Und wieder ein unbekanntes Gesicht, an das man sich gewöhnen muss: Nach dem lang geplanten Abgang Jean Chrétiens ist Paul Martin Premierminister Kanadas. Vorsitzender der Liberalen Partei ist er bereits seit Mitte November. Wer Paul Martin ist und was er sich für sein Land vorgenommen hat, erläutert Matthias Zilbauer.

Als Paul Martin 1988 zum ersten Mal ins kanadische Parlament gewählt wurde, setzte der erfolgreiche Geschäftsmann seinen rasanten Aufstieg auch in der Politik fort: Bereits fünf Jahre später wurde er unter Jean Chrétien Finanzminister. Als solcher läutete er ein Jahrzehnt haushaltspolitischer Erfolge ein. Er reduzierte kontinuierlich die Staatschulden. In den vergangenen beiden Jahren verzeichnete Kanada als einziges G7-Land einen Haushaltsüberschuss. Trotz dieser Erfolge, an denen Paul Martin zweifellos großen Anteil hatte, kam es 2002 zum Bruch mit Premier Chrétien. Paul Martin schied aus der Regierung aus und bereitete sich vor, Chrétien zu beerben.

Während dieser Zeit ließ es sich Martin nicht nehmen, Kritik an der Regierungsarbeit der eigenen Partei zu üben, wann immer er es für angemessen hielt. Besonders deutlich wurde dies im Umgang mit den USA. Während Jean Chrétien sich in einigen Fragen, wie etwa dem Irak-Konflikt, klar von der Politik des großen Nachbars distanzierte, versuchte Martin für eine USA nahe Politik zu werben.

Seine Position war umstritten, allerdings verfügte er über eine Vielzahl an Fürsprechern aus Wirtschaft, Wählerschaft und Partei. Im internen Rennen um den Parteivorsitz setzte sich der 65-Jährige klar durch. Chrétien trat nicht mehr an und mit Ausnahme einer Ministerin kapitulierten alle etwaigen Gegenkandidaten bereits vor der Abstimmung. Letztendlich wurde er auf einem Parteitag Mitte November mit über 93 Prozent der Stimmen zum neuen Chef der Liberalen gewählt.

Bis zu diesem Zeitpunkt seiner Karriere war Paul Martin bereits als Geschäftsmann überaus erfolgreich. Im Hinblick auf sein neues Amt allerdings gab er im Frühjahr nach kurzem Zögern dem öffentlich Druck nach und trat als Vorsitzender seines Schiffahrtsimperiums Steamship Lines zurück. Aufgrund seiner eigenen Erfahrungen und Kontakte in die Wirtschaft betrachtet ihn die Arbeitgeberseite als zuverlässigen Partner und unterstützte den studierten Juristen im parteininternen Wahlkampf.

Ähnlich wie im Falle des Irak-Konfliktes, deutete Paul Martin auch in einer Vielzahl anderer Fragen bereits an, für wie wichtig er ein gutes Verhältnis mit den USA erachtet. Dort reifen mit der Bush-Administration beispielsweise zusehends die Planungen für eine strategische Raketenabwehr, die auch für Kanada weitreichende Folgen haben wird. Martin wies darauf hin, er ziehe es vor an diesem Projekt mitzuarbeiten statt aufgrund von genereller Ablehnung übergangen zu werden.

Ähnliche Überlegungen standen bezüglich des Kyoto-Protokolls im Raum. Als Chrétien vor einem guten Jahr andeutete, das Protokoll ratifizieren zu wollen, warnte Martin vor dem Hintergrund steigender Kosten für kanadische Unternehmen und sinkender Wettbewerbsfähigkeit gegenüber US-amerikanischer Konkurrenten. Doch als die russische Duma das Abkommen ablehnte, verteidigte er den wirtschaftlichen und umweltpolitischen Sinn des Kyoto-Protokolls. Es sei jedoch wichtig, detaillierte Planungen aufzustellen und Unternehmen und Provinzen einzubeziehen.

Die Betonung einer engeren Zusammenarbeit mit den USA, den kanadischen Unternehmen sowie den Provinzen und Städten scheint das Aushängeschild des neuen Premierministers zu werden. Man hat es ihm bereits vor Amtsantritt gedankt: In den letzten zwei Wochen wechselte nicht nur ein Abgeordneter der Konservativen Partei zu Martin und seinen Liberalen. Auch ein Parlamentsmitglied aus dem Lager des Quebec-Blocks ist zum neuen Premier mit französischer Schulbildung übergelaufen.

So wird vermutet, dass mit Paul Martin nicht nur die Politik des Landes, sondern die gesamte Parteienlandschaft an sich in Bewegung gerät. Der neue Premier gräbt der sich erst kürzlich neu formierten konservativen Partei thematisch das Wasser ab. Auch die links von den Liberalen angesiedelte Neue Demokratische Partei kann sich mit ihrem Programm nicht deutlich von der Regierung abheben. Daher gilt es im Augenblick als sehr wahrscheinlich, dass Paul Martin auch nach der voraussichtlichen Parlamentswahl im nächsten Frühjahr als Premierminister kanadische Politik prägen wird.

Bild: Copyright des Fotos liegt bei der Liberalen Partei Kanadas

Weiterführende Links:

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