Die Politikwissenschaftlerin Irene Hahn präsentiert eine lesenswerte Studie über die polnischen Europabilder und deren ideengeschichtlichen Wurzeln. Aus dieser empathischen und historisch fundierten Perspektive wird auch die aktuelle kontroverse Europapolitik Polens verständlicher. Von Thomas Mehlhausen

Die nun wissenschaftliche Mitarbeiterin des Abgeordneten Rainder Steenblock (Bündnis 90/Die Grünen) legt mit ihrer im Willy-Brandt-Zentrum in Breslau herausgegebenen Abschlussarbeit „Polen und ‚Europa’. Europabilder und nationale Identität im Beitrittsprozess zur Europäischen Union“ eine überzeugende Analyse vor, die es dem Leser ermöglicht, die in Polen aktuellen Vorstellungen von Europa, der Europäischen Union und der eigenen Nation nachzuvollziehen. Indem sie das europapolitische Interpretationsraster polnischer Politiker skizziert, bietet sie dem Leser eine gute Grundlage, die in Deutschland teils mit Verwunderung teils mit Skepsis wahrgenommenen Äußerungen polnischer Politiker zu verstehen.

Polens selbstbewusste Europapolitik

Insbesondere in der Debatte um den Vertrag über eine Verfassung für Europa riefen Parolen wie „Nizza oder Tod“ (Jan Rokita) oder die geforderte Berücksichtigung von polnischen Kriegstoten bei der Berechnung der Stimmengewichtung im Ministerrat (Jaroslaw Kaczynski) nicht nur in Deutschland Irritationen hervor. Die harte Verhandlungsführung Polens sowohl im Dezember 2003 als auch im Juni 2007 ließen in vielen EU-Ländern Stimmen laut werden, die das neue Mitglied bereits als ewigen Querulanten brandmarkten. Insbesondere das deutsch-polnische Verhältnis wird zudem durch zahlreiche bilaterale Probleme getrübt. Die vorliegende wissenschaftliche Abhandlung bietet für diese aktuellen europapolitischen Turbulenzen einen aufschlussreichen Erklärungshintergrund.

Identitätskonzepte und Europabilder

Einen konstruktivistischen Ansatz folgend, fragt Hahn zunächst nach der Etablierung von europapolitischen Ideen in Polen, um anschließend deren Ursprung in nationalen Identitätskonzeptionen zu suchen. Auf der Grundlage von Parlamentswahlen in den Jahren 2003 und 2004 skizziert sie die Europabilder dreier Gruppen: Die Europaenthusiasten (UP, SLD) unterschieden nicht zwischen Europa und der EU und betrachteten folglich den polnischen EU-Beitritt als historische Notwendigkeit. Weniger argumentierten sie aus historisch-normativer, als vielmehr ökonomisch-machtpolitischer Perspektive. Die Europarealisten (PO, PiS, PSL) begrüßten zwar den EU-Beitritt, seien jedoch kritischer und fordernder, da zum einen dieser nicht alternativlos sei, zum anderen Polen aus historischer Gerechtigkeit einen Anspruch auf eine Mitgliedschaft eines solidarischen Europas geltend machen könne. Die Europaskeptiker (SO, LPR) lehnten eine EU-Mitgliedschaft Polens ab, da diese die polnische Souveränität bedrohe und das Land moralisch zersetze. Die Skepsis gegenüber einer deutsch-französischen Dominanz innerhalb der EU würde zwar parteiübergreifend geteilt, doch deren Intensität und die Konsequenzen daraus unterschieden sich zwischen den Anhängern der drei Europabilder erheblich.

Im nächsten Schritt gibt Hahn (Bild links) nationale Identitätskonzeptionen in Form der drei alternativen Verständnisse von Patriotismus des polnischen Ideenhistorikers Andrzej Walicki wider, um anschließend zu prüfen, inwiefern darin die historischen Wurzeln der aktuellen Europabilder zu suchen sind. Laut Walicki lässt sich erstens Patriotismus als nationaler Wille verstehen, der sich im Streben nach der inneren und äußeren Souveränität manifestiert. Dieser Gedanke finde nach Hahn seine historische Entsprechung in der polnischen Adelsrepublik (1569-1795), wo das Einstimmigkeitsprinzip (liberum veto) gleichzeitig Ausdruck der Anerkennung der Heterogenität der Republik und Garant ihrer Ganzheit gewesen sei. Zweitens kann Patriotismus die Treue zur auf Tradition beruhenden, nationalen Idee bedeuten. In der traumatischen Zeit der polnischen Staatslosigkeit (1795-1918) definierte sich die polnische Identität über die ethnische und kulturelle Zugehörigkeit. Für diese Phase der polnischen Romantik sei der Messianismus prägend, wonach Polen als „Christus unter den Völkern“ für die eigene Freiheit und damit stellvertretend für die aller Völker Europas kämpfte – ein Gedanke der mit den Protesten der Solidarnosc 1980 eine Renaissance erfahre. Schließlich, drittens, kann die Vorstellung des nationalen Interesses bei dem Nationaldemokraten Roman Dmowski (1864-1939) entdeckt werden, der einem darwinistischen Neo-Realismus folgend jene Opfertugend negiert und für eine eigennutzbetonte Vertretung nationaler Interessen als Zeichen von außenpolitischer Stärke plädierte.

Vor diesem Hintergrund fragt Hahn schließlich danach, inwiefern Korrelationen zwischen diesen drei polnischen Patriotismus-Traditionen und den aktuellen Europabildern existieren. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich in den aktuellen Europabildern verschiedene Elemente dieser drei Phasen – der republikanischen, romantischen und nationaldemokratischen – finden lassen und damit keine deckungsgleiche Kontinuität festzustellen sei. Die Europaenthusiasten befürworteten beispielsweise den EU-Beitritt aus sowohl republikanischer als auch nationaldemokratischer Tradition; ersteres verlange einen freundschaftlich-kooperativen Umgang mit den Nachbarn und letzteres zielte auf eine Modernisierung Polens, die sich die polnischen Europaenthusiasten von einer polnischen EU-Mitgliedschaft erhofften. Die Europaskeptiker hingegen stehen deutlich in der konfrontativen nationaldemokratischen Tradition, die die potenzielle Gefahr der Nachbarn Deutschland und Russland höher einstuften. Im parteiübergreifenden Plädoyer für einen Gottesbezug in der Präambel des Europäischen Verfassungsvertrags hingegen ließe sich ein wertorientiertes Einstellungsmuster aus der polnischen Romantik erkennen.

Grenzen des konstruktivistischen Erklärungspotenzials

Die Beobachtung, dass europapolitische Forderungen in Polen häufig mit historischen Rückbezügen rhetorisch untermauert werden, legitimiert eine konstruktivistische Vorgehensweise: Mit Hilfe von Ideen, Identität und Werten lassen sich vor allem normativ aufgeladene Themen oft plausibel erklären, wie der umstrittene Gottesbezug in der Präambel oder die Abgabe von mitgliedstaatlicher Souveränität. Fraglich erscheint jedoch – und dies ist eine der wenigen zu kritisierenden Aussagen in dieser Arbeit – inwiefern in der Kompromissbereitschaft Polens während der Verhandlungen zur Finanziellen Vorausschau 2006-2013 tatsächlich „auch die bekannte Opferbereitschaft wieder erkannt werden“ kann oder ob dies nicht eher aus der geringen Verhandlungsmacht Polens als Nettoempfänger resultierte.

Umfassend und fundiert

Hahn stellt dem interessierten Laien das polnische Geschichtsbild in groben Zügen dar, um anschließend ein für Polenexperten aufschlussreiches, theoretisch unterfüttertes Analysemodell zu präsentieren. Die zahlreichen Verwirrungen in den deutsch-polnischen Beziehungen als auch um die polnische Europapolitik deuten darauf hin, dass Missverständnisse, unterschiedliche Schlussfolgerungen aus der gemeinsamen Geschichte und mangelnde Empathie zu Problemen führen können, die aus einseitiger – hier deutscher – Sicht kaum nachvollziehbar scheinen. Die trotz des hohen Abstraktionsgrades verständlich geschriebene Studie sei jedem empfohlen, der zu einem deutsch-polnischen Perspektivenwechsel bereit ist. Durch die „polnische Brille“ besehen, ergibt sich häufig ein Europabild, welches das in deutschen Medien vermittelte durchaus bereichern kann.

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