Polens Europapolitik der letzten Jahre sorgte für Verwunderung und Unverständnis. In seiner Dissertation erklärt der Politikwissenschaftler Holger Münch, welche Europavisionen sich hinter den Kulissen der politischen Bühne Polens verbergen. Von Thomas Mehlhausen

Den Startschuss für eine intensive Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union in Polen gab aber ein deutscher Politiker, so Münch in seinem Buch Leitbilder und Grundverständnisse der polnischen Europapolitik: der ehemalige Außenminister Joschka Fischer mit seiner Rede in der Humboldt-Universität im Juni 2000. Die Vision einer föderal strukturierten, immer weiter sich integrierenden Europäischen Union löste in den Folgejahren in Polen eine europapolitische Debatte aus, die der Autor untersucht.

Das Thema ist nicht nur vor dem Hintergrund der umstrittenen Rhetorik der Regierung von Jaroslaw Kaczynski bis vor wenigen Monaten aktuell. Auch politik- und europawissenschaftlich ist die Frage interessant, wie der größte der neuen Mitglied- und Transformationsstaaten die gemeinsame Entwicklung in der Europäischen Union diskutiert. Immerhin haben diese Länder erst vor wenigen Jahren ihre Souveränität wiedererlangt bzw. zum ersten Mal errungen und geben nun zumindest teilweise wieder Entscheidungsbefugnis ab. Welche Europaeinstellungen herrschen nun in der politischen Elite Polens vor?

Drei Finalitätsmodelle

Der Autor durchbricht die übliche Dichotomie in der Debatte über die Zukunft der EU zwischen Bundesstaat und Staatenbund, also einer tief integrierten Föderation und einem losen zwischenstaatlichen Kooperationsverbund. In Polen lasse sich zu diesen beiden klassischen Lagern noch eine Gruppe konsequent europakritischer Kräfte identifizieren, die im Gegensatz zu den westeuropäischen Staaten zahlreich seien und eine komplette Isolation ihres Landes bevorzugten.

Daher sieht er drei Europavisionen in der politischen Elite Polens vertreten: Die Anhänger des Föderationsmodells sind überzeugt, dass eine fortschreitende supranationale Zusammenarbeit innerhalb der EU mit staatsähnlichen Zügen wünschenswert sei. In dieser Gruppe ist die Leistungserwartung am stärksten ausgeprägt, das heißt, in der EU wird der institutionelle Rahmen gesehen, der am ehesten die politischen Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen verspricht.

Auf der anderen Seite des Spektrums europapolitischer Vorstellungen befindet sich das Autonomiemodell, deren Verfechter jegliche Mitgliedschaften in supra- bzw. internationalen Organisationen strikt ablehnen. Die antiwestliche und vor allem antideutsche Rhetorik ist Ausdruck eines Verständnisses, dass die „Europäische Union Instrument fremder Mächte zur hegemonialen Unterwerfung Polens“ sei.

Schließlich, zwischen beiden Extremen liegend, akzeptieren Vertreter des Kooperationsmodells durchaus eine Notwendigkeit institutionalisierter internationaler Kooperation im Rahmen der EU. Doch eine fortschreitende Integration sei nach ihnen weder zwangsläufig noch erwünscht.

Eine konstruktivistische Analyse

Münchs (Bild links) konstruktivistischer Ansatz fußt auf drei zentralen Begriffen: Diffuse europapolitische Ideen werden nach bestimmten Leitbildern aussortiert, also Vorstellungen über ein normativ anstrebenswertes Ziel der europäischen Integration. Eine Abstraktionsebene tiefer könnten zudem noch Grundverständnisse identifiziert werden, die als Prämissen für die spezifischen Leitbilder verstanden werden könnten. Für Politikentscheidungen wird dieses System europapolitischer Überzeugungen relevant, da es deren Grundlage darstellt.

Empirisch untermauert er seine Hypothesen mit Hilfe von Parteiprogrammen, Parlamentsreden, offiziellen Reden von Regierungsmitgliedern sowie Presseartikeln. Diese wurden mit Hilfe einer Diskursanalyse dahingehend ausgewertet, inwiefern die einzelnen Parteien Erwartungen an die Europäische Union in den Dimensionen Partizipation, Leistungserwartung und Identität formulieren.

Renaissance der polnischen Europa-Euphorie?

Der Einschätzung Münchs, dass in den westlichen Medien Polen zu Unrecht viel zu stark mit dem von populistischen Parteien propagierten Autonomiemodell assoziiert wird, ist vollkommen zuzustimmen. Die Einstellung polnischer Politiker zur Europäischen Union wird in den westlichen Medien häufig verzerrt dargestellt. Denn nicht nur die Bevölkerung, auch die von Münch untersuchte politische Elite steht mehrheitlich der europäischen Integration durchaus aufgeschlossen gegenüber. Wenngleich die vorherige Regierung sich aus drei europakritischen Parteien zusammensetzte, so war dies vermutlich nur eine vorübergehende Erscheinung, die mit den letzten Parlamentswahlen ihr Ende fand.

Und hier liegt die unvermeidbare Schwäche des Buches als eines, das sich mit aktuellen Fragestellungen beschäftigt: Es ist aufgrund der jüngsten Ereignisse überholt. Die Europabegeisterung der Bevölkerung findet immer stärker auch Ausdruck in ihren Wahlentscheidungen. Das Autonomiemodell wird von keiner Partei im polnischen Parlament mehr unterstützt. Damit scheint sich auch in Polen die europapolitische Konfliktlinie anhand der eingangs erwähnten Aufteilung zwischen Verfechtern einer föderal und einer zwischenstaatlich strukturierten EU zu etablieren.

Gewinn für Spezialisten

Wie von einer Dissertation kaum anders zu erwarten, ist auch Münchs Arbeit stark theoretisch und detailliert. Für Leser ohne Hintergrundwissen und theoretischem Interesse wird die Lektüre schwer und zu umfangreich sein. Insbesondere an Polen interessierte Wissenschaftler wird sie jedoch theoretisch inspirieren und empirisch überzeugen.

Münch, Holger,
Leitbilder und Grundverständnisse der polnischen Europapolitik
(2007), Wiesbaden, Verlag für Sozialwissenschaften,
312 Seiten, ISBN 978-3-531-15363-6, 36,90 Euro

Europa aus polnischer Sicht

Verfangen in der Selbstisolation

Bankrott der Populisten