Frankreich hat am gestrigen Montag die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union übernommen. Nach dem eher geräuscharmen slowenischen Vorsitz stehen der Union nunmehr wieder lebhaftere Zeiten bevor, und das nicht nur wegen dem negativen Referendum in Irland. Zu den Prioritäten der Franzosen zählt neben wirtschaftlichen und sozialen Fragen auch Europas Rolle in der Welt. Zudem möchte vor allem der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy die gemeinsame Verteidigungspolitik wieder beleben.

Ein weiterer Schwerpunkt wird die Fortsetzung des Ratifikationsprozesses und der Umgang mit dem "Nein" der Iren sein. Der Plan, die Ratifikation so fortzuführen scheint nicht mehr aufzugehen, da bereits einige Mitgliedstaaten eine Aussetzung des Verfahrens angekündigt haben. Wünschenswert wäre eine zügige Umsetzung der überfälligen Reformschritte, damit die EU aufhören kann sich mit sich selbst zu beschäftigen. In Zeiten explodierender Energiepreise, sozialer Spannungen und der wachsenden Entfremdung von Bürgern und Politik kommt es darauf an Ergebnisse zu erzielen, anstatt permanent den Blick nach innen zu richten und sich mit Verfahrensfragen und der Verteilung von Kommissionsposten zu befassen.