#1 - TM 15.06.2008 11:27 - (Antwort)

Es ist schon seltsam: Als in den Gründungsstaaten Frankreich und Niederlande die Bevölkerung mit Nein votierten legte man eine Denkpause ein. Die Iren sollen hingegen nun schon zum zweiten Mal nach 2001 ein Referendum wiederholen. Misst man in Europa nicht mit zweierlei Maßstäben?

Andererseits: Ca. 24.000 Iren hätten sich in der Abstimmung anders entscheiden müssen, um den Reformvertrag zu ratifizieren. Wenn nur so wenige Menschen über den Staatenverbund von knapp 500 Millionen Unionsbürgern entscheiden sollten (rund 0,00005%), dann ist das andererseits auch bedenklich.

Es ist ein Pattsituation, auf die sich die Staats- und Regierungschef nicht vorbereitet hatten. Dieser falscher Optimismus könnte als auch folgenreiche Naivität oder peinliche Stümperhaftigkeit bezeichnet werden. Die Klausel im Verfassungsvertrag, man berate, nachdem 80% der Staaten ratifiziert hätten, sollte es Probleme bei der Ratifizierung in einem Mitgliedstaat geben, hat bereits im Falle F und Nl nicht weitergeholfen.

Im Falle Irlands war die Beibehaltung dieser Formulierung absolut nachlässig, denn bereits 2001 wurde deutlich, dass die Iren kritische Wähler sind und ein Referendum ist hier - nirgendwo in EU sonst! - obligatorisch. Hätten die Iren gewusst, dass die EU-Mitgliedschaft auf dem Spiel stünde - das, was nun mancher Politiker in der Rest-EU suggiert - so hätten sie vermutlich anders gestimmt. Doch dieses Missverständnis liegt an der Verfahrensunklarheit, die nicht die Iren zu verantworten haben, sondern der Europäische Rat - unter deutscher bzw. portugiesischer Ratspräsidentschaft.

Insofern sollten die Deutschen sich an die eigene Nase fassen: Mit mehr Weitsicht damals, müssten sie jetzt nicht mit EU-Austrittsszenarien für Irland drohen!