Zwischen dem 10. und 13. Juni werden in Europa die Abgeordneten des sechsten Europaparlaments gewählt. Doch wie wurde eigentlich in den vorherigen Wahlen gewählt? Welche Trends lassen sich im Wahlverhalten der europäischen Bevölkerung erkennen? Hintergrunddaten zu vergangenen Europawahlen. Von Sarah Seeger.

Die Meinung, das Europäische Parlament sei ein zahnloses, schwerfälliges, verfilztes Gremium, scheint aus den Köpfen der europäischen Bürger nicht auszulöschen zu sein. Auch wenn das Europäische Parlament seit seinen ersten direkten Wahlen 1979 mittlerweile an weiten Teilen europäischer Politik beteiligt ist und im Bereich Haushalt sogar Schlüsselkompetenzen besitzt, wird es immer noch als machtloses Organ mit bestenfalls beratender Funktion wahrgenommen. Dies behindert die für eine rege, aktive Partizipation an einer europäischen Öffentlichkeit notwendige Identifikationsbildung mit dem für viele noch abstrakten Gebilde Europa und beeinflusst das Wahlverhalten der Bürger in Europa.

Wahlbeteiligung im Abwärtstrend

Die oftmals kritisierte Bürgerferne der Europaparlamentarier erzeugt ein riesiges Informationsdefizit, das sich in einem alarmierenden Absinken der Wahlbeteiligung seit 1979 widerspiegelt. Während sie damals europaweit noch 63 Prozent betrug, gingen bei der Wahl zum fünften Europaparlament nur noch 49 Prozent der Unionsbürger an die Urnen. Die deutsche Wahlbeteiligung bewegt sich seit 1979 um den EU-Schnitt, lag jedoch bei den letzten Wahlen 1999 mit 45 Prozent deutlich darunter. Europawahlschlusslicht ist das Vereinigte Königreich, das in der gleichen Wahl mit 23 Prozent einen Negativrekord aufstellte. Ähnlich niedrige Quoten erreichten 1999 auch Finnland, die Niederlande und Portugal, keines der drei Länder kam über die 40-Prozent-Marke.

Wahlverhalten in Deutschland

In Deutschland scheint gerade die SPD am meisten unter diesem fatalen Abwärtstrend zu leiden. Während die CDU seit 1979 auf ein relativ stabiles Stimmenniveau verweisen kann und bei den Wahlen zum fünften Europaparlament mit 39 Prozent der deutschen Stimmen deutscher Europawahlsieger wurde, verlor die SPD kontinuierlich an Zuspruch. 1979 entfielen auf die Sozialdemokraten noch 41 Prozent der deutschen Stimmen, 1999 waren dies lediglich noch 31. Dass aktuelle Umfragen einen weiteren Tiefpunkt in der Wählergunst für die SPD vermelden, lässt für die Wahl zum sechsten Europaparlament nicht auf eine große Wahrscheinlichkeit für eine Umkehr dieses Trends schließen. Die CSU entsendet seit 1979 regelmäßig Parlamentarier nach Straßburg, die Unterstützung für die Partei bewegt sich in einem festen Rahmen zwischen acht und zehn Prozent. Auch Bündnis 90/Die Grünen konnten sich seit ihrem Einzug ins europäische Parlament 1984 mit einem festen Stimmenanteil behaupten, zuletzt entfielen auf sie 6,4 Prozent, was nur knapp über dem Ergebnis der PDS lag. Immerhin sechs Parlamentarier sitzen für die Sozialisten in Straßburg. Die FDP, die seit ihrem verfehlten Einzug ins europäische Parlament 1994 nicht in Straßburg vertreten ist, hofft nun, mit ihrer Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin den Wiedereinzug zu schaffen. Kein gutes Licht fiel bei der Wahl 1989 auf Deutschland, als die Republikaner mit 7,1 Prozent der deutschen Stimmen einmalig ins europäische Parlament einziehen konnten.

Das fünfte Europaparlament

Aus den Wahlen zum fünften Europaparlament 1999 ging die konservative Fraktion der Europäischen Volkspartei als große Gewinnerin hervor. 233 der 626 Sitze entfallen aktuell auf Politiker dieser Fraktion. Lediglich die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas kann mit 180 Sitzen eine ähnlich breite Unterstützung aufweisen. Alle anderen Fraktionen halten zwischen acht und 51 Sitze, wobei die Fraktion der Liberalen Demokraten und Reformer (ELDR) der Spitzenreiter unter den „kleinen“ Fraktionen ist. Insgesamt sind im fünften Europaparlament neun Fraktionen vertreten. Hiervon besitzen jedoch nur die Die Europäischen Grünen und die Europäische Freie Allianz (EFA) ein europäisches Parteienstatut, alle anderen sind Partei-Konglomerate aus den verschiedenen nationalen Parteien. Die Anzahl der Abgeordneten pro Land richtet sich nach dessen Einwohnerzahl. Deutschland stellt mit 99 Parlamentariern die größte nationale Gruppe, Italien, Frankreich und Großbritannien folgen mit jeweils 87 Abgeordneten. Luxemburg ist das einzige Land, das mit sechs Abgeordneten weniger als zehn Parlamentarier entsendet. Der Anteil der Frauen im aktuellen Europaparlament beträgt etwa einem Drittel, was 192 der 626 Abgeordneten entspricht. Den größten Frauenanteil kann Finnland mit einer Quote von 44 Prozent aufweisen, den niedrigsten Italien mit 12 Prozent. Deutschland liegt mit einem Anteil von 39 Prozent über dem Durchschnitt.

Trends für die anstehende Wahl

Auch für die anstehenden Wahlen, die erstmals in der Dimension der EU-25 ausgetragen werden, scheint sich eine alarmierend niedrige Wahlbeteiligung anzudeuten. Zwar könnte dies durch eine europaoffene Stimmung in den neuen Mitgliedstaaten kompensiert werden, der Trend weist jedoch weiterhin in eine negative Richtung. Dies kann nur durch ein verstärktes Herantreten des Europäischen Parlaments an die Unionsbürger geschehen, um durch Kommunikation seine Identität zu stärken und Partizipation zu fördern.

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Weiterführende Links:

www.europa-waehlt.de

www.europarl.eu.int

www.bundeswahlleiter.de