An das Konfliktmanagement der internationalen Gemeinschaft werden angesichts der veränderten globalen Sicherheitslage neue Anforderungen gestellt. Stephanie Schröder setzt sich in ihrer Dissertation mit den Möglichkeiten der Krisenprävention der Europäischen Union als sicherheitspolitischem Akteur auseinander. Von Anja Opitz

Angesichts der veränderten globalen Sicherheitslage werden an das Konfliktmanagement der internationalen Gemeinschaft veränderte Anforderungen gestellt, die zur Entwicklung neuer tragfähiger Sicherheitskonzepte führen müssen: „Die klassische Abgrenzung der Politikfelder Innen-, Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs-, Entwicklungs- und internationale Wirtschaftspolitik“ greift in der Wissenschaft nicht mehr. Vor diesem Hintergrund setzt sich Stephanie Schröder in ihrer Dissertation Zwischen Anspruch und Wirklichkeit, Krisenprävention in der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Konzepte, Kapazitäten, Kohärenzprobleme mit den Möglichkeiten und Grenzen der Krisenprävention der Europäischen Union als sicherheitspolitischem Akteur auseinander.

Begründeter Analysebedarf

Die Studie soll Wege aufzeigen, „vorhandene Institutionen und Instrumente der Krisenprävention auszubauen oder neu zu schaffen und kohärent einzusetzen.“ Dabei geht die Autorin davon aus, dass die institutionelle Struktur der EU prägend für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik ist, jedoch der Zwang zu Konsensentscheidungen die Entwicklung der Außenpolitik ebenso erheblich erschwert, wie die Bündelung mitgliedsstaatlicher Ressourcen.

Ihrem Anspruch wird die Studie insgesamt gerecht: So zeigt sie einerseits die Wirksamkeit der GASP/ESVP anhand einer Untersuchung der Irak-Krise 2003 auf und bestimmt andererseits den Stellenwert, welchen „die europäische Politik jeweils im Vergleich zu den bilateralen Politiken der Mitgliedstaaten“ erhält. Hier wird unter anderem deutlich, dass sich Mitgliedstaaten dann nicht auf ein gemeinschaftliches Handeln einigen, wenn die Konsequenzen selbigen unüberschaubar sind.

Den wissenschaftlichen Beitrag ihrer Arbeit sieht Schröder auch in der Erweiterung verschiedener Debatten in den internationalen Beziehungen und der Integrationsforschung sowie in der Erarbeitung von Lösungswegen aus der in ihren Augen herrschenden EU-Krise innerhalb der GASP und ESVP.

Policy-Cycle

Den theoretischen Ansatz liefert das Modell des Policy-Cycles. Für die Analyse der Effektivität der GASP ist es insofern geeignet, als dass es Ansatzpunkte zu den komplexen Voraussetzungen und wichtigen Einflussfaktoren des policy-making in der EU liefert. Dieser Ansatz ist besonders hervorzuheben, da er sich von allgemeinen politikwissenschaftlichen Fragestellungen, deren Erkenntnisinteresse in der Analyse des Binnenbereiches des europäischen Mehrebenensystems liegt, abgrenzt und versucht, dort entwickelte „Annahmen auf das Politikfeld der Außenbeziehungen zu übertragen.“

Klare Zielvorgaben für das EU-Krisenmanagement sind gefordert

 

Krisenprävention wird seit Anfang der 1990er von der internationalen Gemeinschaft als zentrales Aufgabenfeld für das globale Krisenmanagement definiert. Durch die Analyse verschiedener internationaler Konflikte zeigt die Studie, dass eine erfolgreiche Krisenprävention ein koordiniertes und kohärentes Handeln sowie eine strategische Verzahnung von Maßnahmen verschiedener Politikbereiche erfordert. Ein zielorientiertes Erforschen der Kriegsursachen aber auch der spezifischen Prozesse und Akteure einer Gewalteskalation ist dabei von essentieller Bedeutung.

Schröder sieht in der Europäischen Union als supranationale Organisation durchaus einen prädestinierten Vorreiter „krisenpräventiven Engagements“. Sie fordert jedoch, dass Einsatzgrundsätze, Schwerpunktsetzung und Leitlinien klar festgelegt werden, um Handlungssicherheit und nötige Effizienz herzustellen. Das größte Problem bei der Entwicklung eines gemeinsamen Vorgehens birgt die EU in ihrer institutionellen Struktur, welche die Autorin umfassend darstellt. Ein hoher Grad der Verrechtlichung und ein durch Verhandlung oder Konsens geprägter Entscheidungsmodus führen zu schwerfälligen Entscheidungsprozessen, ineffizienten Reaktionen oder gar Blockaden.

Interessenheterogenität während der Irak-Krise

Anhand der Analyse der Irak-Krise und unter Anwendung des theoretischen Modells des Policy-Cycles will Schröder diese Thesen untermauern. Dies gelingt der Autorin auch größtenteils, obwohl eine deutlichere Bewertung der Ergebnisse wünschenswert gewesen wäre. Schröder gelangt zu dem Ergebnis, dass die GASP aufgrund divergierender Meinungen der Mitgliedstaaten bereits mit Beginn der Krise blockiert wurde: Es gelang der Union nicht, eine klare außenpolitische Linie zu definieren. Hierfür sieht Schröder unter anderem die unterschiedliche Wahrnehmung von Krisen und Konflikten in ihrer Bedrohungsdimension aufgrund unterschiedlicher geostrategischer Präferenzen staatlicher Akteure als ursächlich an.

Es wird deutlich, dass die Außen- und Sicherheitspolitik der EU dann handlungsunfähig ist, wenn eine Krise schnelles Handeln und ein einheitliches Auftreten erforderlich macht. Die Autorin kommt zum Schluss, dass es der EU an innovativen Regelungen zur konzeptionellen Ausgestaltung, strategischen Ausrichtung und der Rolle der Union in der internationalen Politik mangelt.

Neue Perspektiven

Ein zentrales Analyseergebnis ist, dass die EU aufgrund des ihr zur Verfügung stehenden Instrumentariums ihre künftige Rolle in der Krisenprävention und dem Krisenmanagement suchen sollte. In der Kooperation mit anderen internationalen Organisationen wie der UNO, OSZE und der NATO gilt es, „neben der militärischen Komponente auch eine umfassende zivile Struktur zu entwickeln“, wobei die „ESVP nicht nur reaktiv, sondern präventiv eingesetzt werden“ muss. Der EU kommt hier also eine Schlüsselrolle zu: Aus sicherheitspolitischer Perspektive erhöht die ESVP die Gestaltungsfähigkeit der EU im Bereich Krisenprävention und Konfliktnachsorge.

Letztlich ist die Entwicklung eines gemeinsamen außenpolitischen Leitbilds, welches eine Strategie für Krisenbewältigung und Konfliktbearbeitung der EU integriert, eine weitere zentrale Forderung, die sich aus der Analyse Schröders ergibt.

Die Dissertationsschrift Schröders zeigt einmal mehr, dass die Europäische Union im Rahmen ihrer Außen- und Sicherheitspolitik auf langfristige Ansätze hinarbeiten muss. Es ist der Autorin gelungen, die Komplexität der Strukturen der GASP und ESVP so aufzuarbeiten, dass der Leser ein gezieltes Problembewusstsein entwickelt. Treffend formulierte Fragestellungen, welche die Studie immer wieder aufwirft, regen zur weiterführenden Analyse an.

Schröder, Stephanie,

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit, Krisenprävention in der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Konzepte, Kapazitäten, Kohärenzprobleme.

(2006), Berlin, Logos Verlag,

384 S., ISBN 3-8325-1185-7, 40,50 Euro

Die Bildrechte liegen beim Logos Verlag. Der Verlag im Internet

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