Das Großmaul also auch
Wie dumm muß man eigentlich sein? Riccardo Riccò, italienischer Fahrer des Saunier Duval Teams und aktueller Träger des Bergtrikots ist als dritter Fahrer der diesjährigen Tour de France positiv auf EPO getestet worden.
Der im Feld auf Provokateur und arroganter Egomane negative beleumundete 24-jährige hatte bereits zwei schwere Bergetappen gewonnen. Seine Mannschaft zog sich als Reaktion auf die positive Probe geschlossen aus der Frankreich-Rundfahrt zurück. Weder auf der Homepage der Tour noch vom Team gibt es bisher eine offizielle Stellungnahme. Fahrer und Mechaniker waren offensichtlich am Boden zerstört.
Ricco ist in diesem Jahr schon der dritte Dopingfall. Vor zwei Tagen war Moises Dueñas Nevado (Team Barloworld) erwicht worden. Die französische Polizei fand die verbotenen Medikamente und Apparaturen in seinem Hotelzimmer. Aber wie immer - ein Einzelfall... Das Team-Managment und nicht einmal Nevados Zimmerkollege will etwas bemerkt haben...
Bleibt wenigstens zu wünschen, dass Ricco ausgiebige Bekanntschaft mit den geschlossenen Untrkünften der französischen Polizei macht.
Der im Feld auf Provokateur und arroganter Egomane negative beleumundete 24-jährige hatte bereits zwei schwere Bergetappen gewonnen. Seine Mannschaft zog sich als Reaktion auf die positive Probe geschlossen aus der Frankreich-Rundfahrt zurück. Weder auf der Homepage der Tour noch vom Team gibt es bisher eine offizielle Stellungnahme. Fahrer und Mechaniker waren offensichtlich am Boden zerstört.
Ricco ist in diesem Jahr schon der dritte Dopingfall. Vor zwei Tagen war Moises Dueñas Nevado (Team Barloworld) erwicht worden. Die französische Polizei fand die verbotenen Medikamente und Apparaturen in seinem Hotelzimmer. Aber wie immer - ein Einzelfall... Das Team-Managment und nicht einmal Nevados Zimmerkollege will etwas bemerkt haben...
Bleibt wenigstens zu wünschen, dass Ricco ausgiebige Bekanntschaft mit den geschlossenen Untrkünften der französischen Polizei macht.
Geschrieben am 17.07.2008 um 16:06 von /e-politik.de/
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Die Tour aus Fahrersicht
Google Street View bietet sogar nützliche Anwendungen - zumindest für Freunde des Radsports. Google hat den kompletten Streckenverlauf der Tour de France fotografisch erfasst. Wer also schon immer mal über den Galibier oder nach L'Alpe-d'Huez klettern wollte - hier geht es
Geschrieben am 08.07.2008 um 11:36 von /e-politik.de/
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Safety First!
Die Federation of American Scientists (FAS) berichtet auf ihrer Homepage, dass die europäischen Standorte der amerikanischen Nuklearstandorte nicht den Sicherheitsrichtlinien des Pentagon genügen. Angefangen bei der Bewachung bis hin zu den Gebäuden in denen gelagert wird. Dies hatte eine interne Studie der amerikanischen Luftwaffe ergeben.
Im FAS Strategic Security Blog kann man Details aus dem Bericht nachlesen.
Im FAS Strategic Security Blog kann man Details aus dem Bericht nachlesen.
Geschrieben am 21.06.2008 um 19:13 von /e-politik.de/
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Big Brother in Schweden
Das schwedische Parlament der Riksdagen hat heute einem neuen Überwachungsgesetz zugestimmt. Ab kommenden Jahr ist der militärische Abschirmdienst berechtigt den gesamten schwedischen E-Mail- , SMS- und Telefonverkehr mit dem Ausland zu überwachen; und zwar ohne richterlichen Beschluss. Schweden setzt damit einen beunruhigenden Trend fort. Im Kontext der Terrorabwehr werden in den westlichen Demokratien zunehmend bürgerliche Freiheitsrechte eingeschränkt.
Geschrieben am 19.06.2008 um 20:46 von /e-politik.de/
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Sachsen rutscht nach rechts
Bei den Kommunalwahlen in Sachsen hat die NPD deutlich an Wählerstimmen hinzugewonnen. Mit 5,1 Prozent der Stimmen und 45 Abgeordneten wird sie in allen zehn Kommunalparlamenten vertreten sein. Dass Rechtsextreme flächendeckend in allen Kreistagen vertreten sind, ist bundesweit einmalig. Nach der Kreisgebietsreform in Sachsen hat sich die Zahl der Kreise von 22 auf 10 reduziert.
Das beste Ergebnis erzielte die NPD mit 7,5 Prozent im Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. In der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna zog die NPD mit 25 Prozent sogar an CDU, SPD und Linke vorbei. Von den 749 Wählern hat jeder Zweite eins der drei Kreuzchen für die Rechtsextremen gesetzt.
In der Leipziger Volkszeitung relativierte der Chemnitzer Politikwissenschaftler Eckhard Jesse das Ergebnis. Er glaube nicht, dass dies ein Signal für die Landtagswahlen im nächsten Jahr sei. Derzeit sitzen 12 NPD-Abgeordnete im Dresdner Landtag.
Das beste Ergebnis erzielte die NPD mit 7,5 Prozent im Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. In der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna zog die NPD mit 25 Prozent sogar an CDU, SPD und Linke vorbei. Von den 749 Wählern hat jeder Zweite eins der drei Kreuzchen für die Rechtsextremen gesetzt.
In der Leipziger Volkszeitung relativierte der Chemnitzer Politikwissenschaftler Eckhard Jesse das Ergebnis. Er glaube nicht, dass dies ein Signal für die Landtagswahlen im nächsten Jahr sei. Derzeit sitzen 12 NPD-Abgeordnete im Dresdner Landtag.
Geschrieben am 10.06.2008 um 17:41 von /e-politik.de/
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Bis Mai 2009 gehört das Münchener Rathaus zu Berlin
Viele haben dazu schon geschrieben. Wir wollen es einfach mal wirken lassen:


Das Münchener Rathaus auf dem Cover von Band 2 (L-Z) des neuen Berliner Telefonbuchs
Geschrieben am 02.06.2008 um 12:04 von Christian Heise
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Präsidiales Geschacher
Wie weit es mit dem Demokratieverständnis unserer Volksvertreter gekommen ist, zeigt sich besonders deutlich bei anstehenden Wahlen für das höchste Amt im Staate. Bereits letztes Jahr hatte der für unreflektierte Äußerungen bekannte damalige CSU-Generalsekretär und heutige bayerische Europaminister Markus Söder sich massiv am Bundespräsidenten vergangen. Eine Begnadigung des RAF-Terroristen Christian Klar wäre eine "schwere Hypothek" für die Wiederwahl des Staatsoberhauptes. Und erst jüngst äußerte der SPD Hinterbänkler Peter Friedrich, der sich vor allem durch sein Xing-Profil auszeichnet, eine sehr befremdliche Sicht auf die Rolle des Bundespräsidenten. Köhler sei nicht die erste Wahl für die Sozialdemokraten, weil "er sich auf Kosten der Politik profiliert." Manch einer mag noch die veraltete Vorstellung hegen, der Bundespräsident habe auch einen politischen Auftrag und sei Teil der demokratischen Prozess in unserem Land. Offensichtlich ist dem nicht so. Und gleichzeitig wird Gesine Schwan, die Präsidentin der Europa-Universität in Frankfurt Oder, wieder aus der Versenkung geholt. Aber nicht, weil sie eventuell die bessere Kandidatin ist, sondern mit der Begründung: "es stünde der SPD gut an, eine Frau in das höchste deutsche Staatsamt zu bringen."
Parteipolitisches Postengeschacher (Tausche Bundespräsident gegen EU-Kommissar), sinnloses Geplapper und Profilneurosen jeglicher Couleur dominieren schon jetzt die Debatte um die Nachfolge beziehungsweise die Wiederwahl Horst Köhlers. Statt die Leistungen des Staatsoberhauptes abzuwägen und sich dann für eine zweite Amtszeit Köhlers oder gegebenenfalls eine bessere Kandidatin oder Kandidaten zu entscheiden, pokern vor allem die Koalitionäre um Macht. Oberstes Kriterium für einen Bundespräsidenten scheint seine Beeinflussbarkeit zu sein, um ihn möglichst geräuschlos als Frühstückspräsidenten vor den parteipolitischen Karren zu spannen. Ob er nun Köhler, Schwan oder sonst wie heißen wird, was diese Republik braucht ist ein unabhängiger, selbstständig denkender Präsident, der auch noch so entrückte Abgeordnete und Regierungsmitglieder gelegentlich das Grundgesetz vor Augen hält und sie notfalls auf den Boden der Realität zurückholt.
Parteipolitisches Postengeschacher (Tausche Bundespräsident gegen EU-Kommissar), sinnloses Geplapper und Profilneurosen jeglicher Couleur dominieren schon jetzt die Debatte um die Nachfolge beziehungsweise die Wiederwahl Horst Köhlers. Statt die Leistungen des Staatsoberhauptes abzuwägen und sich dann für eine zweite Amtszeit Köhlers oder gegebenenfalls eine bessere Kandidatin oder Kandidaten zu entscheiden, pokern vor allem die Koalitionäre um Macht. Oberstes Kriterium für einen Bundespräsidenten scheint seine Beeinflussbarkeit zu sein, um ihn möglichst geräuschlos als Frühstückspräsidenten vor den parteipolitischen Karren zu spannen. Ob er nun Köhler, Schwan oder sonst wie heißen wird, was diese Republik braucht ist ein unabhängiger, selbstständig denkender Präsident, der auch noch so entrückte Abgeordnete und Regierungsmitglieder gelegentlich das Grundgesetz vor Augen hält und sie notfalls auf den Boden der Realität zurückholt.
Geschrieben am 15.05.2008 um 09:40 von /e-politik.de/
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n-ost Reportagepreis
Zum zweiten Mal schreibt das Netzwerk für Osteuropa-Berichterstattung den n-ost Reportagepreis aus. Verliehen wird der Preis für Reportagen über ein mittel-, ost- oder südosteuropäisches Thema, die in Sprache, Stil und Form herausstechen und sich durch gründliche Recherche auszeichnen.
Er ist mit 2.500 Euro (1. Preis), 1.000 Euro (2. Preis) und 500 Euro (3. Preis) dotiert. Teilnehmen können Journalistinnen und Journalisten bis 35 Jahre, deren Texte zwischen dem 1. April 2007 und dem 31. März 2008 in deutschsprachigen Zeitungen oder Magazinen veröffentlicht wurden. Einsendeschluss ist der
15. Juni 2008 (Datum des Poststempels).
Die ausführliche Ausschreibung für den n-ost Reportagepreis 2008
Er ist mit 2.500 Euro (1. Preis), 1.000 Euro (2. Preis) und 500 Euro (3. Preis) dotiert. Teilnehmen können Journalistinnen und Journalisten bis 35 Jahre, deren Texte zwischen dem 1. April 2007 und dem 31. März 2008 in deutschsprachigen Zeitungen oder Magazinen veröffentlicht wurden. Einsendeschluss ist der
15. Juni 2008 (Datum des Poststempels).
Die ausführliche Ausschreibung für den n-ost Reportagepreis 2008
Geschrieben am 29.04.2008 um 13:50 von /e-politik.de/
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es geht schon wieder los - ver.di will Berlin bestreiken
"Thilo, bleib hart!", ist man als Berliner geneigt zu sagen. Ver.di kündigt für den morgigen Dienstag erneut Streik im ÖPNV an. Wenn Busse und Bahnen stehen bleiben, müssen rund 2,5 Millionen Pendler schon wieder auf S-Bahn, Fahrrad und Auto ausweichen, das Chaos ist programmiert.
Aber die Berliner haben die zehntägige Erpressung vor Ostern nicht vergessen. Die unverschämten Forderungen finden anscheinend nicht einmal mehr in der Belegschaft Unterstützung, wie der Tagesspiegel in seiner heutigen Ausgabe berichtet.
Abhilfe kann wohl nur noch ein Spitzentreffen von Landesleiterin Susanne Stumpenhusen und Finanzsenator Sarazzin am Abend schaffen.
Angesichts der Tatsache, dass die BVG auf mehr als einer Mrd. Euro Schulden sitzt, fast 85 Prozent ihrer Einnahmen für Personalkosten ausgibt, jährlich zusätzlich 400 Mio. Euro Steuergeld erhält und die eigenen Beschäftigten höchst unterschiedlich entlohnt, stellt sich doch ernsthaft die Frage, wie hier ein Abschluss verlangt werden kann, der mehr als die Inflation ausgleicht. Mögen die öffentlich Bediensteten doch mal bei Benq oder Nokia anfragen gehen!
Aber die Berliner haben die zehntägige Erpressung vor Ostern nicht vergessen. Die unverschämten Forderungen finden anscheinend nicht einmal mehr in der Belegschaft Unterstützung, wie der Tagesspiegel in seiner heutigen Ausgabe berichtet.
Abhilfe kann wohl nur noch ein Spitzentreffen von Landesleiterin Susanne Stumpenhusen und Finanzsenator Sarazzin am Abend schaffen.
Angesichts der Tatsache, dass die BVG auf mehr als einer Mrd. Euro Schulden sitzt, fast 85 Prozent ihrer Einnahmen für Personalkosten ausgibt, jährlich zusätzlich 400 Mio. Euro Steuergeld erhält und die eigenen Beschäftigten höchst unterschiedlich entlohnt, stellt sich doch ernsthaft die Frage, wie hier ein Abschluss verlangt werden kann, der mehr als die Inflation ausgleicht. Mögen die öffentlich Bediensteten doch mal bei Benq oder Nokia anfragen gehen!
Geschrieben am 31.03.2008 um 17:08 von /e-politik.de/
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Bundesverfassungsgericht schränkt die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten ein
Wieder einmal ist es das Bundesverfassungsgericht, dass für die Wahrung der bürgerlichen Freiheitsrechte eintritt und "dem Sicherheitswahn der Innenminister die Grundrechte entgegenhält":
Vor einer halben Stunde ist die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes bekannt geworden, dass die Vorratsdatenspeicherung der Telekommunikationsdaten eingeschränkt werden muss, bis die Verfassungsklage von mehr als 34.000 BürgerInnen entscheiden ist. Die Verfassungsrichter entschieden, das nur in Fällen schwerer Straftaten die Daten vorerst genutzt werden dürfen. Für die Aufklärung von einfachen oder per Telekommunikation begangenen Straftaten dürfen die Daten nicht genutzt werden. In der Entscheidung heisst es zur Begründung unter anderem: [mehr][via netzpolitik.org]
Geschrieben am 19.03.2008 um 21:30 von Christian Heise
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Merkel spricht vor der Knesset
Als erste Regierungschefin durfte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im israelischen Parlament sprechen. Dafür war extra die Geschäftsordnung geändert worden. Bislang war es nur Staatsoberhäuptern erlaubt, vor der Knesset zu sprechen. Anlass der Rede und des dreitägigen Besuchs war der 60. Geburtstag des Staates Israel.
Geschrieben am 19.03.2008 um 11:20 von /e-politik.de/
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"Computergrundrecht", "GGVIS", "Grundrecht auf digitale Intimsphäre"?
L e i t s ä t z eDas Bundesverfassungsgericht hat gestern ein nicht gesondert im Grundgesetz genanntes "Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme" formuliert. Dieses basiert auf dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht.
zum Urteil des Ersten Senats vom 27. Februar 2008
- 1 BvR 370/07 -
- 1 BvR 595/07 -
1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. [...]

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Ebenso fraglich ist es, warum es wiedermal erst das Bundesverfassungsgericht ist, dass für die Wahrung der bürgerlichen Freiheitsrechte eintritt und nicht schon die eigentlichen Repräsentanten des Volkes in Berlin?
Mehr zur gestrigen Urteilsverkündung auf netzpolitik.org.
Geschrieben am 28.02.2008 um 13:20 von Christian Heise
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Was macht eigentlich Ariel Sharon?
Seit nunmehr zwei Jahren liegt der ehemalige israelische Premierminister im Koma. Heute wird Ariel Sharon 80 Jahre alt und liegt als Dauerkoma-Patient in einem israelischem Pflegeheim.
Am 18. Dezember 2005 erlitt Scharon einen leichten Schlaganfall. Der dabei angeborene Herzfehler sollte am am 5. Januar 2006 operiert werden. Am Vorabend der Operation wurden starke Hirnblutungen festgestellt, vermutlich infolge eines weiteren Schlaganfalls. Scharon wurde in ein künstliches Koma versetzt und musste sich in den nächsten Tagen mehreren neurochirurgischen Operationen unterziehen. Die Regierungsgeschäfte wurden an den stellvertretenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert übertragen. Ab dem 9. Januar begannen die behandelnden Ärzte, die Betäubungsmittel abzusetzen. Dieser Vorgang sollte ursprünglich innerhalb von 36 Stunden abgeschlossen sein. Bei Tests am Samstag, dem 14. Januar, wurden zwar Gehirnaktivitäten in beiden Hirnhälften gemessen, es gab jedoch keine Anzeichen für ein Erwachen aus dem Koma. Daher wurde öffentlich die Befürchtung geäußert, das Koma könne tatsächlich eine Folge des Schlaganfalls sein.
Geschrieben am 27.02.2008 um 01:34 von Christian Heise
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Öffentliche Anhörung: Stammzellengesetz soll reformiert werden
Vier fraktionsübergreifende Gruppenanträge liegen dem Bundestag zur Änderung des Stammzellgesetzes vor (16/7981, 16/7982, 16/7983, 16/7984). Die Abgeordneten fordern entweder die völlige Streichung des Stichtages, die Beibehaltung der bisherigen Stichtagsregelung oder ein völliges Verbot der Forschung mit embryonalen Stammzellen.Das Parlamentsfernsehen überträgt die Anhörung live im Internet-TV Kanal des Bundestags am Montag den 03. März 2008 von 11.00 bis ca. 16.00 Uhr.
Mehr zum Thema Stammzellengesetz:
Das Stammzellengesetz auf gesetze-im-internet.de
[via bundestag.de]
Geschrieben am 26.02.2008 um 22:04 von Christian Heise
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Deutscher Waffenhersteller Heckler & Koch kündigt Zusammenarbeit mit Blackwater

Mehr zum Thema Blackwater im /e-politik.de/blog:
Jeremy Scahill - Mr. Anti-Blackwater
Bild: Ein Mitarbeiter eines privaten Militärdienstleisters in Bagdad (jamesdale10)
Geschrieben am 21.02.2008 um 21:03 von Christian Heise
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