Vierter Putsch auf den Fidschi-Inseln

31. Aug 2007 | von | Kategorie: Vergessene Konflikte

200px_Beachcomber_Island.jpgDie „sorgenlosen“ Fidschi Inseln machten im Dezember 2006 beunruhigende Schlagzeilen. Zum vierten Mal seit Erlangung der Unabhängigkeit von Großbritannien 1970 hatte das Militär die Regierung gestürzt. Wie in vielen entkolonialisierten Ländern liegen die Wurzeln der ständigen Konflikte in ethnischen Verwerfungen, die noch aus früheren Kolonialzeiten herrühren. Von Aurelia Huffer



Von den 900.000 Einwohnern der insgesamt 150 bewohnten Inseln sind 50 Prozent Einheimische, 45 Prozent Indo-Fidschianer (eingewanderte oder bereits auf den Fidschi-Inseln geborenen Inder), und 5 Prozent europäisch oder asiatisch. Der auffällig hohe Anteil von Indo-Fidschianern ist direkt auf die Zeit der Kolonialherrschaft zurückzuführen. In den Putschen von 1987 und 2000 war der direkte Auslöser Intoleranz der Fidschianer gegenüber dieser ethnischen Minderheit.

Der Putsch in 2006

Die Absetzung der fidschianischen Regierung am 5. Dezember 2006 wurde von keinem geringeren als General Josaia Bainimarama initiiert, dem Kommandeur der den vorangegangenen Putschversuch im Jahre 2000 unter Kontrolle gebracht hatte. Damals ging der jetzige Anführer der Putschisten, General Bainimarama, gegen den seinerzeit putschenden Geschäftsmann George Speight vor und ließ ihn strafrechtlich verfolgen. Speight wurde zu lebenslanger Haft verurteilt.

2006 forderte General Bainimarama Premierminister Laisenia Qarase auf, eine Begnadigung George Speights und seiner Gesinnungsgenossen, die Gegenstand von Parlamentsdebatten waren, nicht zu bewilligen. Der General drohte mit der Machtübernahme, falls der Premierminister nicht in diesem Sinne verfahren würde. Nachdem es bei Verhandlungen zu keiner Einigung kam, machte Bainimarama seine Drohung wahr und suspendierte den Premierminister am 5. Dezember 2006 von seinem Amt. Zudem warf er der ehemaligen Regierung Korruption und Geldwäsche sowie einzelnen Beamten rechtswidriges Verhalten vor.

Als vorübergehenden Premierminister ernannte Bainimarama zunächst Dr. Jona Senilagakali, Chefarzt der Streitkräfte. Am 6. Januar 2007 übernahm er das Amt jedoch selbst. Er ist damit oberster Militär und zugleich vorläufiger Premierminister. Unter der neuen Regierung wurde innerhalb eines Monats der Fiji National Provident Fund  (Gesetzliche Sozialversicherung & Investmentfond) neu strukturiert. Schon bei seinem Amtsantritt als Premierminister betonte Bainimarama, dass diese schlecht verwaltete Einrichtung dringend saniert werden müsse, auch um die Wirtschaft anzukurbeln. Er möchte die Fidschi-Inseln, wie er sagt, “vor weiterer Korruption von Regierungsmitgliedern” schützen. Sämtliche Minister, die auf die Regierungsübernahme mit Kritik regiert hatten, wurden ersetzt.

Bainimaramas Handeln und vorgetragene Argumente werden national und international als nicht plausibel angesehen. Der General hätte gerne die Unterstützung seines Volkes, wird aber auch ohne sie weiterhin die Regierung führen.

Helen Clark, die Premierministerin Neuseelands, und der australische Premier John Howard drohten mit Wirtschaftssanktionen und Ausschließung aus dem Commonwealth. Großbritannien hat jegliche militärische Unterstützung eingestellt und wird diplomatische Konsequenzen ziehen, wie ein Sprecher von Downing Street 10 kurz nach dem Regierungssturz bekanntgab.

Rückblick in die Geschichte

Fiji_map.pngSolange Großbritannien Kolonialmacht war, hatte es eine Stabilisierungsrolle: Es legte die politische Rahmenbedingungen fest und hielt alle politische Prozesse in der Hand. Mit dem Ende der Kolonialherrschaft 1970 fiel dieser stabilisierende Faktor weg. Das politische System orientiert sich an dem Westminster-Modell. Einerseits entstanden Parteien und Interessensvertretung, andererseits wurden gewachsene Strukturen wie der Great Council of Chiefs (Rat der Häuptlinge) weitergeführt. Dieses Gremium besteht aus der Spitze der Exekutiven und Legislativen und wird traditionell von Führern aus den Reihen der Fidschianer besetzt. Der Zugang zu diesen Machtpositionen ist stark beschränkt und unter Fidschianern unumstritten.

Nach dem Rückzug der Engländer versuchten die Inder Anerkennung, Gleichstellung und Repräsentation in den politischen Institutionen zu erlangen, wurden aber von fidschianischen Integrationsgegnern immer wieder zurückgedrängt. Mit der zunehmenden Etablierung indischer Einwanderer, die mittlerweile in der vierten oder fünften Generation bereits auf den Fidschi-Inseln leben, spitzte sich Ende des 20. Jahrhunderts die angespannte Lage zwischen den ethnischen Gruppen weiter zu.

Ethnische Konflikte

Die Geschichte dieser Entwicklung begann 1879, als die britischen Kolonialherren Inder als Arbeitskräfte für die Zuckerrohrplantagen anwarben. In den folgenden 40 Jahren wurden so über 60.000 von ihnen umgesiedelt. Dem damaligen englischen Kolonialgouverneur Sir Arthur Gordon ging es in erster Linie um die Bewahrung der einheimischen Kultur und Tradition.

Kritische Stimmen hatten von Anfang an vor dem Experiment der englischen Kolonialregierung gewarnt. Religion und Sprache sind die markantesten Trennlinien der Bevölkerungsgruppen. Während die Fidschianer neben Englisch vorwiegend Fidschianisch sprechen und christlich sind, dominiert in indischen Bevölkerungsgruppen Englisch und die Inder bleiben überwiegend Hindus bzw. Muslime. Zu Mischehen zwischen Fidschi-Insulanern und Indern ist es bis heute kaum gekommen. Zwar lebten die Völker friedlich miteinander, doch wurden Inder nicht in die politischen Entscheidungsprozesse eingebunden. Regierungsentscheidungen wurden in Zusammenarbeit von Fidschianern und Engländern getroffen. Trotzdem haben sich die Inder durchaus politisch organisiert.

Die weiteren drei Putsche

Als 1987 die indische Partei die Wahlen gewann und ein Fidschianer indischer Abstammung Regierungschef wurde, gab es am 14. Mai und 25. September zwei Militärputsche unter Führung von Sitiveni Rabuka. Die anschließende Normalisierungsphase mit der Ausarbeitung einer neuen Verfassung dauerte zehn Jahre. 1997 wurde eine neue Verfassung angenommen, die erstmals auch den Indo-Fidschianern größere Rechte einräumte. Als Folge kam es zur Wiederaufnahme in den Commonwealth, aus dem Fidschi nach dem Putsch ausgeschlossen worden war.

Ein Jahr nach dem Amtsantritt des halb-indischen Premierministers Mahendra Chaudhry stellten im Jahr 2000 Integrationsgegner unter der Führung von George Speight den Regierungschef und sein gesamtes Kabinett unter Hausarrest. Chaudhry hatte für die Gleichberechtigung der indischen Minderheit sowie ein harmonisches Zusammenleben der ethnischen Gruppen plädiert. Speight und seine Anhänger wollten nicht zulassen, dass ein Inder die Fidschi-Inseln regiert. Nun griff das Militär ein drittes Mal in die Regierungspolitik ein unter Führung von General Bainimarama, diesmal aber um den Putsch unter Kontrolle zu bekommen.

Zukunftsperspektiven

Abweichend von früheren Regierungskrisen stehen bei der von 2006 „offiziell“ Korruptionsbekämpfung und eine effizientere Verwaltung auf den Fahnen der Putschisten. Indirekt hat aber auch dieser Putsch bis zu einem gewissen Grad seine Wurzeln in dem ethnischen Problem der Inselgruppe. Bainimarama sieht sich selbst als „Hüter der Verfassung“: Die Tatsache, dass er den letzten Putsch unter Kontrolle bekommen konnte, sieht er als Rechtfertigung für seine Übernahme der Regierungsführung 2007. Bainimarama wird voraussichtlich bis zur nächsten Wahl 2009 das Amt des Premiers ausüben.

Der Putsch als Mittel zur Austragung politischer Konflikte ist mittlerweile salonfähig geworden. Die Fidschi-Inseln sind in einem Teufelskreis der Regierungsumstürze geraten, aus dem sie nur schwer wieder herausfinden werden. Eine langfristige demokratische Ordnung dürfte erst dann erreicht werden, wenn das Militär sich auf seine ursprüngliche Aufgabe der Landesverteidigung beschränkt und die Inder von den Fidschianern als gleichberechtigte Staatsbürger ihres Landes angesehen werden.

Für Beobachter aus dem fernen Europa ist diese Krise nur eine unter vielen in den entkolonialisierten Ländern. Eines ist aber festzuhalten: Wenn man näher hinschaut, sind die Fidschi-Inseln nicht das sorgenlose Paradies der Südsee.


Weiterführende Links:

Die Homepage der Fiji-Times



Das Regierungsportal der Fiji-Inseln

CIA – World Fact Book zu Fiji

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