Seit 1990 gibt es die "Transnistrisch- Moldauische Republik". Offiziell wird sie aber nicht anerkannt und gehört völkerrechtlich zur Republik Moldau. 1992 kam es zum Krieg zwischen dem offiziellen und dem separatistischen Staat. Unbeachtet von der Weltöffentlichkeit besteht dieser Konflikt fort – eingefroren aber ungelöst. Teil 2 der Serie “Vergessene Konflikte”. Von Stefan Niklas

70 Punkte aus 28 Spielen – diese Statistik spricht für sich. Mit deutlichem Vorsprung ist der "FC Sheriff Tiraspol" moldauischer Fußballmeister geworden. Doch im letzten Spiel musste das Team noch eine herbe 1:3 Niederlage gegen den "CSF Zimbru Chisinau" hinnehmen. Das tat weh! Ausgerechnet gegen eine der Mannschaften aus Chisinau!

Karte der Republik Moldau

Chisinau und Tiraspol sind aber nicht einfach nur sportliche Erzrivalen. Diese Städte stehen für zwei Republiken, die dauerhaft in Konflikt stehen, 1992 sogar gegeneinander Krieg führten. Chisinau ist die Hauptstadt der Republik Moldau. Dies ist die offizielle Bezeichnung eines furchtbar armen Landes, das zwischen Rumänien und der Ukraine liegt und in Deutschland besser bekannt ist unter dem Namen "Moldawien". Tiraspol hingegen ist die "Hauptstadt" von Transnistrien – nein, nein, nicht Transsilvanien, sondern Transnistrien. Noch nie gehört?

Gründung eines Staates, den es nicht gibt

Offizielle Flagge der PMR

Transnistrien oder genauer: die " Transnistrisch- Moldauische Republik" (PMR) ist eine "Separatistenrepublik", bestenfalls ein Pseudo-Staat, der auf dem Gebiet der Republik Mol-dau de facto existiert, wenn er auch völkerrechtlich nicht anerkannt wird. Die 200 Kilometer lange, zwischen 600 000 und 700 000 Einwohner zählende "Republik" zieht sich die ukrai-nische Grenze entlang und wird nach Westen hin durch den Fluss Dnjestr begrenzt. Dieser Fluss ist der Namensgeber der "Republik jenseits des Dnjestr".

Igor Smirnow

Ausgerufen wurde dieser "Staat", der sich auch eine eigene "Verfassung" gegeben hat, am 2. September 1990. Dabei stützte sich die Führung auf ein Referendum, bei dem die Bevölkerung sich angeblich zu 96% dafür ausgesprochen hatte, sich von der Republik Moldau zu lösen. Initiiert wurde dies von den russischen Wirtschafts-Eliten der "Moldawischen Sowjet Sozialistischen Re-publik" (MSSR), die durch den Zusammenbruch der Sowjetunion um ihre privilegierten Stellung fürchten mussten. Somit war das Motiv dieser Eliten unter der Führung des ehe-maligen Ingenieurs Igor Smirnow offensichtlich: Klammern und Erhalten ihrer wirtschaftliche und politischen Macht.

Bloß keiner von denen sein

Vor der Gründung Moldawiens als sowjetischer Staat nach dem Zweiten Weltkrieg war Transnistrien eine autonome Region der Ukraine, in der überwiegend Russisch gesprochen wurde. Der Teil westlich des Dnjestr, das historische Bessarabien und heutige Republik Moldau, gehörte hingegen bis 1940 zu Rumänien. 1989 kam die öffentliche Debatte über eine Wiedervereinigung der Moldau mit Rumänien auf und Moldauisch löste Russisch als Amtssprache in der neuen Republik Moldau ab. Dies stieß jedoch in Transnistrien, besonders beim russischen Teil der Bevölkerung, auf scharfe Ablehnung. Denn: Moldauer oder gar Rumäne wollte man nun wirklich nicht werden.

Krieg am Dnjestr

Nachdem die transnistrische Führung sich aus dem moldauischen Rat zurückgezogen hatte, bildete sie konsequent eigene Polizei- und Militärstrukturen aus und vertrieb sukzessive die moldawische Exekutive.

Transistrischer Soldat vor PMR-Flagge.

Dies ließ sich oft nur mit Gewalt erreichen. In der Folge spitze sich die Lage zu und 1992 kam es zum offenen Bürgerkrieg. Bis heute ist aber nicht geklärt, was letztlich der Auslöser für die Kämpfe war. Jedenfalls starben in und um die Stadt Bendery schätzungsweise 1000 Menschen. Erzwungen durch die russische Armee, die bis heute in Transnistrien stationiert ist, wurde schließlich ein Waffenstillstandsabkommen im Juli 1992 unterzeichnet. Zudem errichtete man einen zehn Kilometer langen, entmilitarisierten Korridor entlang des Dnjestr.

Ein Museum des Kommunismus

Ab diesem Zeitpunkt war Transnistrien sichtbar von der Republik Moldau getrennt. Um diese Trennung auch in den Köpfen der einzelnen Transnistrier durchzusetzten, betreibt die selbsternannte Regierung ein offensives Identitäts-Management. Hierzu grub sie tief in Geschichte und Mythologie und konstruierte eine Geschichtserzählung, die sich aus Begriffen wie "russisch", "slawaisch", "moldauisch", "sowjetisch" speiste und aus Transnistrien letztlich ein "Museum des Kommunismus" machte. Präsident Smirnow träumt wohl auch heute noch davon, so wie Kaliningrad zu werden: eine russische Exklave. Das Identitäts-Management scheint zu funktionieren. Der moldauische Botschafter in Deutschland, Igor Corman, betont zwar, es ginge nicht um einen ethnischen Konflikt, die Transnistrier nehmen sich selbst jedoch verstärkt als "Nation" oder gar als "Volk" war, was sie ethnologisch gesehen nicht sind.

Die OSZE in der Republik Moldau

Der Konflikt am Dnjestr ist aber nicht nur ein internes Problem der Republik Moldau. Durch die offene Grenze zur Ukraine floriert der Schmuggel, besonders der Waffenschmuggel – der Chef der Zollbehörde ist übrigens Präsident Smirnows Sohn. Zentrale Menschenrechte wie Meinungs-, Presse-, Versammlungs-, und Religionsfreiheit werden in der als Diktatur eingestuften Seperatistenrepublik nicht geschützt, eher verletzt. Menschenhandel ist ein weiteres großes Problem. Um diese Probleme vor Ort bearbeiten zu können gründete die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 1993 eine Zweigstelle in Chisinau, welche 1995 um ein Büro in Triaspol erweitert wurde. Leider konnte die Organisation bislang noch keine großen Erfolge melden. Die Regierungen in Chisinau und Tiraspol sind mit der Arbeit der OSZE deswegen auch eher unzufrieden.

Das Problem Russland und neue Perspektiven

Offizielles Wappen der PMR

Das größte Hindernis für eine Lösung des eingefrorenen Konflikts stellen die Interessen und die sich daraus ergebenden Ansprüche Russlands dar. Internationale Forderungen, die Truppen der russischen Armee durch NATO-Truppen zu ersetzen, werden aus Moskau mit Verweis auf den Kosak-Plan vom Dezember 2003 zurückgewiesen. Dieser Plan, der von der Republik Moldau erst akzeptiert und dann wieder abgelehnt wurde, sah unter anderem eine Stationierung der russischen Truppen bis ins Jahr 2020 vor. Kurioserweise erkennt Russland die Transnistrisch- Moldauische Republik offiziell genauso wenig an wie alle anderen Staaten, meint aber andererseits transnistrische Interessen schützen zu müssen. Insgesamt ist die Strategie der Regierung Putin sehr undurchsichtig. Igor Corman, der moldauische Botschafter, fasst dies als "mangelndes Engagement" zusammen. Alle Beobachter sind sich jedoch darüber einig, dass eine Lösung des Konfliktes ohne Russland nicht möglich ist.

Wenn Rumänien 2007 der Europäischen Union beitritt, so wird die Republik Moldau direkt an das Gebiet der EU grenzen. Somit ändert sich in Fragen der Sicherheit die Perspektive Brüssels auf den ungelösten Transnistrien-Konflikt. Deswegen beteiligt sich seit 2004 eine EU-Delegation an den Verhandlungen zur Lösung des Konfliktes. Unter der Moderation des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko kommt so noch einmal neuer Schwung in die Verhandlungen. Neben Rumänien, der EU und der OSZE bringen sich nun auch die USA stärker bei den Verhandlungen ein. Dies führt in jedem Fall zu einem Ausgleich des Machtgefälles, welches bislang von Russland bestimmt wurde. Bei allem Optimismus, den die neue ukrainische Initiative geweckt hat, ist jedoch weiterhin nicht mit einer schnellen Lösung zu rechnen.

 

Hier geht es zum Dossier Vergessene Konflikte.

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Bilder:

Wappen, Flagge und Präsident Smirnow: www.president-pmr.org/

Soldat und Karte: BBC

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Weitere Links:

CIA-Factbook

Wikipedia-Eintrag zu Transnistrien

BBC-Länderinfo