In den USA verschärft sich die Debatte um den Irak-Krieg. Verschiedene Exit-Szenarien werden debattiert. Droht neben der außenpolitischen Pleite nun auch eine innenpolitische Spaltung? Von Christoph Rohde

Im amerikanischen Kongress bildet sich aktuell eine Anti-Kriegs-Koalition. Es geht um die Frage eines schnellstmöglichen Truppenrückzuges aus dem Irak. Die “Irakisierung” des Krieges ist das Ziel. In ähnlicher Weise hatte die Nixon-Administration auf eine “Vietnamisierung” des Krieges im Jahr 1969 gedrängt. Denn wie Henry Kissinger weise erkannte, können Guerillas Kriege auch dann gewinnen, wenn sie militärisch unterliegen; Staaten jedoch verlieren den Krieg, auch wenn sie – allerdings opferreich – auf lange Sicht siegen.

Der Münchner Professor Christopher Daase legte auf einer Veranstaltung der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft dar, dass drei verschiedene Faktoren dafür verantwortlich sind, dass die USA den “Krieg nach dem Krieg” im Irak, den Krieg im Sinne einer low intensity warfare, nicht gewinnen können. Diese Faktoren leitet Daase aus dem politischen System der USA und ihrer politischen Kultur ab.

Eine bestimmte Kriegstradition

Christopher Daase

Kriege sind in den USA legitimiert, wenn es einen klaren militärischen Gegner gibt. Die Bevölkerung ist nur dann zu größeren Opfern bereit, wenn durch die militärischen Maßnahmen die Außenpolitik des Feindes verändert werden kann. Dazu kommt, dass eine Art Erfolgsgarantie die militärische Maßnahme begleitet. Es gibt einen American Way of War, einen Abnutzungskrieg gegen einen eindeutigen Gegner, so Sicherheitsberater Max Boot vom Council on Foreign Relations.

Daase verdeutlicht dagegen, dass die Konfliktlage im Irak einem dauerhaften Übergangszustand zwischen Krieg und Frieden gleicht. Für die Aufständischen im Irak gibt es jedoch keinerlei strukturellen Anreize zur Beendigung ihrer militärischen Maßnahmen.Die amerikanischen Soldaten sind für eine solche Guerillataktik im Irak nicht gewappnet. Kompetenzen, die militärische wie zivile Qualitäten umfassen, sind nicht vorhanden. Die USA haben kein Konzept für eine Nachkriegsordnung entwickelt.

Dazu sehen sie den Krieg nicht als die Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln an, wie dies Clausewitz gefordert hatte, der in den USA paradoxerweise viel, aber meist einseitig rezipiert wird. Für Daase ist es unverständlich, dass die USA permanent nicht erkennen, dass der Guerillakrieg die natürliche Antwort des Schwachen auf die asymmetrische Machtverteilung darstellt. Dazu kommt der politische Fehler, dass die USA den Irakern mit Ahmed Chalabi eine willfährige politische Führung oktroyieren wollten.

Institutionelle Hemmnisse

Die bipartisanship zwischen Exekutive und Kongress in den USA funktioniert im Falle großer politischer Krisen. Der 11. September 2001 war ein Ereignis, das das Land einigte. Mit dem Patriot Act wurde der Exekutive ein Blankoscheck für den Krieg gegen den Terror ausgestellt. Solange die Exekutive das Volk davon überzeugen kann, dass die nationale Sicherheit der USA bedroht ist, ist dieses zu großen Opfern bereit. Gerade deshalb versuchte die Bush-Administration, den Irak mit dem internationalen Terrorismus in Verbindung zu bringen. Dies scheiterte genauso wie der Versuch, den Irak als Proliferator von Massenvernichtungswaffen zu überführen. Die Legitimität der Kriegführung der USA wurde also nicht nur durch die fehlende völkerrechtliche Grundlage untergraben, sondern auch durch die nicht vitalen Kriegsgründe. Mearsheimer und Walt haben deutlich gezeigt, dass Saddam Hussein eine Strategie der Selbsterhaltung gefahren hatte und eine direkte Bedrohung für die USA durch den Irak geradezu absurd erscheinen musste.

Da der “große Krieg” schnell endete und in einen Krieg niedriger Intensität überging, ist das Motiv der “Bedrohung der nationalen Sicherheit” obsolet geworden. Der Kongress ist in diesem Falle nicht mehr bereit, die Führung des Präsidenten widerspruchslos hinzunehmen. Dasselbe gilt für die öffentliche Meinung in den USA. Diese erkennt, dass sie in Bezug auf die Kriegsgründe manipuliert wurde. Die Bevölkerung der USA ist nicht bereit, substanzielle Ressourcen in ein sehr fragwürdiges Konzept des nation building zu investieren.

Das Problem asymmetrischer Interaktion

Die operative Effektivität des Militärs stößt im Falle asymmetrischer Kriegführung an seine Grenzen. Die Revolution in mílitary affairs, von Donald Rumsfeld und Paul Wolfowitz intensiv verfochten, wird dann unwirksam, wenn es gilt, ein Land zu besetzen. Intelligente Bomben können zerstören, helfen aber nicht, ein neues Gesellschaftssystem zu etablieren. Für die USA besteht das Problem, dass eine Demokratie moralischen Schranken unterliegt, der Gegner jedoch nicht. Mit der Zunahme an unvermeidlichen moralischen Regelverstößen bei der Gewaltanwendung verliert ein Staat an sozialer Kohäsion.

Als Wissenschaftler mit einer sozialkonstruktivistischen Methodologie verdeutlicht Daase die inversen Entwicklungen innerhalb der Konfliktparteien. Mit der Dauer des Konflikts nimmt die soziale Konversion innerhalb der Widerstandsgruppen zu, während sie beim staatlichen Akteur abnimmt. Der soziale Konsens in Demokratien nimmt ab, wenn keine schnellen Erfolge vorzuweisen sind. Nicht-staatliche Akteure werden durch die Konfliktdauer erst generiert – aus spontanen Gruppen werden Massenbewegungen mit eigenen Ideen und eigener Legitimität.

Je härter der Widerstand der nicht-staatlichen Akteure ist, desto mehr Kompromisse in Bezug auf die Legitimität muss der staatliche Akteur bei der Führung dieser “neuen Kriege” (siehe Herfried Münkler) eingehen. Je länger der Konflikt dauert, desto mehr verliert der staatliche Akteur an Boden. Die USA haben aus Vietnam nicht wirklich gelernt, weil sie in gleiche strukturelle Falle getappt sind. Sie sind in einem Teufelskreis gefangen – und die Spirale geht dramatisch nach unten. Es gibt keine attraktiven exit options mehr.

Vernachlässigung externer Akteure

Daase stellte die strukturellen Dilemmata, in denen sich Demokratien in Konflikten gegen verdeckt handelnde nicht-staatliche Akteure befinden, eindrucksvoll dar. Was fehlte, war die Frage, mit Hilfe welcher materiellen Ressourcen Widerstandsgruppen oder Terroristen im Irak operationsfähig bleiben. Es ist anzunehmen, dass staatliche Akteure wie der Iran und Syrien, die unlängst eine Allianz miteinander verabredeten, ein Interesse daran haben, dass sich die USA in einem nicht gewinnbaren Bürgerkrieg verschleißen, da sie sonst das nächste Opfer der “US-Demokratieförderung” werden könnten. Oder wird der Irak gar zu einem Schauplatz des Gegenbalancing gegen die US-Dominanz in der Welt, subversiv unterstützt durch andere Großmächte?

Vielleicht wäre eine Dreiteilung des Irak in einen kurdischen, sunnitischen und shiitischen Teil eine unvollkommene Lösung dieser dramatischen Situation.