Europa in der Krise? Nein! – behauptet Günther Verheugen. Der alte Kontinent ist nicht zum Niedergang verurteilt. Im Gegenteil: Das 21. Jahrhundert könne ein europäisches werden, die Europäer müssten nur endlich ihr Schicksal in die Hand nehmen. Endlich ein überzeugendes Plädoyer für Europa. Von Claudia Major

Gleich zu Anfang – der Titel Europa in der Krise täuscht. Die Betonung sollte auf dem Untertitel Für eine Neubegründung der europäischen Idee liegen. Günther Verheugens aktuelles Buch ist keines der zahlreichen self-fulfilling Klagelieder über den zweifelsohne kritischen Zustand der EU. Es ist vielmehr ein kluges und optimistisches Plädoyer für den Ausweg aus der Krise, ein Wegweiser für ein besseres Europa.

Vielleicht hätte eine optimistischere Überschrift den Inhalt besser getroffen. Doch der nüchterne Titel entspricht dem Argumentationsstil, hinter dem man trotz aller Sachlichkeit den europäischen Enthusiasmus verspürt. Derart passt es in die Denkpause, die sich die EU nach den gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden verordnet hat. Eine Denkpause, die nicht etwa eine Pause vom Denken, sondern zum Denken sein sollte, zum Nachdenken über die Zukunft Europas.

Europa in der Vertrauenskrise

Die Analyse beginnt mit einer beunruhigenden Feststellung: Europa befindet sich in einer grundsätzlichen Vertrauenskrise. Laut Verheugen handelt es sich nicht um "eine der periodisch wiederkehrenden Krisen zwischen den Institutionen der EU oder zwischen einzelnen Regierungen, sondern um eine Vertrauenskrise, die aufgebrochen ist zwischen den Bürgern und dem Prinzip der europäischen Integration".

Die gescheiterten Verfassungsreferenden und die Reaktionen darauf drückten eine bis dahin selten erlebte Welle der Unzufriedenheit mit der europäischen Integration aus. Diese Krise treffe vor allem die Gründerstaaten, das "Herzland Europas", und weniger die neuen Mitglieder oder die im Süden und Norden, die die dem politischen Integrationsgedanken traditionell weniger zugeneigt waren. Wie kann die Krise nun überwunden werden?

Europa – das gering geachtete Friedens-, Wohlstands- und Fortschrittsprojekt

Bevor Verheugen seine Ideen zum Weg aus der Krise entwickelt, erläutert er die Grundzüge des europäischen Integrationsprozesses, die historische Entwicklung der EU erst als Friedens- und jetzt zunehmend als Wohlstands- und Fortschrittsprojekt, ihre Funktionsweise sowie die Entwicklungen der letzten Jahre. Dabei räumt er auch mit immer wieder zitierten Klischees auf. Stichwort bürokratischer Wasserkopf der EU: In der Europäischen Kommission arbeiten knapp 20.000 Beamte. Letztlich eine geringe Zahl, und immer noch weniger als die Berliner Verkehrsbetriebe Beschäftigte haben. Trotz des nüchternen Stils spürt man hier den Zorn darüber, dass die europäische Erfolgsgeschichte immer wieder verkannt wird und die EU nationalen Politikern eher als Sündenbock denn als positiver Bezugspunkt dient.

Natürlich kommt auch die von Verheugen maßgeblich geprägte Osterweiterung nicht zu kurz. Als ehemaliger Erweiterungskommissar und jetziger Kommissar für Industrie- und Unternehmenspolitik verfügt er über einen weiten Erfahrungsschatz. So ist gerade in diesem Teil seine Analyse von sehr persönlichen Erfahrungen geprägt und lockern unterhaltsame Anekdoten aus dem Brüsseler Universum die Lektüre angenehm auf – auch wenn sie eine gewisse Parteilichkeit aufweisen.

Für ein starkes und unabhängiges Europa

Aufbauend auf diesem Grundverständnis des Integrationsprozesses werden im zweiten Teil Wege aus der Krise aufgezeigt. Das Ziel ist dabei klar: "Ich will ein starkes und unabhängiges Europa, das seinen Traditionen und Werten verpflichtet ist [...] und seine Weltanschauung nicht mit Gewalt verbreitet, sondern seine Kräfte dazu verwendet, eine friedlichere und gerechtere Welt zu schaffen." Laut Verheugen erwarten die Bürger genau dort Engagement, wo die Integration noch nicht weit genug vorangeschritten und für die europäische Bevölkerung kein Erfolg sichtbar ist, zum Beispiel in der inneren Sicherheit oder der Wirtschaftspolitik.

So werden, teilweise sehr detailliert, für relevante europäische Politikfelder, von Weltraum über Arbeitsmarkt bis zur Verteidigung, konkrete Vorschläge unterbreitet. Für Verheugen lautet die Grundregel dabei, dass Europa überall dort gemeinschaftlich handeln sollte, wo einzelne Mitgliedstaaten die Bedürfnisse ihrer Bürger nicht mehr erfüllen können. Wo diese Bedingung nicht erfüllt ist, sollte sich die EU nicht einmischen.

Ein klares Plädoyer

Verheugens Fazit ist optimistisch: "Europa ist nicht zum Niedergang verurteilt." Er ist vielmehr überzeugt, dass das 21. Jahrhundert ein europäisches werden könne. Wenn die Europäer ihr Schicksal endlich in die Hand nähmen, könnte ihre Kontinent global handelnder Akteur werden.

Dafür werden dem Leser zehn grundsätzliche Thesen mit auf den Weg gegeben. So spricht sich Verheugen dezidiert für eine Weiterentwicklung des politischen europäischen Projektes aus, das "unverzichtbar für Frieden und Sicherheit in Europa" bleibe. Stillstand in der Integration bedeute dagegen einen "Rückfall in überwundene nationale Verhaltensweisen".

Dabei schließt er ein Kerneuropa nicht aus. Zwar wäre ein Europa verschiedener Geschwindigkeiten gegenüber einer umfassenden politischen Union nur die "zweitbeste Lösung". Ein stärker integrierter Kern, zu dem auf jeden Fall Deutschland und Frankreich, aber auch Polen gehören sollten, wäre notwendig, wenn die "unterschiedlichen Auffassungen über die zukünftige Gestalt Europas weitere Integrationsschritte nicht zulassen".

Europa kommt!

Verheugen entwickelt Ideen zur "Neubegründung der europäischen Idee". Endlich ein bekennender Europäer, möchte man fast erleichtert ausrufen. Und solch überzeugten Europäern möchte man gerne glauben, dass die EU nicht zum Niedergang verurteilt ist. Alles in allem eine sehr lohnende, wenn auch nicht immer einfache Lektüre, die sowohl informativ und fundiert in die Sachverhalte einführt und Denkanstöße für die Zukunft des europäischen Projekts liefert.

Günther Verheugen: “Europa in der Krise. Für eine Neubegründung der europäischen Idee”
Kiepenheuer & Witsch, 2005, 240 Seiten
ISBN3-462-03470-7, 18,90 Euro

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