Die Innere Führung in der Bundeswehr ihrem Ruf als Berufskritiker einmal mehr gerecht geworden. Alle gehören der am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik Hamburg (IFSH) angesiedelten Forschungsgruppe Demokratisierung von Streitkräften im Kontext Europäischer Sicherheit (DemoS) an und und wollen, „abweichend von der herrschenden Meinung in der Bundeswehr und in ihrem politischen Umfeld, die Innere Führung in ihrer ursprünglichen Intention und Komplexität begreifen und von diesem Ausgangspunkt her deren Defizite in der Realität begreifen.“

Dem Leser offenbart sich bei der Lektüre zweierlei: zum einen ein merkwürdig angestaubtes, an die übersichtliche Zeit der Blockkonfrontation erinnerndes Verständnis von Sicherheitspolitik. Zum anderen ein ebenso merkwürdig anmutendes Ideal von der Bundeswehr als wahrhaft demokratisierter Institution – ein Ideal, das die Streitkräfte und nahezu alle Organisationen des gesellschaftlichen Lebens notwendig verfehlen müssen.

Doch worum geht es bei diesem Konzept der Inneren Führung überhaupt? „Innere Führung (IF) bedeutet militärische Führung unter Berücksichtigung sozialer und individueller Aspekte.“ So umschreibt der bereits verstorbene Generalleutnant a.D. Wolf Graf von Baudissin das Konzept in einem Satz. Er gilt als „Vater der Inneren Führung“. Das Zentrum Innere Führung ergänzt: „Durch die Innere Führung ist das Werte- und Normensystem des Grundgesetzes mit den Grundsätzen von Führung, Ausbildung und Bildung in der Bundeswehr verträglich verbunden.“ Das Verständnis der Autoren geht allerdings weit darüber hinaus und ist letztendlich die Ursache für ihr vernichtendes Urteil.

Trend zum rückwärtsgewandten Kämpferkult?

Ihrem Selbstverständnis nach befinden sich die Autoren in einem ewigen Kampf gegen revisionistische Gegner der IF. Ein sui generis-Verständnis der Streitkräfte und eine generelle Unvereinbarkeit von militärischer Effektivität und liberal-demokratischen Prinzipien einen diese so genannten „Traditionalisten“. Die Schnez-Studie von 1969, die Grashey-Affäre im gleichen Jahr, die zur Grashey-Karst-Affäre wurde, das Thesenpapier der „Hauptleute von Unna“ (1970) und zuletzt die Günzel-Affäre (2003) sowie die Äußerungen des Inspekteur des Heeres zum archaischen Kämpfer (2004) sind für die Vertreter der These vom Verfall der Innen Führung keine Ausnahmen von der Regel, sondern nur die Spitze des Eisberges.

Der Erfolg der „Traditionalisten“, die im Soldaten nur den willfährigen und auf das Kämpfen reduzierten Befehlsempfänger sehen, wird daran festgemacht, „dass ein großer Teil der Berufsoffiziere inklusive der Generalstabsoffiziere kein abgeschlossenes Hochschulstudium besitzt.“ Doch diese Behauptung ist falsch: So sind über 95 Prozent der deutschen Teilnehmer des aktuellen Generalstabslehrganges im Besitz eines Universitätsabschlusses.

Bemerkenswert ist, wie sich die Autoren auf ihrer Suche nach Argumenten für die Verfallsthese gegenseitig widersprechen. Einerseits wird ein idealisiertes Menschenbild vertreten, das dem einzelnen Soldaten ein bemerkenswertes Maß an Urteilsfähigkeit, Selbstdisziplin und Selbstverantwortung zuspricht. Auf der anderen Seite fürchtet man um die Fähigkeit der Soldaten zum eigenständigen politischen Denken, da die Informationsmedien des Bundesministeriums der Verteidigung allesamt voreingenommen seien. Der Soldat soll nicht in der Lage sein, sich selbständig objektiv zu informieren?

Entpolitisierung der Armee?

Damit steht die politische Bildung der Soldaten als wichtiges Anwendungsgebiet der IF im Zentrum der Kritik. So konstatiert ein Bericht des IFSH, einen „bemerkenswerten Mangel an staatsbürgerlicher Allgemeinbildung und politischer Urteilskraft.“ Nun sind die Angehörigen der Bundeswehr aber die einzigen Staatsbürger, die als Teil ihres Alltags ein verbrieftes Recht auf wöchentlichen staatsbürgerlichen Unterricht haben. Meine eigene Erfahrung als Ausbilder in diesem Bereich legt den Schluss nahe, dass selbst jeder Wehrpflichtige, der die Bundeswehr nach nur neun Monaten verlässt, viel mehr über die freiheitlich-demokratische Grundordnung weiß als zuvor. Verglichen mit dem Durchschnitt der deutschen Bevölkerung schneiden diese jungen „Staatsbürger in Uniform“ meist besser ab.

Fernab jeglicher Realität ist der Vorwurf, die sicherheitspolitische Debatte in der Bundeswehr würde hinter der öffentlichen Diskussion zurückstehen. Repräsentative Umfragen des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr belegen regelmäßig, wie wenig die deutsche Öffentlichkeit zum Beispiel über die Auslandseinsätze weiß – weder wo die Soldaten stehen, noch was sie tun. Im Gegensatz dazu haben die Staatsbürger in Uniform gegenüber vielen ihrer zivilen Mitbürger einen Informationsvorsprung : vor jedem Einsatz werden Sinn und Legitimität kontrovers diskutiert.

Abkehr vom Friedensgebot des Grundgesetzes?

Der fundamentale Wandel von einer auf das Bündnisgebiet beschränkten Verteidigungsarmee zur globalen Kriseninterventionstruppe wird von den Autoren als Irrweg betrachtet. Jürgen Rose fordert „friedensadäquate“ Strukturen. Er schlägt vor, dass das Prinzip von Befehl und Gehorsam zugunsten „demokratischer Normen im täglichen Dienstbetrieb“ aufgegeben wird. Davon sollen die Verbände im Einsatz (vorerst) ausgenommen bleiben. Wie eine Zwei-Prinzipien-Armee in der Praxis funktionieren soll, bleibt offen.

Groß geht noch weiter, wenn er den legitimierten Organen Bundestag und Bundesverfassungsgericht die Kompetenz zur Auslegung und Anwendung des durch die Verfassung vorgegebenen Auftrages der Bundeswehr abspricht. Das „Somalia-Urteil“ (1994), das neue Strategische Konzept der NATO (1999), das durch Artikel 24 GG legitimierte, dem Friedensgebot des Artikel 25 GG eben nicht entgegenstehende militärische Engagement in friedenserhaltenden und auch friedenserzwingenden Einsätzen – für den Autor hat all dies keine Bedeutung, denn zweifellos notwendige „friedensethische Legitimität der Bundeswehr“ wird immer noch aus der Verteidigung nationaler Grenzen abgeleitet. Die neue Verantwortung Deutschlands als Produzent von Frieden und Stabilität jenseits der eigenen Grenzen wird nicht anerkannt.

Demokratisierung der Bundeswehr?

Warum werden die Erfolge der IF und jedes Anzeichen ihrer Verankerung von den Autoren um Detlef Bald konsequent ausgeblendet? In der Einführung offenbart sich ihr Selbstverständnis als Hüter der „reinen Lehre“. Sie gehen von einer „weitgehenden Kongruenz zwischen Militär und demokratisch-pluralistischer Gesellschaft“ aus und sehen sich angesichts veränderter sicherheitspolitischer Realitäten mehr denn je in der Defensive.

Hinter dem Slogan „Demokratisierung der Armee“ verbirgt sich auch der Anspruch auf eine radikalpazifische Umerziehung der Soldaten. So jedenfalls lässt sich das Plädoyer für die grundsätzliche Skepsis gegen die Entscheidungen demokratisch legitimierter Institutionen deuten. Der Soldat müsse sich bewusst werden, so Rose, „dass weder die Bundesregierung noch der Bundestag den Status der Unfehlbarkeit besitzen…“ und „der Primat der Politik Gehorsam des Militärs im Handeln gegenüber den Anweisungen des Souveräns überhaupt nur insoweit beanspruchen darf, wie dies mit Recht und Gesetz sowie dem je eigenen Gewissen in Einklang zu bringen ist.“

Letztinstanzlich bestätigt wurde bislang nur eine Befehlsverweigerung aus Gewissensgründen – Grund genug für eine grundsätzliche Skepsis jedes Soldaten gegenüber den Entscheidungen des Parlaments? Wer den Wehrdienst mit seinem Gewissen nicht vereinbaren kann, muss heute nicht mehr Soldat werden, schon gar nicht im Auslandseinsatz. Wer sich aber dafür entscheidet, muss sich über die neuen Aufgaben der Bundeswehr im Klaren sein und darauf vertrauen, dass die Politik die Bundeswehr nur in den Grenzen der Verfassung einsetzt. Bislang wurde kein Mandat durch das Verfassungsgericht für nichtig erklärt.

Fazit

Was dem Band sicher gut getan hätte, wären mehr Beiträge von Angehörigen anderer Institutionen als dem IFSH gewesen. Vielleicht hätten auch die zu Wort kommen sollen, die Innere Führung tagtäglich leben und gestalten: Aktive Soldaten in Führungsverantwortung. Auch die Perspektive von Wissenschaftlern der beiden Universitäten der Bundeswehr sucht man vergebens. So bleibt dem Leser nur die eigenständige Suche nach alternativen Perspektiven. Dabei kann er sich den Blick in die „Bibliographische Auswahl zur Inneren Führung“ ab Seite 165 sparen – dort trifft er nur die üblichen Verdächtigen.

Bald/Fröhling/Groß/von Rosen (Hrsg.),
Zurückgestutzt, sinnentleert, unverstanden: Die Innere Führung der Bundeswehr,
(2008), Baden-Baden, Nomos Verlagsgesellschaft,
170 S. ISBN 978-3-8329-3508-5, 32,- Euro

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Der Verfasser ist Offizier und war u.a. Ausbilder für Politische Bildung, Didaktik und Methodik an der Offizierschule der Marine. Der Beitrag gibt die persönliche Meinung des Autors wieder.

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Die Bildrechte liegen beim Nomos Verlag (Buchcover) und Michael C. Pietsch (Bild 2, 3).

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