Nachdem die europäische Verfassung am
Widerstand der Franzosen und Niederländer gescheitert war, keimte mit dem dem Vertrag von Lissabon neue Hoffnung auf eine Reform des veralteten EU Primärrechts auf. Die
Ratifikation des neuen Vertrages schritt unaufhaltsam voran. Und jetzt ist da das Irland-Problem. Obwohl die Iren, ein Land, das wie kaum eine andere europäische Nation von der EU-Mitgliedschaft profitiert hat, prinzipiell sehr EU-freundlich ist, scheinen sich die
Gegner des Lissabonner Vertragswerkes bei der heutigen Abstimmung durchsetzen zu können. Ein
zweites Referendum in Irland, so wie einst beim Vertrag von Nizza, scheint in der gegenwärtigen Situation unmöglich. Die irischen Sonderinteressen, etwa die Wahrung der Neutralität, sind bereits im Primärrecht verankert. Weitere Opt-outs und ähnliche Ausnahmen sind aufgrund der mittlerweile eher diffusen Skepsis der Iren gegenüber dem Reformvertrag nahezu unmöglich.
Sollte sich das Lager der Vertragsgegner durchsetzten, rutscht Europa erneut in eine Krisensituation, aus der es sich erst im vergangenen Herbst mit
Müh und Not befreit hatte. Europas Eliten sind ratlos, ein "Plan B" ist nicht in Sicht. Quo vadis EU?