Republik ohne Kompass – der Titel von Hans Peter Schwarz' neuem Werk trifft den Nagel des Zeitgeistes mitten auf den Kopf. Wo er einen neuen Kompass für die deutsche Außenpolitik in turbulenten Zeiten ausmacht, zeigt sein neues Buch. Von Christoph Rohde

Passend zur innen- und außenpolitischen Zeitenwende – in Deutschland und nach der französischen Ablehnung der EU-Verfassung – legt Adenauer-Biograph Hans-Peter Schwarz eine kompakte Studie zur deutschen Außenpolitik vor. Schwarz verknüpft in gewohnt souveräner Weise internationale und innerstaatliche Politikvariablen, die die deutsche Position in Europa und der Welt verstehbar werden lassen.

Vier außenpolitische Interessenkreise

Im Sinne Churchills beginnt Schwarz (Foto links) damit, die außenpolitischen Bezugskreise der deutschen Nation unter Helmut Kohl zu definieren. Diese sieht er (1) im vereinten Europa, (2) der Stärkung der transatlantischen Gemeinschaft, (3) einer Integration der mittelosteuropäischen Staaten in Europa und (4) der Herstellung einer entspannten Beziehung zu Russland.

Schwarz zeigt auf, wie die über ein halbes Jahrhundert gewachsenen Bezugskreise der deutschen Außenpolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts ins Wanken geraten sind. Die Ursachen dafür sind in einem unruhiger gewordenen internationalen Umfeld zu suchen, aber auch in falschen Prioritätensetzungen der rot-grünen Regierung.

Zwei Verhaltensstrategien der Schröder/Fischer-Achse stören Schwarz besonders: der brüske Umgang mit den USA im Irak-Konflikt, obwohl er die Politik der Bush-Administration keinesfalls gutheißt; das starke Anlehnen an Frankreich und andere Großmächte, die in ihrer Strategie zur Herstellung einer multipolaren Welt Deutschland in ein gefährliches Fahrwasser treiben könnten.

Kein Kerneuropa

Schwarz zeigt, dass der deutsch-französische Versuch zur Etablierung eines Kerneuropas nicht geeignet ist, um den Kontinent zu einen. Er verweist auf die politischen und ökonomischen Erfolge Europas der letzten sechzig Jahre und warnt vor einer Überdehnung der Kompetenzen Brüssels. Der Nationalstaat lebe und konstituiere weiterhin die EU. Und Europa sei schließlich ein von den USA erzwungenes Erfolgsrezept, welches nicht als reine Eigenleistung interpretiert werden dürfe.

Schwarz glaubt, dass die Mehrzahl der europäischen Staaten ihre nationale Identität bewahren wollen. Gegen eine Europäisierung deutscher Interessen Schwarz' Abhandlung schließt mit einem Höhepunkt. Der subtile Analytiker zeigt, dass der deutsche Traum von einer Selbstauflösung Deutschlands in einem Großeuropa von den europäischen Partnerstaaten nicht geteilt werde. Diese glaubten weiter an die in Deutschland weithin für antiquiert gehaltene Staatsräson. Schwarz sagt: "Die Hoffnung hat getrogen, den veralteten Kompass "Staatsräson" durch ein ganz neuartiges, noch ungetestetes, hochkompliziertes supranationales Navigationssystem zu ersetzen." So mahnt der Historiker, Deutschland müsse seine eigene Staatsräson wiederentdecken, die selbstverständlich maßgeblich aus integrativen Elementen bestünde. In Abgrenzung zur rot-grünen Bundesregierung stellt er die Reihenfolge der deutschen Kerninteressen um, ohne sie völlig zu revidieren, aber er macht sie explizit und damit nachvollziehbar.

Versöhnung mit USA wichtig

An erster Stelle fordert Schwarz die Restauration des transatlantischen Bündnisses. Der diplomatischen Allianz mit Frankreich, Russland und China erteilt er eine klare Absage und verweist darauf, dass Deutschlands außenpolitische Stabilisierung eng mit dem Eingreifen der USA nach dem Zweiten Weltkrieg verbunden ist. Aber auch jenseits aller historischen Sentimentalitäten sei es ein Akt politischer Dummheit, sich die einzige Supermacht zum Gegner zu machen.

Zweitens plädiert Schwarz für eine angemessene deutsche Europapolitik. Dabei müssten die Deutschen einen wesentlichen Anteil am Aufbau einer "EU-Räson" leisten. Nicht unbegrenzte Erweiterung und eine klare Finalität seien das Ziel, wenn Europa Zukunft haben wolle: "il n'y a que le provisoire, qui dure." Dass Deutschland drittens "Weltpolitik mit Maß und Ziel" betreiben müsse, darauf deutet Schwarz  und zeigt, dass schon die alte Bundesrepublik weltpolitische Akzente gesetzt habe. Man darf nur an die Bonner Ostpolitik erinnern. Auslandseinsätze der Bundeswehr bleiben für ihn aus bündnis- und energiepolitischen Gründen essenziell.

Subtile Provokation

Das Werk Republik ohne Kompass ist deshalb lesenswert, da es die deutsche Außenpolitik in ihrem internationalen Kontext analysiert. Man muss nicht mit allen Bewertungen Schwarz" übereinstimmen, um sein Buch als lesenswert empfinden zu können. Auf jeden Fall provoziert sein Werk dazu, sich eigene Gedanken über die Außenpolitik der Nation zu machen. Auch Schwarz kann keine völlig konsistente und widerspruchsfreie Staatsräson vermitteln, aber ihm gebührt das Verdienst, darauf verwiesen haben, dass das Denken von der Staatsräson nicht obsolet ist. Dies ist der erste Schritt auf dem Weg zu einem neuen Kompass für die deutsche Republik.

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Schwarz, Hans-Peter, Republik ohne Kompass – Anmerkungen zur deutschen Außenpolitik, (2005), Berlin, Propyläen-Verlag, ISBN 3-549-07242-2, 352 S, 20,00 Euro

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