Schenkt man den aktuellen Umfrageergebnissen zur Bundestagswahl glauben, kehrt der Gedanke an Abschied ein. In unserer Serie zur Bundestagswahl greift /e-politik.de/ jeden Mittwoch das auf, was Deutschland am meisten vermissen könnte, wenn morgen gestern ist.

Gedenken an Rot-Grün

(6) Der Kampf um die Mitte

Von Jochen Groß

Während des Wahlkampfs besonders häufig gesehen: Die umher streifenden und auf Marktplätzen stehenden Politiker und Wahlkampfhelfer, die die Mitte suchen. Denn mit der Mitte lassen sich bekanntlich Wahlen gewinnen. Schwierig nur, dass sich jeder für die Mitte hält; jede Partei, die Mitte für sich beansprucht.

Zum Beispiel die CDU: Seit jeher repräsentiert sie mittig – mit Erfolg. Das hat fast 50 Jahre perfekt funktioniert.

Nach langem Grübeln hat Ende der 1990er Jahre auch die Sozialdemokratie diese Strategie für sich entdeckt – wenn auch nicht ohne britische Unterstützung durch den dort mittigen Tony Blair. Die SPD nannte diese Strategie in ihren einstigen erfolgreicheren und gesellschaftspolitisch visionären Tagen “Neue Mitte”.

Die Pole waren perfekt: Neue Mitte der SPD oder traditionelle Mitte der Union? Im Wahljahr 1998 funktionierte die “Richtungswahl” innerhalb der Mitte noch. Welcher Wähler wollte da schon zur alten Mitte gehören – in Zeiten des Wandels und des 16-jährigen Kohl-Stillstands? Folglich musste jeder Neu-Mittige die Sozialdemokraten wählen.

Doch setzte die SPD nicht wirklich um, was sie da begonnen hatte. Die Detailarbeit folgte erst nach der Wahl, denn programmatisch waren die Sozialdemokraten von damals keineswegs geeint auf die neue Linie von Tony Blair und dem britischen Soziologen Anthony Giddens ausgerufenen Dritten Weges. Deshalb begab sich der neue Bundeskanzler Gerhard Schröder 1999 zu seinem britischen Genossen Blair und nahm Unterricht in Sachen ideologischer Neuausrichtung der europäischen Sozialdemokratie: mit dem Ziel die SPD auf neuen Kurs zwischen alt-linker Rhetorik und Neoliberalismus zu bringen.

Doch das half nicht wirklich. Dieser Balanceakt war vielen Neu-Mittlern eindeutig zu sehr an der alten Mitte der CDU orientiert. Oskar Lafontaine verließ die SPD und wird heuer mit seiner neuen Linkspartei ein Teil des Wählerkuchens am linken Rand für sich verbuchen können. Bei all dem Augenmerk auf die Mitte der Gesellschaft: Das darf nicht passieren, denn plötzlich verliert man mehr Wähler am Rand als man in der Mitte hinzugewinnt – auch hier könnte die SPD noch von den Christdemokraten lernen. Dumm auch, dass die Neue Mitte mehr Schrödersche Illusion als bare Realität war. Weder die gesellschaftlichen Entwicklungsprophezeiungen der das Projekt flankierenden Wissenschaftler noch die Einigung der gesamten europäischen Sozialdemokratie unter ein programmatisches Dach sind eingetreten. Das Projekt Neue Mitte kann somit als gescheitert betrachtet werden. Und so muss die SPD sich nun zugleich als alte Mitte und linke Partei verkaufen.

Schröder hat das Dilemma für sich so aufgelöst, dass ER die Mitte ist und die linke Mitte anderen Parteifreunden wie Ottmar Schreiner überlässt. Ganz links geht ja nicht mehr, da sitzt jetzt schon Oskar. Mit zwei Mitten lässt sich jedoch schwer eine Identifikation aufbauen, weder nach innen noch nach außen. Die CDU indes kann sich des Wahlerfolgs sicher sein – denn wenn zwei Mitten nicht zusammenpassen, freut sich die dritte.