Flaggenkunde auf Georgisch
Der Krieg in Georgien ist vorbei, doch wie es im Südkaukasus weitergeht, ist so unklar wie zuvor. Vielschichtig vermengen sich in dem Land Interessen und historische Verstrickungen. Etwas Klarheit bringt ein Blick in die Flaggenkunde des Landes. Von Lennart Faix
Ginge es nach den verschiedenen Fahnen, wäre Georgien ein kunterbuntes Schlaraffenland für Flaggenkundler. Doch was zunächst farbenfroh anmutet, steht für ein kompliziertes Gemisch verschiedener Akteure mit unterschiedlichsten Interessen.
Südossetien – wehrhafte Bergfestung
Im Zentrum der südossetischen Flagge steht ein Schneeleopard schützend vor einer Berglandschaft. Als wolle er möglichen Feinden Einhalt gebieten, hebt er drohend eine Pranke. Trotzdem griffen georgische Truppen Anfang August die südossetische Hauptstadt Zchinwali an. Was folgte, ist bekannt: Russland, die Schutzmacht der abtrünnigen Kaukasusrepublik, demonstrierte seine militärische Schlagkraft. Die Gegenoffensive endete in einer Demütigung und zeitweiligen Teilbesetzung Georgiens.
Südossetien ist etwa anderthalbmal so groß wie das Saarland, rund 75.000 Menschen leben dort. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte sich die Bergregion in einem Sezessionskrieg von Georgien gelöst. Die Südosseten streben einen Zusammenschluss mit dem auf russischem Territorium gelegenen Nordossetien und damit einen Beitritt zur Russischen Föderation an. Über neunzig Prozent der Südosseten haben einen russischen Pass, Zahlungsmittel ist der russische Rubel. Faktisch ist Südossetien bereits seit 1992 unabhängig. Bei einem Referendum 2006 votierten 99 Prozent der Wähler für dessen Eigenstaatlichkeit. Internationale Anerkennung blieb den Südosseten bislang versagt, rein völkerrechtlich gehört ihr Land nach wie vor zu Georgien.
Georgien – Stillstand auf dem Weg nach Westen
Georgien ist eine junge Demokratie, noch jünger ist allerdings die aktuelle georgische Nationalflagge. Das so genannte Jerusalemkreuz auf weißem Hintergrund, das die christliche Tradition der Georgier verdeutlichen soll, weht erst seit 2004 an den Masten des Landes. Daneben symbolisiert die Fahne vor allem die Partei des regierenden Staatspräsidenten Michail Saakashwili, die ein Hauptmotor der so genannten Rosenrevolution Ende 2003 war.
2004 wurde der ehemalige Justizminister Saakashwili ins höchste Amt des Staates gewählt. Er will Georgien zu einer Demokratie nach westlichen Standards formen. Nach seinem Amtsantritt ging er ehrgeizige Reformen an und erzielte schnell Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung und der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit. Auf internationaler Ebene unterstützt der Westen den Kurs der Regierung in Tiflis. Innen- wie außenpolitisch hängt Saakashwilis Zukunft jedoch vor allem von der Erfüllung eines zentralen Wahlversprechens ab, der Wiedereingliederung der beiden abtrünnigen Gebiete.
Abchasien – Konfliktgebiet als russisches Faustpfand
Mit Abchasien existiert neben Südossetien eine weitere abtrünnige Region auf georgischem Territorium. Auch hier herrscht seit vielen Jahren eine De-Facto-Unabhängigkeit von der Regierung in Tiflis. In einem Sezessionskrieg von 1992 bis 1993 wurde die georgische Armee zurückgeschlagen und nahezu alle Georgier aus Abchasien vertrieben. Die malerische Bergregion an der Schwarzmeerküste verfügt über eine eigene Armee, einen Geheimdienst, über Polizei, staatliche Schulen und eine Universität. Die rund 200.000 Einwohner sind stolz auf die eigene Sprache und Schrift. Schon 800 nach Christus gründeten die Abchasen einen eigenen Staat.
In der ersten Jahreshälfte 2008 kam es an der abchasisch-georgischen Grenze häufiger zu Scharmützeln, so dass ein Kriegsausbruch in dieser Region befürchtet wurde. Anders als die Osseten strebt man zwar keine Eingliederung in die Russische Föderation an, in sicherheitspolitischen Fragen suchen die Abchasen jedoch ebenfalls den Schulterschluss mit dem großen Nachbarn. Eine 2.500 Mann starke, russische Friedenstruppe sollte bislang dafür sorgen, dass der „eingefrorene Konflikt“ nicht wieder eskaliert. Dabei dient das Gebiet Russland auch als Faustpfand gegen einen Einflussverlust im Südkaukasus. „Piece keeping not peace keeping“ nennt Saakashwili diese russische „Friedenspolitik“. Auch er weiß: Solange die territoriale Einheit nicht wieder hergestellt ist, hat Georgien keine realistische Perspektive auf die angestrebten Bündnisseintritte in NATO und EU.
NATO und EU – Der Westen reicht nur zögernd die Hand
Die NATO wächst nach Osten. Vor allem die USA wollen die Erweiterung des Bündnisses vorantreiben und werben seit längerem für einen NATO-Beitritt Georgiens. Auf dem NATO-Gipfel, der im Februar 2008 in Bukarest stattfand, wurde ein Bündnisbeitritt Georgiens allerdings vorerst ausgesetzt. Die NATO wollte sich nicht in die heikle Lage im Kaukasus hineinziehen lassen und stellte eine friedliche Lösung der innergeorgischen Konflikte als Bedingung vor alle weiteren Schritte der gegenseitigen Annäherung. Einiges deutet darauf hin, dass Saakashwilis Militäraktion in Südossetien auch dazu dienen sollte, dem Westen ein klares Bekenntnis zu ihrem Verbündeten abzuringen und zwar noch während der Amtszeit des bislang mächtigsten Fürsprechers Georgiens, US-Präsident George W. Bush. In dieser Hinsicht kann Saakashwilis Vorstoß sogar als Teilerfolg gewertet werden. Die NATO geht seither auf Konfrontationskurs zu Moskau. Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündete bei ihrem Tiflis-Besuch nach Ende der Kampfhandlungen, Georgien könne nach wie vor Mitglied des Verteidigungsbündnisses werden.
Wenn in Tiflis ein offizieller Anlass begangen wird, wehen neben der georgischen meist auch zahlreiche EU-Flaggen. Saakashwili strebt neben einem NATO-Beitritt längerfristig auch eine EU-Mitgliedschaft an. Die große Mehrheit der etwa viereinhalb Millionen Georgier befürwortet eine solche. Bislang war die Haltung der EU jedoch zögerlich. Trotz der Anfangserfolge bewertet man die georgische Reformpolitik insgesamt eher kritisch. Eine Resolution des Europarats stellte 2005 äußerst starke Machtbefugnisse des Präsidenten, eine schwache parlamentarische Opposition sowie Zivilgesellschaft und vor allem ein unzureichend unabhängiges und funktionierendes Justizsystem fest. Zwar verfolgen die Europäer handfeste Interessen im Kaukasus, der etwa als Transitkorridor für Energierohstoffe stark an Bedeutung gewonnen hat. Insgesamt aber ist Georgien wirtschaftlich von geringer Bedeutung. Wichtiger für die EU war es bisher, Rücksicht zu nehmen auf die sensiblen Beziehungen zu Russland.
Russland – wieder erstarkter Regionalhegemon
Russland sieht sich nach wie vor als regionaler Hegemon, den postsowjetischen Raum beansprucht man als zentrales Einflussgebiet. NATO und EU werden dort zunehmend als Konkurrenz empfunden. Moskau versteht es dabei, sich die heikle Lage in Georgien zu Nutze zu machen. An Abchasen wie Osseten wurden russische Pässe ausgestellt, der russische Rubel dient als Zahlungsmittel in den abtrünnigen Gebieten. Anfang 2008 stockte Moskau seine Friedenstruppen ohne Absprache mit Georgien auf. Für den Fall eines drohenden Krieges kündigte man an, seine russischen Staatsbürger verteidigen zu wollen. Seit der Westen nahezu geschlossen die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt hat, verweisen die Russen verstärkt auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker Südossetiens und Abchasiens. Zwar erkennt Russland Georgiens Souveränität offiziell an, tatsächlich sicherten die russischen Soldaten neben dem brüchigen Waffenstillstandabkommen auch den Einfluss Moskaus im Südkaukasus.
Den Auftrag dazu stellt ein Mandat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), was für Moskau in doppelter Hinsicht von Vorteil ist. Einerseits wird das Mandat von der UNO unterstützt, andererseits dominiert Russland politisch die GUS. Das Staatenbündnis wurde 1991 zur Errichtung einer gemeinsamen Handels- und Sicherheitszone gegründet, ihm gehören die meisten der ehemaligen Sowjetrepubliken an. Georgien bemühte sich zunächst um wachsende Unabhängigkeit von Russland und trat erst 1993 bei. Während des Kaukasuskrieges 2008 verkündete Tiflis, es wolle die GUS wieder verlassen. In diesem Punkt scheint sich die georgische Geschichte zu wiederholen.
Georgische Geschichte – Die Vergangenheit wirkt nach
1921 marschierte die Rote Armee in Georgien ein und rief die Georgische Sozialistische Sowjetrepublik aus. Zunächst wurde der alte georgische Staat systematisch zerschlagen. Damals existierte auf georgischem Staatsgebiet eine Abchasische Sozialistische Sowjetrepublik und ein Autonomer Bezirk Oblast/ Südossetien. Erst 1936 entstand eine eigenständige Georgische Sowjetrepublik. Der sowjetische Diktator Josef Stalin ließ in Gebieten wie Abchasien vermehrt Georgier ansiedeln, die dort bis zum Ausbruch der Sezessionskriege die Mehrheit der Bevölkerung stellten. Seit der Unabhängigkeitserklärung 1991 will sich Georgien vom Einfluss Moskaus lösen. Parallel dazu entdeckten auch Abchasen und Südosseten ihren Nationalismus neu und strebten aus dem Einfluss der “Fremdherrscher” in Tiflis.
Georgien konnte seine Vergangenheit bislang nicht hinter sich lassen, die Zukunft der Kaukasusrepublik ist nach Ende des Krieges so unklar wie zuvor. In Tiflis schwankt Saakashwili rhetorisch zwischen Hilferufen an den Westen und trotzigem Patriotismus, stets vor den weißen Flaggen mit den roten Jerusalemkreuzen. Dabei gibt es derzeit kaum ein besseres Sinnbild für die Lage Georgiens als dessen alte Flagge. Der schwarze Streifen im Obereck stand für die dunkle Zeit unter russischer Herrschaft, während der weiße Streifen für die Hoffnung auf eine friedliche Entwicklung stand.
Die Bilder sind gemeinfrei.
Weiterführende Links:
Georgien-Portal der Uni Kassel
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