Das Ergebnis der Bundestagswahl lässt so ziemlich alle ratlos: Wähler, Politiker, Journalisten, Wissenschaftler und Demoskopen. Spannend wird es nun, besonders, weil alle Klarheit beseitigt zu sein scheint. Am wenigsten erwartet wurde das Desaster für die Union. Dabei war es längst an der Zeit, dass sie endlich einbricht. Ein Kommentar von Hagen Pietzcker

Gibt es nach dieser Bundestagswahl wenigstens ein paar Fakten, die man als klar bezeichnen kann? Ja, die gibt es. Unbestritten lässt sich sagen, dass Rot-Grün nach sieben Jahren an der Macht im Bund abgewählt worden ist. Das überrascht niemanden, es wird höchstens noch darüber diskutiert, ob dies nur das Ende einer Regierungskoalition ist oder das Ende einer ganzen Ära, das Ende eines "Projekts".

Nimmt man mal Letzteres an und überträgt diesen Gedanken, so scheint noch etwas anderes deutlich geworden zu sein: Das Ende des schwarz-gelben Projekts. Noch nie davon gehört? Das erstaunt nicht, es ist geradezu nationales Gedankengut, dass Unionsparteien und FDP natürliche Partner bei der Bildung von Bundesregierungen sind. Und sehr lange galt auch der Satz, dass es eine strukturelle Mehrheit rechts der Mitte – eben von Union und FDP – in der Bundesrepublik gab.

Die Verirrung der Eliten

Sechzehn Jahre Schwarz-Gelb unter Kohl schienen diese Ansicht nur zu zementieren. Dass Schwarz-Gelb aber das letzte Mal 1994, vor mittlerweile elf Jahren eine Mehrheit im Bund erlangen konnte, scheint dabei niemandem mehr bewusst zu sein. Stattdessen wurde vor allem in den Medien unverdrossen daran festgehalten, dass bald oder besser: Nun! Eine Mehrheit der Deutschen sich wieder danach sehnt, von einer "bürgerlichen" Regierung geführt zu werden. Was wurde zur Begründung nicht alles ins Feld geführt: die Wiederentdeckung von eher konservativen Werten wie Familie und Glauben; die Sehnsucht nach Verlässlichkeit und Ruhe; eine grundsätzliche Wechselstimmung, weil die Menschen Rot-Grün, deren Reformpolitik und die dazugehörigen Gesichter satt hatten.

Welche Armut in der Vorstellung, welch selbstverschuldete Verblendung unserer "Meinungseliten"! Das ehemals "bürgerliche" Lager hat wieder keine Mehrheit bekommen, die "Linke" stellt nach wie vor die Mehrheit in der Bundesrepublik. Es ist an der Zeit, von der alten, bundesrepublikanisch geprägten Sichtweise einer quasi natürlichen, mehrheitsfähigen Kooperation nur von Union und FDP abzukommen.

Der hohle Körper des politischen Konservatismus

Schuld am Scheitern von Schwarz-Gelb ist nicht nur das schlechte Abschneiden der Union. Wenn man im Moment den Demoskopen noch etwas glauben mag, dann die Tatsache, dass das gute Abschneiden der FDP vor allem Leihstimmen aus dem Unionslager geschuldet war. Wegen des überzeugenderen Spitzenkandidaten ist sicher niemand von Union zu FDP gewechselt. Nein, es geht im Kern um etwas anderes: Die Menschen sind zwar unzufrieden mit der Regierung Schröder gewesen, aber nun auch wieder nicht so sehr, dass sie einfach zu einer Union überlaufen, die sich gelinde gesagt in einer miserablen Form befindet. Sie ist in der Erscheinungsform, die sie in der Nach-Kohl-Ära angenommen hatte, auf Bundesebene bis auf Weiteres gescheitert, selbst wenn sie den nächsten Kanzler stellen sollte. Glaubt übrigens jemand noch im Ernst an eine Kanzlerin?!?

Welches Form-Problem hat die Union? Das Problem ist, dass sie kein wahrnehmbares Profil mehr hat. Dass niemand wirklich wusste, wofür die Union bzw. eine Regierung Merkel überhaupt steht. Dass die Hoffnungsträger nicht Merz, Seehofer, Pofalla oder Altmeier heißen, sondern die Zukunft der C-Parteien in Kleiderständern wie Christian Wulff, Primitivlingen wie Markus Söder oder sinnfreien Mutti-Abziehbildern wie Ursula von der Leyen besteht. Dass trotz anderslautender (veröffentlichter) Meinung Angela Merkel im Wahlkampf alles andere als sachlich, konsequent und ehrlich aufgetreten ist, dass sie vielmehr das Drumherumreden, das Lavieren, das Ausweichen und (bei laufender Kamera) das "kompetent aus der Wäsche Schauen" kultiviert hat, das die Konservativen schon seit einigen Jahren als Ersatz für ein politisches Konzept benutzen. Sicher, Schröders Konzepte waren alles andere als stringent, durch- oder zuende gedacht; aber er konnte aus seiner Regierungszeit etwas vorweisen.

Die 80er sind vorbei!

Die Union kann das nicht. Ein aufgeblasenes Überlegenheitsgefühl, dass sich aus längst vergangenen Erfolgen speist, genügt ebenso wenig wie der Ende der 80er bis Mitte der 90er Jahre in Yuppie-Kreisen zur Perfektion getriebene hohle Anschein von Seriosität, Kompetenz, Tatendrang und Erfolgsmenschentum, der sich als Formalismus tief in die Seele der Unionseliten gegraben hat und sie weit von den Menschen und deren z.T. bitteren Lebensrealitäten entfernt hat. Der Anschein entbehrt jeder Grundlage. Beides, Überlegenheitsgefühl und hohle Pose führt zu einem Misstrauen, ja geradezu zu einer Abneigung innerhalb großer Teile der Wahlbevölkerung, die sich auch von einem tiefsitzenden Wunsch nach Wechsel nicht auf Dauer unterdrücken lässt.

Vielleicht fängt die Nach-Kohl-Ära jetzt erst an. Der aufgesetzte, aalglatte und unzeitgemäße Formalismus der 80er-Jahre geprägten Jungkonservativen setzt sich nicht durch, das sollte langsam auch der Letzte in der Unionsspitze verstanden haben. Er hat lediglich wichtige Bereiche der Eliten erfasst und geblendet. Die Folge ist, dass Wissenschaft, Demoskopen und Journalisten das Schicksal der Union teilen: Sie erleben ein Desaster!