Europa näherkommen

02. Jan 2008 | von | Kategorie: Europa

Die EU scheint Bundesbürgern im alltäglichen Leben noch immer weit weg; von einem europäischen Identitätsgefühl ist noch lange nicht zu sprechen. Vorurteile und Ressentiments gegenüber dem Staatenverbund sind die Ursachen. Im Sommer dieses Jahres wurde in Stralsund eine Europa-Information eröffnet, die über Öffentlichkeitsarbeit zur besseren Transparenz der Strukturen und Prozesse der EU beitragen soll, um so die Akzeptanz bei den Bundesbürgern zu erhöhen. Von Ina Kubbe

Europa vermitteln und dem alltäglichen Leben näher zu bringen, ist keine leichte Aufgabe. Zu weit weg scheint die Europäische Union (EU) ihren Bürgern und zu groß sind die Vorurteile gegenüber dem Staatenverbund der derweil 27 europäischen Länder. Dies wird unter anderem deutlich anhand der hohen Anzahl von Beschwerden, die der europäische Bürgerbeauftragte P. Nikiforos Diamandouros täglich von EU-Bürgern erhält. Die Deutschen nehmen immerhin den zweiten Platz in der Vielzahl der Klagen ein, von denen sich 25 Prozent auf das Nichtverstehen und die mangelnde Transparenz der EU und ihrer Verwaltung beziehen.

Nach Angaben des aktuellen Eurobarometer 67 der Bertelsmann Forschungsgruppe Politik assoziieren die meisten Bürger mit dem Begriff der Europäischen Union Bürokratie, Regelungswut und Verschwendung von Steuergeldern. Jeder Zweite vertritt die Ansicht, Brüssel gebe mehr als die Hälfte des EU-Haushalts für Personal und Verwaltung aus – tatsächlich sind es kaum sechs Prozent. Worin liegen die Ursachen dieser Einstellungen?

EU umarmt ihre Bürger

Die Distanz zwischen Brüssel und den Bürgern gilt als eine zentrale Ursache des Akzeptanz- und Legitimationsdilemmas des Europäischen Staatenverbunds und erklärt damit auch die mangelnde Wahlbeteiligung vieler EU-Bürger. Mit einer Beteiligung von teilweise 20 Prozent bei der Europawahl 2004 war dies Ausdruck der Unzufriedenheit vieler EU-Skeptiker.

Um auf die Bürgerferne der EU, vor allem nach den gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden im Frühjahr 2005 zu reagieren, trat Bundeskanzlerin Angela Merkel am 1. Januar 2007 ihr Amt als EU-Ratspräsidentin mit dem Ziel an, die Europäische Union ihren Bürgern wieder näherzubringen, verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen und die Akzeptanz europäischer Politik zu stärken. Eine “Neubegründung” der Europäischen Union sei nötig, so Merkel, um die Unterstützung für die europäische Integration wieder herzustellen. Nur durch eine klare Vermittlung dessen, wofür die EU steht und eine Verdeutlichung des Mehrwerts, den sie gegenüber nationalen Alleingängen bietet, kann die Akzeptanz des europäischen Projekts langfristig gesichert werden.

Gemeinsame Ergebnisse und Werte

In diesem Sinne soll zum einen das “Europa der Ergebnisse” den Bürgern die EU im Alltag näherbringen, anstatt in Debatten über institutionelle Regelungen steckenzubleiben. Zum anderen soll eine europäische Wertegemeinschaft geschaffen werden, um das Zugehörigkeitsgefühl zur Union zu stärken.

Klar scheint, dass diese Ziele langfristig nicht über Sonntagsreden, Händeschütteln auf EU-Gipfeln, EU-Hymnen oder Flaggen zu erreichen sind, sondern dass vor allem mehr Aufklärungsarbeit geleistet werden muss. Denn die mangelnde Kenntnis über die EU seitens der Bürger ist eine der Hauptursachen, die zu einer Ablehnung führt und den Staatenverbund häufig zum Sündenbock für unbeliebte Politik der Mitgliedsstaaten macht.

Europäische Mission

EU- Informationsstellen könnten dabei vielversprechend sein, um Bürger weiterhin besser aufzuklären und undurchsichtige Prozesse greifbarer zu machen. Ulrike Handy hat sich diese Ziele auf regionaler Ebene zum Beruf gemacht. Die 25-jährige Politikwissenschaftlerin aus Rostock arbeitet in der am 26. Juni 2007 eröffneten Europa- Information, die sich als zentraler Informationspunkt und Begegnungsstätte versteht und sich für eine höhere Akzeptanz der Europäischen Union einsetzt.

“Durch den direkten Kontakt zu den Bürgern versuche ich, Strukturen und Prozesse der EU transparenter zu machen und auf diese Weise den Menschen näherzubringen”, so Ulrike Handy. Die Europa-Information Stralsund ist Teil des europaweiten Netzwerks der Europe Direct Informationsstellen. Sie ist eine Einrichtung der Deutschen Gesellschaft e.V. in Kooperation mit der Europäischen Kommission und der Hansestadt Stralsund. Die Stralsunder Europa-Information ist nicht die einzige dieser Art in Mecklenburg–Vorpommern: Weitere Büros findet man in Rostock und Waren (Müritz), sowie in Berlin (schon seit 1996) und Potsdam (seit 2005).

Zustimmung steigt

Ob die Bemühungen der EU-Informationsstellen, der Bundesregierung, europäischer Institutionen und vieler anderer Einrichtungen, die Politik der EU durch Öffentlichkeitsarbeit zu gestalten, Erfolg haben, ist schwierig zu beurteilen.

Obwohl im Eurobarometer ein leichter Anstieg der Zustimmung zur Europäischen Union im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen ist, bleibt unklar, ob dies ein Erfolg der Informationsstellen ist oder nur ein Effekt des derzeitigen Wirtschaftswachstums. Während im Herbst 2006 noch 53 Prozent der EU-weit Befragten angaben, die Mitgliedschaft des eigenen Landes sei eine gute Sache, waren dies im Frühjahr 2007 bereits 57 Prozent.

Sache der Bürger

Besonders hervorzuheben ist der Anstieg des Ansehens der Europäischen Union in Deutschland. Während im Herbst 2006 noch 42 Prozent der befragten Deutschen angaben, die EU rufe bei ihnen ein sehr bzw. ein ziemlich positives Bild hervor, äußerten sich bei der aktuellen Umfrage 52 Prozent positiv zur EU. Auch die Unterstützung der Deutschen für eine Europäische Verfassung ist sehr hoch. 78 Prozent der Befragten wünschen sich einen konstitutionellen Text. Übertroffen wird dieser Wert nur in Belgien (82 Prozent), in Ungarn (79 Prozent) und in Slowenien (80 Prozent).

Festzuhalten ist: die EU kommt dem Bürger jeden Tag ein Stück näher. Allerdings sollte jeder Einzelne – ob nun als EU-Gegner oder Befürworter – auch seinen Anteil dazu beitragen, indem er die Informationsangebote auch nutzt.

Weiterführende Links:

Europa Information Stralsund – Kontakt: U. Handy, Tel.: 03831/278204, Fax: 03831/285472

Allgemeine Links zur EU

EurActiv – Portal zur EU-Politik in Englisch, Deutsch und Französisch

Europa – Das Portal der Europäischen Union in allen Amtssprachen

EUROPE DIRECT - Ihre direkte Verbindung zur Europäischen Union

EU in Deutschland

Europäischen Parlament – Informationsbüro für Deutschland

Europa-Portal der Senatskanzlei Berlin

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

Europäischen Parlament – Informationsbüro für Deutschland

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