Wir haben uns fast daran gewöhnt. Die deutsche Einheit wurde "verbaselt" – innerlich und vor allem ökonomisch ist Deutschland nach wie vor geteilt. Bund und Bundesbürger finanzieren den Osten seit 1990 mit gigantischen Beträgen – und dürftigen Erfolgen bei der Entwicklung einer eigenständigen und tragfähigen ostdeutschen Wirtschaft. Die Trendwende steht bevor, behaupten die verantwortlichen Politiker. Das Gegenteil wird eintreten, lautet die These des Journalisten und Ostdeutschland-Korrespondenten Uwe Müller in seinem Buch Supergau Deutsche Einheit. Hat es zwangsläufig so kommen müssen? Von Gabi Förster

An Stammtischen wird viel darüber lamentiert, was alles falsch lief, ob überstürzte Währungsunion oder andauernde milliardenschwere Transferleistungen. Doch richtig überzeugt davon, dass man es hätte besser machen können, ist kaum einer. Man murrt und knurrt und weiß doch nicht wie anders weiter. Stets eingelullt von den Beteuerungen der Bundesregierung, dies alles sei zwar anstrengend, doch die Gesundung des Ostens auf dem besten Wege. "Wachstumskerne" und so weiter.

Ab damit auf den Friedhof der Illusionen, sagt Welt-Reporter Uwe Müller. In seinem Buch, dass sich liest wie ein spannender Krimi, outet er fast sämtliche politisch Verantwortlichen der Deutschen Einheit und der Zeit danach, angefangen von Helmut Kohl bis zum Kirchenjuristen Manfred Stolpe, als bequeme und wider besseres Wissen handelnde, ignorante und die Menschen für dumm verkaufende Akteure. Folgt man den Ausführungen des Volkswirtschaftlers, sieht die Wahrheit um Fehler und Versäumnisse noch weit dramatischer aus als allgemein bekannt.

Auf 240 Seiten zieht Müller vom Leder und durchleuchtet ausgiebig sämtliche Aspekte der Wiedervereinigung. Was unternommen wurde und vor allem: was nicht unternommen wurde. Sein alarmierender Befund: "Spätestens nach 2008, wenn die Ost-Subventionen gekürzt werden, kommt es zum Supergau." Warum?

Ruinöse Fördermilliarden

Der Osten ist hoch verschuldet, die Zukunftsaussichten düster. Müller führt dafür viele Gründe an, ökonomische, politische, mentale, demographische. Angefangen mit der wirtschaftspolitisch komplett verfehlten Währungsunion, gefolgt von der überfordernden Sozialunion und einer Arbeitsplätze vernichtenden viel zu schnellen Angleichung der Löhne. Sein Resultat: Mit dem Aufbau Ost als plumpen Nachbau West wurde Ungleiches gleich behandelt. Hätte die alte Bundesrepublik 1949 ähnliche Voraussetzungen gehabt, das westdeutsche Wirtschaftswunder wäre niemals zustande gekommen.

Im Ansatz schon katastrophal verfehlt ist für Müller die seit fünfzehn Jahren währende Politik, die neuen Länder mit möglichst viel Geld aus öffentlichen Kassen auszustatten, um im Osten die Wirtschaftskraft anzukurbeln. Vor allem die von Sozialleistungen abhängigen Privathaushalte wurden damit dauerhaft an den West-Tropf gelegt, so Müller. Manche Kommune leistete sich den Ausbau einer großzügigen Freizeitinfrastruktur. Für das Vorankommen der lahmenden Wirtschaft blieb da oft nicht viel übrig. Die alte Industrie war schon lange abgeräumt. Besonders dramatisch: die gesamtstaatliche Investitionsquote verringerte sich laut Ostdeutschem Bankenverband von 1990 bis 2003 um mehr als ein Drittel, eine erschreckende Größe. Von Subventionsruinen wie in der Bauwirtschaft ganz zu schweigen.

In der demographische Entwicklung tickt eine Zeitbombe

Auch die Bevölkerungsentwicklung sieht Müller auf eine Katastrophe zusteuern. Ein Großteil der gut ausgebildeten potentiellen Leistungsträger Ostdeutschlands ist längst gen Westen abgewandert. Sogar die Geschlechterverhältnisse sind mancherorts durcheinander gebracht. Zurück bleiben die weniger Flexiblen, die Ärmeren und Alten, die, die nichts mehr erwirtschaften können. Wie von so vielem hat der Westen davon profitiert: Die alten Länder konnten mit den jungen leistungsfähigen Ostdeutschen nicht nur bestehende Lücken im Arbeitsmarkt füllen. Diese halfen auch noch, das Tempo der Überalterung im Westen zu verlangsamen. Vor den dramatischen Folgen dieses Exodus für den Osten warnen Wissenschaftler deutlich. Und ungehört.

Bereits die alte DDR war geschröpft. Zehntausendfach gingen dem Osten nach 1945 Menschen und damit Wissen und Können verloren, sogar ganze Firmenkonzepte. Ein geballtes Potential, dass schon damals der Bundesrepublik zufloss: an die 360.000 Unternehmen und Gewerbe siedelten im Westen an – Know-how, dass einen erheblichen Teil zum westdeutschen Wirtschaftswunder beitrug. Sich dieser Umverteilung von Menschen und damit Reichtum zu erinnern, mahnt denn auch Müller, relativiere die Bedeutung der enormen Finanzmittel, die von den Westdeutschen unter großen Kraftanstrengungen aufgebracht würden.

Mit einseitigen Betrachtungen hält sich der Autor wohltuend zurück. Dies kommt der Qualität seines Buches außerordentlich zugute. Abgesehen von zuweilen zynischen Bemerkungen bleibt Müller sachlich, faktenorientiert und bemüht um die Darstellung der Problemlagen. So kann er auch die vorherrschende Nehmer-Mentalität in Ostdeutschland kritisieren, ohne sich dem Vorwurf auszusetzen, nur eine Neiddebatte zu bedienen. Denn er vergisst nicht zu betonen, dass die politisch Verantwortlichen im Westen, ob Kohl oder Schröder, sich nur zu gerne mit der Bereitstellung hoher Transferleistungen auch freigekauft haben von ihrer Verantwortung, sich wirklich um den Aufbau Ost zu kümmern: mit Konzepten, mit sachlicher Aufklärung, unangenehmen Wahrheiten und anstrengenden Umstrukturierungen.

In der Schuldenfalle

So sitzt der Osten heute in einer horrenden, galoppierenden Schuldenfalle, die sich durch die demographische Entwicklung noch verschlimmern wird, so der wesentliche Vorwurf Müllers. Allein das Land Sachsen steht ökonomisch besser da. Selbst die mittel- und osteuropäischen Wendestaaten, verweist er, hätten fast durchweg solidere Staatsfinanzen als der ostdeutsche Staatsteil, inzwischen höhere Wachstumsraten und niedrigere Arbeitslosenquoten. Und das, obwohl die östlichen Reformstaaten und das Gebiet der Ex-DDR durchaus vergleichbare Startbedingungen hatten.

Der Fehler liegt für Müller im System. Die Menschen im Osten hätten von Anfang an kaum eine Chance gehabt, den Systemwechsel aus eigener Kraft und in Stufen zu bewältigen, wie es die anderen Reformstaaten konnten und mussten. Seine Forderungen sind tief greifend: Die Neugestaltung des Solidarpakts gehört danach ebenso auf den Tisch wie die Einführung eines Sonderwirtschaftsgebiets für den Osten, bislang politisches Tabu. Supergau Deutsche Einheit gibt jede Menge Informationen, ist anregend und aufschlussreich. Prädikat unbedingt empfehlenswert.

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