„Es ist beunruhigend festzustellen, dass demokratische Staaten wie Frankreich, Italien oder die Slowakei jedes Jahr weitere Plätze in der Rangliste verlieren“. Mit diesem Zitat beschreibt Jean-François Julliard, Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen (ROG), die Rangliste der Pressefreiheit 2009. Deutschland landet dabei auf Platz 18 und verbessert sich gegenüber dem Vorjahr um zwei Plätze.
Hauptgrund für die Position sei das im Januar 2009 in Kraft getretene BKA-Gesetz, das dem Bundeskriminalamt die Möglichkeit der Durchführung von Online-Durchsuchungen und Überwachung der Telekommunikation einräumt. Darüber hinaus entdeckten die Reporter ohne Grenzen auch "Tendenzen der Pressekonzentration, der immer noch unzureichende Zugang zu öffentlichen Informationen sowie vereinzelte Fälle von körperlichen Übergriffen auf Journalisten".
Die Organisation, die sich für Meinungs- und Informationsfreiheit einsetzt, nahm in ihren Untersuchungen die Situationen in Iran (Wiederwahl von Staatspräsident Ahmadineschad), Israel (Gaza-Krieg) und den USA (Amtsantritt von Barack Obama) genauer unter die Lupe.
Durch die Herabstufung einiger europäischer Länder - darunter Spanien und die Slowakei (beide 44) - und der gleichzeitigen Verbesserung der Situation für Presse- und Medienvertreter konnten einige afrikanische – Mali (30.), Südafrika (33.) und Ghana (27.) – sowie lateinamerikanische Staaten – Uruguay (29.) und Trinidad und Tobago (28.) – Boden gut machen.
Dennoch kommen Reporter ohne Grenzen zu dem Fazit, dass trotz bedeutender Abwärtsbewegungen europäische Staaten weiterhin die Mehrheit der ersten 20 Plätze besetzt. Und dennoch: „Europa sollte eine Vorreiterrolle bei der Gewährung von bürgerlichen Freiheiten spielen. Wie können europäische Staaten Verstöße gegen die Pressefreiheit in der Welt verurteilen, ohne sich auf dem eigenen Territorium vorbildlich zu verhalten? Pressefreiheit muss überall in der Welt mit der gleichen Energie und Beharrlichkeit verteidigt werden“, forderte Julliard.
(atz) mit Material von Reporter ohne Grenzen
Weitere Informationen findet ihr bei Reporter ohne Grenzen.