In Putins Russland

31. Mai 2007 | von | Kategorie: Politisches Buch

Cover_Politkovskaja.jpgAnna Politkovskajas Buch wurde für den Westen geschrieben. Sie erhoffte sich von der Aufsatzsammlung, die die gravierenden Veränderungen in Russland unter Präsident Wladimir Putin eindrucksvoll dokumentiert, vor allem konkrete politische Unterstützung. Dies ist ihr nicht gelungen. Von Christian Noß

Anna Politkovskaja war eine der wenigen russischen Journalisten, die regierungskritische Artikel zum Tschetschenienkrieg in Russland veröffentlicht hat. Im Oktober 2006 wurde sie in ihrem Haus ermordet. In der Einleitung zur deutschen Ausgabe ihres 2004 erstmals veröffentlichten Buches In Putins Russland schildert sie die Begegnung mit einem deutschen Bundestagsabgeordneten bei einem Abendessen.

Er hört sich ihre Berichte aus dem sich zu einer Diktatur entwickelnden Russland besorgt an, reagiert jedoch irritiert und ausweichend, als sie ihr eigentliches Anliegen vorbringt: „Ist der Deutsche Bundestag bereit, sich aktiv einzubringen in den politischen Prozess in Tschetschenien und die Aufnahme von Verhandlungen zwischen den tschetschenischen Rebellen und der Putin-Regierung zu befördern [...]?“ Die Antwort lautete: „Nein“, was man nach der Lektüre des Buches zumindest als politikinteressierter Laie ohne Einblick hinter die Kulissen des politischen Geschehens nicht verstehen kann.

Der katastrophale Zustand der russischen Armee und die Soldatenmütter

Im ersten Abschnitt widmet sich Politkovskaja dem erschreckenden Zustand der russischen Armee, die sie mit einem Gefängnis vergleicht. Mehrere erschütternde Fälle beschreibt sie dabei ausführlich. Einer handelt von einem auf dem Schlachtfeld vergessenen Soldaten, dessen Mutter vergeblich versucht, die genaue Todesursache herauszufinden. Es ist eine schmutzige Geschichte, in der die staatliche Seite alles daransetzt, die genauen Todesumstände zu vertuschen und die Mutter bei ihren Versuchen, die Wahrheit herauszufinden, auch noch erniedrigt. So wird ihr beschieden, sie möge das genaue Todesdatum auf dem Totenschein selbst eintragen. Die beklagten staatlichen Instanzen erscheinen zudem acht Mal nicht vor Gericht.

Der katastrophale Zustand des russischen Rechtssystems

Das Reizvolle an Politkovskajas Buch ist, dass sie die Probleme auf den Punkt bringt. Sie schildert nicht nur die Missstände, sondern benennt zugleich deren Ursachen. Im zweiten Abschnitt widmet sie sich zwei Kriegsverbrechern und der Art, wie vor Gericht mit ihnen umgegangen wird. Beide Fälle sind wahre Gruselstücke. Der erste befasst sich mit Islam Chassuchanow, einer tschteschenischen politischen Randfigur, die sich nichts zu Schulden hat kommen lassen und in die Fänge des Geheimdienstes FSB gerät. Die Geheimdienstler foltern ihn extrem brutal, um ein Geständnis herauszupressen. Anschließend überlassen sie Chassuchanow halbtot sich selbst. Er wird zu 12 Jahren Haft verurteilt. Das eigentliche Thema dieses Abschnitts ist Willkür und Käuflichkeit russischer Gerichte. Politkovskaja zieht dabei Parallelen zu Sowjetzeiten.

Viel Raum erhält der Fall des Offiziers Budanow, der ein tschetschenisches Mädchen entführt, vergewaltigt und getötet hat. Nur aufgrund der Anzeige eines russischen Generals kommt es überhaupt zu einem Prozess. Politkowskaja zeichnet die einzelnen Phasen dieses Prozesses minutiös nach. Zunächst verläuft der Prozess gegen Budanow wie ein sozialistischer Schauprozess, bei dem es dem Richter offensichtlich nur darum geht, den russischen Offizier von der Schuld reinzuwaschen. Auch die russische Öffentlichkeit ist auf Budanows Seite. Der Fall nimmt dann jedoch eine unerwartete und ungewöhnliche Wendung: Budanow wird tatsächlich zu zehn Jahren Arbeitslager verurteilt.

Politkovskaja vermutet, dass erst ein Nachfragen von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder den entscheidenden Impuls gegeben hat. An dieser Stelle merkt man, wie sehr sie sich generell eine entschlossene und kritische Reaktion des Westens auf Putins Politik wünscht, da dieser einen großen Einfluss auf den russischen Präsidenten zu haben scheint.

Der mafiaerfahrene Minister für Korruptionsbekämpfung

Politkovskaja nimmt die Ernennung des stellvertretenden Innenministers und Leiters der Hauptverwaltung zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, Nikolai Owtschinnikow, zum Anlass für eine abenteuerliche Mafiageschichte über den Aufstieg des Kleinganoven Pawel Fedulejew zum Mafiakönig. Die aufschlussreiche Geschichte stammt aus dem Ura und der neue Minister für Korruptionsbekämpfung spielt eine nicht unwesentliche Rolle darin.

Wieder nimmt Politkovskaja das russische Rechtssystem ins Visier, das den Aufstieg des Mafiosi erst ermöglicht hat. Sie kritisiert die Abhängigkeit der in der Hierarchie unten stehenden Richter vom Oberrichter, die Bestechung und Erpressung extrem begünstigt. „Die gegenwärtige geltende Gesetzgebung verlangt von den übergeordneten Instanzen (Gebietsgerichten), die Prozessaufsicht über die untergeordneten (Stadtbezirks- und Stadtgerichte) auszuüben, sie in ihrer Rechtssprechungspraxis anzuleiten. Was de facto so aussieht, dass die unteren gerichtlichen Ebenen Urteile fällen und die übergeordneten Instanzen darüber befinden, ob diese Urteile richtig oder falsch sind.“ Seine Entscheidung muss der Oberrichter jedoch nicht begründen. Die Unterrichter sind seiner Willkür ausgesetzt. Will jemand politisch aufsteigen, so muss er also nur den Oberrichter bestechen, der ohne gesetzliche Kontrollinstanz in „seinem Gericht“ frei bestimmen kann.

Menschen in den Zeiten der politischen Wende

In einem sehr persönlichen Teil zeichnet die Autorin drei einfühlsame Porträts von Menschen in der Zeit des politischen Umbruchs und danach. Sie zeigt, wie sie mit den Veränderungen der Wende zurechtkamen. Ein Text porträtiert Tanja, ein Mädchen vom Lande, das in eine Inteligenzija-Familie einheiratet und von dieser zu Sowjetzeiten verachtet wird. Nach der Wende macht Tanja Geschäfte auf dem Gemüsemarkt und arbeitet sich langsam nach oben. Heute gehört sie zu den neuen Reichen und hält ihren Ex-Mann und Familie aus, eine späte Rache. Tanja bewirbt sich sogar erfolgreich um einen Sitz im Stadtparlament, allerdings nur, um weniger Bestechungsgelder für ihre Supermärkte zahlen zu müssen.

Nord-Ost – die Geiselnahme und ihre Folgen

Am bekanntesten in Deutschland dürfte der Gegenstand des fünften Abschnittes sein: die Geiselnahme im Moskauer Theater bei der Aufführung des Musicals Nord-Ost im Oktober 2002. 57 Stunden lang hielten tschetschenische Rebellen Publikum und Schauspieler in ihrer Gewalt, bis der Einsatz eines geheimen militärischen Gases, das Putin persönlich ausgewählt haben soll, die Geiselnahme mit hoher Opferzahl beendete.

Politkovskaja analysiert am Beispiel dreier Fälle die Folgen dieser Geiselnahme für die russische Gesellschaft, sie beschäftigt sich mit dem Alltag der „normalen“, in Russland lebenden Tschtetschenen, der sich massiv verschlechtert hat. Sie berichtet von sozialer Ausgrenzung, die vom Mobbing eines Schülers bis zu willkürlichen Verhaftungen reicht, bei denen den tschetschenischen Bürgern Drogen oder Waffen untergeschoben werden. Sie zeichnet das Bild einer derart vergifteten Atmosphäre, so dass man sich fragt, wie diese beiden Völker jemals wieder friedlich nebeneinander leben sollen.

Putinporträt

Ihr Porträt des Präsidenten ist von Hass geprägt und gehört dadurch eher zu den schwächeren Texten. Doch angesichts der schockierenden Fakten, die Politkovskaja in ihrem Buch zusammengetragen hat, kann man ihr das nicht verübeln. In ihrer Skizze beschreibt sie Putin als „typischen Oberstleutnant des sowjetischen KGB mit der beschränkten provinziellen Weltanschauung eines Oberstleutnants“, als Zyniker und Rassisten. Wütend bis ohnmächtig zeichnet sie seinen Aufstieg nach und macht ihn lächerlich, wenn sie folgenlose Faux-pas beschreibt. Ohnmächtig ist sie, weil Putin auch ohne Manipulation seine Mehrheit sicher hätte. Und weil der Tschetschenienkrieg, der ihn an die Macht gebracht hat, mit all seinen Gräueltaten an der Zivilbevölkerung von der Mehrheit der Russen unterstützt wird.

Beslan und die Folgen

Abschließend widmet sie sich der Geiselnahme von Beslan. Im September 2004 fallen in einer Schule fast 1.500 Menschen in die Hände einer internationalen Gruppe, deren Ziele nicht klar waren. Da Verhandlungen vom Kreml untersagt worden waren, versuchten die Lokalpolitiker nicht, mit den Geiselnehmern in Kontakt zu treten. Die genaue Anzahl der Geiseln wurde zudem falsch eingeschätzt. Eine Mischung aus Befehlshörigkeit und Dilletantismus führte schließlich zur Erstürmung der Schule, bei der Hunderte Geiseln starben.

Politkovskaja beschreibt den Propagandaapparat, der die Tragödie zu einer gelungenen Anti-Terrormaßnahme stilisiert hat. Zwischen kämpferisch und desillusioniert schwankend schreibt sie: „Man will nicht glauben, dass der politische Winter wieder für Jahrzehnte in Russland Einzug hält. Man möchte so gern leben. Man möchte, dass die Kinder in Ruhe aufwachsen, dass die Enkelkinder in Freiheit geboren werden. Daher die Sehnsucht nach einem baldigen Tauwetter. Aber nur wir selbst können das politische Klima in Russland ändern – sonst keiner. (…) Und auch der Westen wird uns nicht helfen. Er reagiert schlapp auf Putins ‚Anti-Terror-Politik’.“

Der Stil dieses spannend geschriebenen Buches berührt den Leser in doppeltem Sinn. Politkovskaja spricht zugleich Herz und Hirn an. Sie trägt schwer zugängliche Fakten zusammen und zeigt anhand vieler Einzelbeispiele die Mängel im russischen politischen System auf. Zugleich weist sie auf die negativen zwischenmenschlichen Folgen dieser Politik für die russische Gesellschaft hin und warnt vor einer drohenden dauerhaften Verrohung. Man kann diesem wichtigen Buch nur viele Leser wünschen, vor allem unter den politischen Entscheidungsträgern.

Politkovskaja, Anna,

In Putins Russland,

(2006), Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn,

314 Seiten, 4,00 Euro.

Eine Buchhandelsausgabe bietet der DuMont Verlag Köln.



Die Bildrechte liegen bei der Bundeszentrale für politische Bildung.


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